Datum: 07.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 Förderantrag der Gemeinde Odelzhausen zur Instandsetzung der Marienkapelle in Taxa
4 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Taxa Flst.- Nr. 99 (Tf.)
4.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 6 BauGB
4.1.1 Landratsamt Dachau, Fachbereich Bauordnung, Schreiben vom 11.05.2016
4.1.2 Landratsamt Dachau, Fachbereich Rechtliche Belange, Schreiben vom 11.05.2016
4.1.3 Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Denkmalschutzbehörde, Schreiben vom 11.05.2016
4.1.4 Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 11.05.2016
4.1.5 Landratsamt Dachau, Fachbereich Brandschutzdienststelle, Schreiben vom 11.05.2016
4.2 Satzungsbeschluss
5 7. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen - Erweiterung des Umgriff
6 Bebauungsplan "Höfa Nord" - Erweiterung des Umgriff

zum Seitenanfang

1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 1
zum Seitenanfang

2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 2
zum Seitenanfang

3. Förderantrag der Gemeinde Odelzhausen zur Instandsetzung der Marienkapelle in Taxa

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 3

Beschluss

Auf Grundlage des der Verwaltung vorliegenden Zustandsberichte s Innen- und Außenputz für die Kapelle Taxa aus dem Jahr 2009 sollen von der Verwaltung Kosten für die Ausführung einer Horizontalsperre eingeholt werden und die grundsätzlichen Voraussetzungen für den Erhalt von Fördermitteln zur Renovierung bzw. Instandsetzung der Marienkapelle in Taxa ermittelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Taxa Flst.- Nr. 99 (Tf.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 6 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.1.1. Landratsamt Dachau, Fachbereich Bauordnung, Schreiben vom 11.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4.1.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Aussagen zu Grenzabständen und zu Dachaufbauten gemäß den obigen Ausführungen zu präzisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.1.2. Landratsamt Dachau, Fachbereich Rechtliche Belange, Schreiben vom 11.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4.1.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, an der bestehenden Planung festzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.1.3. Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Denkmalschutzbehörde, Schreiben vom 11.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4.1.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, ergänzend den Art. 7 Abs. 1 DSchG in die Satzung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.1.4. Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 11.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4.1.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, an der bestehenden Planung festzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.1.5. Landratsamt Dachau, Fachbereich Brandschutzdienststelle, Schreiben vom 11.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4.1.5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, an der bestehenden Planung festzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 4.2

Beschluss

Die heute beschlossenen Änderungen sind vom beauftragen Planer einzuarbeiten.
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung „Taxa Flst.-Nr. 99 (Tf.)“ mit den heute beschlossenen Änderungen als Satzung. Fassungsdatum wird das heutige Sitzungsdatum.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. 7. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen - Erweiterung des Umgriff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt eine Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 243 und Teilfläche Flst.-Nr. 250 (Feldweg), die vollständige Aufnahme des Grundstücks Flst.-Nr. 246 und die Aufnahme einer Teilfläche / eines ca. 4 m breiten Streifens aus dem südlichen Bereich des Grundstücks Flst.-Nr. 247 in der Gemarkung Höfa in den Umgriff der 7. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit aufzunehmen. Die Darstellung der Flächen hat als „Fläche für den Allgemeindebedarf“ und im nördlichen Teil als „Fläche zur Eingrünung“ zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bebauungsplan "Höfa Nord" - Erweiterung des Umgriff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.06.2016 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme einer Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 243, der vollständigen Aufnahme des Grundstücks Flst.-Nr. 246 und die Aufnahme einer Teilfläche / eines ca. 4 m breiten Streifens aus dem südlichen Bereich des Grundstücks Flst.-Nr. 247 in der Gemarkung Höfa in den Umgriff des Bebauungsplanes „Höfa Nord“. Die Darstellung der Flächen hat als „Fläche für den Allgemeindebedarf“ und im nördlichen Teil als „Fläche zur Eingrünung“ zu erfolgen.

Weiter stimmt der Gemeinderat dafür, an den Festsetzungen der Gemeinbedarfsflächen folgende Änderungen aufzunehmen:
1. Die Höhenfestsetzungen sollen komplett entfallen
2. Die Baugrenze soll an der Nord- und Ostseite bis zur Grünfläche erweitert werden
3. Der östliche Grünstreifen soll begradigt werden und entlang dem vorhandenen Feldweg (eine Teilfläche von Flst.-Nr. 250) verlaufen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Gemeinderätin Frau Brunhilde Kiemer beantragt, den landwirtschaftlichen Anwandweg aus der ursprünglichen Planung wieder neu aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 12

Datenstand vom 14.09.2017 10:52 Uhr