Datum: 18.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 Jugendrat - Vorstellung des Jahresberichts
4 Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule Odelzhausen
4.1 Antrag des Zweckverbandes Grund- und Mittelschule Odelzhausen auf Reduzierung des Stellplatzschlüssels zum Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule Odelzhausen
4.2 Bauantrag zum Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule Odelzhausen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 483/6, Gemarkung Odelzhausen, Dietenhausener Str. 17, 2. Bauabschnitt
5 10. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Odelzhausen - Süd" und 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4a "Hauptstraße/Marktstraße"
5.1 Aufhebung Satzungsbeschluss
5.2 Änderung aufgrund geänderter Planungsgrundlage
5.3 Auslegungsbeschluss
6 Bekanntgabe aktueller Planungsstand Bebauungsplan "Höfa-Nord"
7 Antrag von Herrn Andreas Harner, Sixtnitgern, auf Verlegung von Rasengittersteinen entlang der Waldstraße in Sixtnitgern - Ergebnis und weitere Informationen zur Informationsveranstaltung vom 28.04.2016 zum Ausbau der Waldstraße in Sixtnitgern
8 Kanalzustandsbericht - Besprechung und weiteres Vorgehen

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1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 1
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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 2
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3. Jugendrat - Vorstellung des Jahresberichts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 3
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4. Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 4
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4.1. Antrag des Zweckverbandes Grund- und Mittelschule Odelzhausen auf Reduzierung des Stellplatzschlüssels zum Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 4.1

Beschluss

Der Antrag des Zweckverbandes Grund- und Mittelschule Odelzhausen auf Reduzierung des Stellplatzschlüssels zum Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule Odelzhausen wird aus den o.g. Gründen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Bauantrag zum Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule Odelzhausen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 483/6, Gemarkung Odelzhausen, Dietenhausener Str. 17, 2. Bauabschnitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 4.2

Beschluss

Die Gemeinde Odelzhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag des Zweckverbandes Grund- und Mittelschule Odelzhausen zum Neubau der Grund-, Mittel- und Realschule, 2. Bauabschnitt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. 10. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Odelzhausen - Süd" und 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4a "Hauptstraße/Marktstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 5
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5.1. Aufhebung Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 5.1

Beschluss

Der Satzungsbeschuss zur 10. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Odelzhausen Süd“ und der 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4a „Hauptstraße / Marktstraße“ vom 13.10.2015 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5.2. Änderung aufgrund geänderter Planungsgrundlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den angeführten Änderungen, wie im TOP 5.1 der heutigen Sitzung dargestellt, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5.3. Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 5.3

Beschluss

Die heute beschlossenen Änderungen sind vom beauftragten Planer einzuarbeiten. Fassungsdatum wird das Datum der heutigen Gemeinderatssitzung, der 18.10.2016. Die 10. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 “Odelzhausen Süd“ und die 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4 a Hauptstraße / Marktstraße“ der Gemeinde Odelzhausen gem. § 4 a Abs. 3 i.V.m. §13 a BauGB ist erneut auszulegen. Dabei ist die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen zu verkürzen. Stellungnahmen können nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden und die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung oder Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe aktueller Planungsstand Bebauungsplan "Höfa-Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Odelzhausen nimmt Kenntnis vom aktuellen Planungsstand des Bebauungsplanes „Höfa-Nord“ mit 1. Teiländerung des Bebauungsplanes „Gartenfeld Ackerland“ und beauftragt die Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen, die Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Antrag von Herrn Andreas Harner, Sixtnitgern, auf Verlegung von Rasengittersteinen entlang der Waldstraße in Sixtnitgern - Ergebnis und weitere Informationen zur Informationsveranstaltung vom 28.04.2016 zum Ausbau der Waldstraße in Sixtnitgern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 7
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8. Kanalzustandsbericht - Besprechung und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 18.10.2016 ö 8
Datenstand vom 14.09.2017 10:47 Uhr