Datum: 15.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 Jahresantrag zur Aufnahme in das Bayerische Städtebauförderprogramm für das Programmjahr 2017
3.1 Aufstellung Jahresantrag Städtebauförderung für 2017 durch das Büro L7
3.2 Beauftragung Planungsbüro L7 für Marktstraße Süd ohne VgV-Verfahren
3.3 Fortführung der Ortskernsanierung mit der Maßnahme Marktstraße Süd
4 Höfa Bachwiesenweg - Sachstand und weitere Entscheidungen zum Schutz vor Oberflächenwasser
5 Voraussichtliche Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen mit Ablauf des 31.12.2016; Beschluss bezgl. des Gesamtrechtsnachfolgers und Vereinbarung der Gemeinden Odelzhausen, Pfaffenhofen a.d. Glonn und Sulzemoos in Sachen Vermögensauseinandersetzung/Teilung der Versorgungslasten
6 Gründung Standesamt nach Auflösung der VG
7 Bestellung Frau Abele zur Standesbeamtin und Leiterin des Standesamtes Odelzhausen
8 Bestellung Frau Jall zur weiteren Standesbeamtin und stellvertretenden Leiterin des Standesamtes Odelzhausen
9 Bestellung Frau Axtner zur weiteren Standesbeamtin
10 Bestellung des Ersten Bürgermeisters Trinkl zum Eheschließungsstandesbeamten
11 Bestellung von Kassenverwalterin und stellvertretenden Kassenverwalterin
11.1 Bestellung eines Kassenverwalters
11.2 Bestellung eines stellvertretenden Kassenverwalters
12 Bestellung eines Datenschutzbeauftragten gemäß Art. 25 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) und Informationssicherheitsbeauftragten für die Gemeinde Odelzhausen ab 01.01.2017
13 Widmungen nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz
13.1 Widmung des Fußweges zwischen der Schulstraße und der Marktstraße
13.2 Widmung des Fußweges zwischen der Gartenstraße und der Schloßstraße
14 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Taxa Flst.- Nr. 99 (Tf.)
14.1 Aufhebung Satzungsbeschluss
14.2 Änderungsbeschluss aufgrund geänderter Planungsgrundlage
14.3 Auslegungsbeschluss
15 1. Änderung des Bebauungsplanes "Flst.-Nr. 50 - Willibald"
15.1 Aufstellungsbeschluss
16 10. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (= Vorhaben Gentherm GmbH)
16.1 Aufstellungsbeschluss
16.2 Billigungsbeschluss
16.3 Einleiten des Verfahren
17 Bebauungsplan "Parkplatz Gentherm GmbH"
17.1 Aufstellungsbeschluss
17.2 Billigungsbeschluss
17.3 Einleiten des Verfahren
18 Festlegung der Sitzungstermine des Gemeinderates Odelzhausen für das Jahr 2017

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1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 1
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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 2
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3. Jahresantrag zur Aufnahme in das Bayerische Städtebauförderprogramm für das Programmjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 3
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3.1. Aufstellung Jahresantrag Städtebauförderung für 2017 durch das Büro L7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Jahresantrag 2017 zur Fortführung der Ortskernsanierung der Gemeinde Odelzhausen im Bayerischen Städtebauförderprogramm für den Bereich der Marktstraße Süd (incl. aller Nebenanlagen) mit folgenden Änderungen zu stellen. Der Weg Flst.-Nr. 12/3, sowie der Verbindungsweg von der Gartenstraße in die Hauptstraße soll aus dem Förderprogramm komplett rausgenommen werden. Alle sonstigen privaten Flächen an der Marktstraße sollen, soweit möglich (z.B. vor Auto Loder und Schreiner), der Baumaßnahme Kreisverkehr zugeordnet werden. Die Verwaltung und das Büro L7 werden beauftragt, die erforderlichen Unterlagen zusammenzustellen und bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Die voraussichtlichen förderfähigen Kosten (ca. 50% der Gesamtkosten) der angemeldeten Maßnahme im Jahr 2017 für die Sanierung der Marktstraße Süd beträgt ca. 363.000 €. Der erforderliche Eigenanteil der Gemeinde wird im Haushalt bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.2. Beauftragung Planungsbüro L7 für Marktstraße Süd ohne VgV-Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Planungsbüro L7 für die weitere Planung der Maßnahme Marktstraße Süd zu beauftragen auch wenn die Planungskosten nicht von der Regierung von Oberbayern gefördert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.3. Fortführung der Ortskernsanierung mit der Maßnahme Marktstraße Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Fortführung der Ortskernsanierung durch die Baumaßnahme Marktstraße Süd. Nach Vorlage der exakten Kostenschätzung und der Mitteilung des Fördersatzes soll eine abschliessende Zustimmung des Gemeinderates erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Höfa Bachwiesenweg - Sachstand und weitere Entscheidungen zum Schutz vor Oberflächenwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 4

Beschluss

Der Gemeindera t stimmt einer Umsetzung der Maßnahme zu und ermächtigt den 1. Bürgermeister, Herrn Markus Trinkl die notwendigen Verträge abzuschliessen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Voraussichtliche Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen mit Ablauf des 31.12.2016; Beschluss bezgl. des Gesamtrechtsnachfolgers und Vereinbarung der Gemeinden Odelzhausen, Pfaffenhofen a.d. Glonn und Sulzemoos in Sachen Vermögensauseinandersetzung/Teilung der Versorgungslasten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Odelzhausen spricht sich dafür aus, dass die Gemeinde Sulzemoos Gesamtrechtsnachfolgerin der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen wird. Die einvernehmliche Beendigung des o. a. Mietverhältnisses mit Ablauf des 31.12.2016 wird bestätigt; von der einvernehmlichen Aufteilung des VG – Personales wurde Kenntnis genommen.
Bezgl. der Vermögensauseinandersetzung / Teilung der Versorgungslasten wird wie im Sachverhalt vorgetragen verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Gründung Standesamt nach Auflösung der VG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 6

Beschluss

Die Gemeinde Odelzhausen führt nach Auflösung der VG ein eigenes Standesamt mit der Bezeichnung „Standesamt Odelzhausen“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Bestellung Frau Abele zur Standesbeamtin und Leiterin des Standesamtes Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 7

Beschluss

Frau Veronika Abele wird ab dem 01.01.2017 zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Odelzhausen und gleichzeitig zur Leiterin des Standesamtes bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Bestellung Frau Jall zur weiteren Standesbeamtin und stellvertretenden Leiterin des Standesamtes Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 8

Beschluss

Frau Alexandra Jall wird ab dem 01.01.2017 zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Odelzhausen und gleichzeitig zur stellvertretenden Leiterin des Standesamtes bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Bestellung Frau Axtner zur weiteren Standesbeamtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 9

Beschluss

Frau Elfriede Axtner wird ab dem 01.01.2017 zur weiteren Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Odelzhausen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Bestellung des Ersten Bürgermeisters Trinkl zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 10

Beschluss

1. Bürgermeister Markus Trinkl wird ab dem 01.01.2017 zum Eheschließungsstandesbeamten für den Standesamtsbezirk des Standesamtes Odelzhausen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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11. Bestellung von Kassenverwalterin und stellvertretenden Kassenverwalterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 11
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11.1. Bestellung eines Kassenverwalters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 11.1

Beschluss

Frau Maria Werthmüller wird ab dem 01.01.2017 gem. Art. 100 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung zur Kassenverwalterin bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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11.2. Bestellung eines stellvertretenden Kassenverwalters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 11.2

Beschluss

Frau Renate Oberbacher wird ab dem 01.01.2017 gem. Art. 100 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung zur stellvertretenden Kassenverwalterin bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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12. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten gemäß Art. 25 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) und Informationssicherheitsbeauftragten für die Gemeinde Odelzhausen ab 01.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat Odelzhausen beschließt, Herrn Ersten Bürgermeister Trinkl zum Datenschutzbeauftragten und Informationssicherheitsbeauftragten der Gemeinde Odelzhausen mit Wirkung ab 01.01.2017 zu bestellen.
Sollte die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen wider Erwarten zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, gilt diese Bestellung ab dem ersten Tag nach Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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13. Widmungen nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 13
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13.1. Widmung des Fußweges zwischen der Schulstraße und der Marktstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 13.1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den „Fußweg zwischen der Schulstraße und der Marktstraße“ gemäß dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz zum beschränkt-öffentlichen Weg zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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13.2. Widmung des Fußweges zwischen der Gartenstraße und der Schloßstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 13.2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den „Fußweg zwischen der Gartenstraße und der Schloßstraße“ gemäß dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz zum beschränkt-öffentlichen Weg zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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14. 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Taxa Flst.- Nr. 99 (Tf.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 14
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14.1. Aufhebung Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 14.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Ortsrandsatzung „Taxa, Flst.-Nr. 99 (Tf.)“ vom 07.06.2016 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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14.2. Änderungsbeschluss aufgrund geänderter Planungsgrundlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 14.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Ortsabrundungssatzung wie vorgestellt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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14.3. Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 14.3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung „Taxa Flst.-Nr. 99 (Tf.)“ (Stand 15.11.2016) gemäß Baugesetzbuch erneut auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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15. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Flst.-Nr. 50 - Willibald"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 15
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15.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 15.1

Beschluss

Um die in der Beschlussvorlage geschilderten Ziele umzusetzen, beschließt der Gemeinderat die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Flst.-Nr. 50 – Willibald (1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 6)“ der Gemeinde Odelzhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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16. 10. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (= Vorhaben Gentherm GmbH)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 16
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16.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 16.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der 10. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen für den Bereich der Grundstücke Flst.-Nrn. 502/2 und 502/3 (alle Gemarkung Odelzhausen). Die Änderung verfolgt das Ziel, in einem Bereich westlich des Betriebsgeländes der Gentherm GmbH ein Sondergebiet Parkplatz zu etablieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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16.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 16.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Planungsbüros OPLA aus Augsburg zur 10. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen vom 15.11.2016 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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16.3. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 16.3

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt, das Verfahren nach BauGB zur 10. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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17. Bebauungsplan "Parkplatz Gentherm GmbH"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 17
zum Seitenanfang

17.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 17.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Parkplatz Gentherm GmbH“ für den Bereich der Grundstücke Flst.-Nrn. 502/2 und 502/3 (alle Gemarkung Odelzhausen).

Zur nächsten Gemeinderatssitzung soll Herr Dehm vom Büro OPLA eingeladen werden um dem Gemeinderat eingearbeitete Einzelfallentscheidungen zu weiteren Beschlussfassungen vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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17.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 17.2
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17.3. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 17.3
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18. Festlegung der Sitzungstermine des Gemeinderates Odelzhausen für das Jahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat . Gemeinderatssitzung Odelzhausen 15.11.2016 ö 18

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den vorgeschlagenen Sitzungsterminen ohne Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2017 10:46 Uhr