Datum: 13.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 Neubau Kinderhaus Höfa Nord
3.1 Vorstellung Entwurfsplanung mit Kostenschätzung
3.2 Aufstellung Förderantrag zum gesamten Neubau Kinderhaus in Höfa
3.3 VgV (Vergabevorordnung)-Verfahren für Architektenleistungen der Leistungsphasen 3-9
4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Parkplatz Gentherm GmbH"
4.1 Billigungsbeschluss
4.2 Einleiten des Verfahrens
5 10. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Odelzhausen Süd" und 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4 a "Hauptstraße / Marktstraße" der Gemeinde Odelzhausen
5.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB und i.V.m. § 13 a BauGB
5.1.1 Landratsamt Dachau, Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schreiben vom 02.12.2016
5.2 Satzungsbeschluss
6 11. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (= Umfahrung Odelzhausen)
6.1 Billigungsbeschluss
6.2 Einleiten des Verfahrens
7 Bestellung eines Feldgeschworenen für die Gemeinde Odelzhausen

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1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 1
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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 2
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3. Neubau Kinderhaus Höfa Nord

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 3
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3.1. Vorstellung Entwurfsplanung mit Kostenschätzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 3.1

Beschluss

Nach ausführlicher Diskussion beschließt der Gemeinderat den vorgeschlagenen Entwurf zum Neubau des Kinderhauses in „Höfa Nord“ mit den vorgenannten Flächen und Kosten weiter zu verfolgen. Eine detaillierte Planung der möglichen Flächenveränderungen zur Kostenreduzierung soll nach erfolgtem VgV (Vergabeverordnung)-Verfahren mit den zuständigen Planern erörtert und dem Gemeinderat in einer weiteren Gemeinderatssitzung im nächsten Jahr zur Abstimmung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. Aufstellung Förderantrag zum gesamten Neubau Kinderhaus in Höfa

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den o.g. Zuschussantrag für den Neubau des Kinderhauses in Höfa Nord
bei der Reg. von Oberbayern zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.3. VgV (Vergabevorordnung)-Verfahren für Architektenleistungen der Leistungsphasen 3-9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 3.3

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt, das Vergabeverfahren nach der VgV zu den o.g. Kriterien durchzuführen und bei Bedarf redaktionelle Änderungen an den Vergabeunterlagen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Parkplatz Gentherm GmbH"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 4
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4.1. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Planungsbüro OPLA in der Fassung vom 13.12.2016 mit Änderungen wie im Sachverhalt aufgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Einleiten des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 4.2

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt, das Verfahren nach den Vorgaben des BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. 10. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Odelzhausen Süd" und 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4 a "Hauptstraße / Marktstraße" der Gemeinde Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 5
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5.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB und i.V.m. § 13 a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5.1.1. Landratsamt Dachau, Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schreiben vom 02.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 5.1.1

Beschluss

Der Anregung wird teilweise stattgegeben. Die vorgeschlagene Formulierung wird als Hinweis aufgenommen und entsprechend konkretisiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 “Odelzhausen Süd“ und die 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4 a Hauptstraße / Marktstraße“ der Gemeinde Odelzhausen, mit den heute beschlossenen redaktionellen Änderungen, als Satzung. Fassungsdatum wird das Datum der heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. 11. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (= Umfahrung Odelzhausen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 6
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6.1. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vom Planungsbüro OPLA vorgelegten Entwurf mit Änderungen der Zu- und Abfahrten. Fassungsdatum des Billigungsentwurfs wird der Tag der heutigen Gemeinderatssitzung, der 13.12.2016

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6.2. Einleiten des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 6.2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren gemäß den Vorgaben des BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bestellung eines Feldgeschworenen für die Gemeinde Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 13.12.2016 ö 7

Beschluss

Herr Thomas Riedmair und Herr Herber t Weißenböck werden ab sofort bis auf Widerruf als Feldgeschworene bestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, diesen Beschluss nebst Kopie der Verpflichtungserklärung an das Vermessungsamt Dachau mit der Bitte um weitere Veranlassung weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2017 10:45 Uhr