Datum: 14.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 9. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (= Sondergebiet Einzelhandel)
3.1 Aufstellungsbeschluss
3.2 Billigungsbeschluss
3.3 Einleiten des Verfahren
4 Bebauungsplan Nr. 5 Neu Gewerbegebiet, 7. Änderung und Erweiterung und vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiete Einzelhandel"
4.1 Aufstellungsbeschluss
4.2 Billigungsbeschluss
4.3 Einleiten des Verfahren
5 13. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (Schule)
5.1 Aufstellungsbeschluss
5.2 Billigungsbeschluss
5.3 Einleiten des Verfahren
6 Bebauungsplan "Schule Odelzhausen"
6.1 Billigungsbeschluss
6.2 Einleiten des Verfahren
7 Bebauungsplan "Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1" und 2. Änderung des Bebaungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet"
7.1 Aufstellungsbeschluss
7.2 Billigungsbeschluss
7.3 Einleiten des Verfahren
8 12. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen(= Fläche östlich der BAB A8)
8.1 Aufstellungsbeschluss
8.2 Billigungsbeschluss
8.3 Einleiten des Verfahren
9 Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehr Odelzhausen
10 Nachbarschaftshilfe Odelzhausen - Zuschussantrag für das Jahr 2017

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1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 1
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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 2
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3. 9. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (= Sondergebiet Einzelhandel)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 3

Beschluss

Aus den vorgenannten Gründen wird der TOP 3 abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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3.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 3.1
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3.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 3.2
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3.3. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 3.3
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4. Bebauungsplan Nr. 5 Neu Gewerbegebiet, 7. Änderung und Erweiterung und vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiete Einzelhandel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 4
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4.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschliesst die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 Neu Gewerbegebiet, 7. Änderung und Erweiterung und vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiete Einzelhandel"
für den Bereich der Grundstücke Flst.-Nrn. 197/10, 191/15 und 191/14 (alle Gemarkung Odelzhausen). Die Änderung verfolgt das Ziel, auf dem Flst.-Nr. 197/10 ein Sondergebiet Einzelhandel zu etablieren und auf den Grundstücken Flst.-Nrn. 191/15 und 191/14 die Erweiterung einer ortsansässigen Firma langfristig sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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4.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Planungsbüros OPLA zum Bebauungsplan Nr. 5 Neu Gewerbegebiet, 7. Änderung und Erweiterung und vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiete Einzelhandel" in der Fassung vom 14.02.2017 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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4.3. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 4.3

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt das Verfahren zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 neu Gewerbegebiet / des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Einzelhandel Gewerbegebiet Odelzhausen" für den Bereich der Grundstücke Flst.-Nrn. 197/10, 191/15 und 191/14 (alle Gemarkung Odelzhausen) nach BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend. Der 1. Bürgermeister fragt den Gemeinderat, ob Tagesordnungpunkt 6 und 7 vorgezogen werden können, da Herr Herr Markus Scheben (Projektsteuerer Schule), der Firma Meixner & Partner zu diesen TOP`s anwesend ist. Der Gemeinderat stimmt zu.

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5. 13. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen (Schule)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 5
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5.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der 13. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit der Zielsetzung der Darstellung einer Gemeinbedarfsfläche. Der Umgriff umfasst eine Teilfläche des Flurstückes Nr. 554 Gemarkung Odelzhausen (ca. 4200 m²).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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5.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vom Planungsbüro OPLA vorgelegten Entwurf. Fassungsdatum des Billigungsentwurfs wird der Tag der heutigen Gemeinderatssitzung, der 14.02.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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5.3. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 5.3

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt, das Verfahren nach BauGB zur 13. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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6. Bebauungsplan "Schule Odelzhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 6
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6.1. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Schule Odelzhausen“. Fassungsdatum wird das Datum der heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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6.2. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 6.2

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt das Verfahren nach BauGB für den Bebauungsplan “Schule Odelzhausen“ durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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7. Bebauungsplan "Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1" und 2. Änderung des Bebaungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 7
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7.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschliesst die Aufstellung des Bebauungsplanes “Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1“ und 2. Änderung des Bebauungsplanes “Erweiterung Gewerbegebiet“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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7.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 7.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes "Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1" und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet" des Planungsbüro OPLA in der Fassung vom 14.02.2017 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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7.3. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 7.3

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt das Verfahren zum Bebauungsplan "Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1" und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet"
nach BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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8. 12. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen(= Fläche östlich der BAB A8)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 8
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8.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 8.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschliesst die Aufstellung der 12. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des 16.799 m² großen Grundstücks Flst.-Nr. 162 Gemarkung Odelzhausen. Ziel der Änderung ist es, auf dem Grundstück Gewerbliche Bauflächen darzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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8.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 8.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf zur Aufstellung der 12. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 14.02.2017. .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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8.3. Einleiten des Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 8.3

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt, das Verfahren zur 12. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Odelzhausen nach BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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9. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehr Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt o.a. Satzung für die freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Odelzhausen anzupassen. Die Satzung tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt wird die Satzung vom 18.09.2008 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

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10. Nachbarschaftshilfe Odelzhausen - Zuschussantrag für das Jahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.02.2017 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Vorgehensweise wie von der Verwaltung vorgeschlagen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Andreas Harner, da noch nicht anwesend.

Datenstand vom 14.09.2017 10:34 Uhr