Datum: 25.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Bebauungsplan "Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1" mit 2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet"
2.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
2.1.1 Regierung von Oberbayern, Schreiben vom 14.06.2017
2.1.2 Landratsamt Dachau, Fachbereich Umwelt (Umweltrecht), Schreiben vom 07.06.2017
2.1.3 Landratsamt Dachau, Fachbereich Geoinformation (GIS), Schreiben vom 27.06.2017
2.1.4 Landratsamt Dachau, Fachbereich Kreisstraßenverwaltung, Schreiben vom 27.06.2017
2.1.5 Landratsamt Dachau, Fachbereich Rechtliche Belange, Schreiben vom 29.06.2017
2.1.6 Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 04.07.2017
2.1.7 Landratsamt Dachau, Fachbereich Bauordnung, Schreiben vom 28.06.2017
2.1.8 Landratsamt Dachau, Fachbereich Komunale Abfallwirtschaft, Schreiben vom 19.06.2017
2.1.9 Landratsamt Dachau, Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schreiben vom 21.06.2017
2.1.10 Landratsamt Dachau, Fachbereich Brandschutzdienststelle (Kreisbrandinspektion Dachau), Schreiben vom 12.06.2017
2.1.11 Autobahndirektion Südbayern, Schreiben vom 06.07.2017
2.1.12 Staatliches Bauamt Freising, Schreiben vom 07.07.2017
2.1.13 Wasserwirtschaftsamt München, Schreiben vom 06.07.2017
2.1.14 Deutsche Telekom Technik GmbH, Schreiben vom 02.06.2017
2.1.15 Bayernwerk AG, Netzcenter Unterschleißheim, Schreiben vom 22.06.2017
2.1.16 Zweckverband zur Wasserversorgung Sulzemoos-Arnbach, Schreiben vom 30.06.2017
2.1.17 Handwerkskammer für München und Oberbayern, Schreiben vom 30.06.2017
2.2 Auslegungsbeschluss
3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Parkplatz Gentherm GmbH"
3.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Verfahren gem. § 4 Abs. 3 BauGB
3.1.1 Landratsamt Dachau Fachbereich Geoinformation, Schreiben vom 17.07.2017
3.1.2 Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 24.07.2017
3.1.3 Wasserwirtschaftsamt München, Schreiben vom 18.07.2017
3.2 Satzungsbeschluss
4 Informationen
5 Haushalt 2017
5.1 Finanzplanung
5.2 Stellenplan
5.3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
6 Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2011
7 Feststellung der Jahresrechnung 2011
8 Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2011
9 Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2012
10 Feststellung der Jahresrechnung 2012
11 Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2012
12 Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2013
13 Feststellung der Jahresrechnung 2013
14 Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2013
15 Verordnung der Gemeinde Odelzhausen zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage
16 Kindergarten Sonnenblume Sittenbach: Verlängerung der Öffnungszeit
17 Bauantrag zur Errichtung eines 7-gruppigen Kinderhauses im Bereich des Bebauungsplangebietes "Höfa Nord" auf dem Grundstück Flst.-Nr. 246, 243 Gemarkung Höfa
18 Bauantrag zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 19, Gemarkung Odelzhausen, Hauptstraße 12

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1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 1
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2. Bebauungsplan "Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1" mit 2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2
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2.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.1. Regierung von Oberbayern, Schreiben vom 14.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.1

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.2. Landratsamt Dachau, Fachbereich Umwelt (Umweltrecht), Schreiben vom 07.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.2

Beschluss

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.3. Landratsamt Dachau, Fachbereich Geoinformation (GIS), Schreiben vom 27.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.3

Beschluss 1

[1]        Der Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 2

[2]        Der Anregung wird modifiziert stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 3

[3]        Der Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.4. Landratsamt Dachau, Fachbereich Kreisstraßenverwaltung, Schreiben vom 27.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.4

Beschluss 1

Zu 1:
Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 2

Zu 2:
Der Anregung wird nicht stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 3

Zu 3:
Der Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.5. Landratsamt Dachau, Fachbereich Rechtliche Belange, Schreiben vom 29.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.5

Beschluss 1

[1]        Der Anregung wird modifiziert stattgegeben, da der Grund für die Knödellinie erläutert wurde und die Knödellinie jedoch nicht entfernt wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 2

[2]        Der Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 3

[3]        Der Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 4

[4]        Der Anregung wird nicht stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 5

[5]        Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und beachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.6. Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 04.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.6

Beschluss 1

Zu 1:
Der Anregung wird zu Teilen stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 2

Zu 2:
Der Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.7. Landratsamt Dachau, Fachbereich Bauordnung, Schreiben vom 28.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.7

Beschluss

Der Anregung wird nicht stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.8. Landratsamt Dachau, Fachbereich Komunale Abfallwirtschaft, Schreiben vom 19.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.8

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt; Pkt. 4 dieser Stellungnahme wird in der Begrünung zum Bebauungsplan unter Pkt. 10.4 „Abfallentsorgung“ ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderat Herrn Michael Kiemer, da noch nicht anwesend.

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2.1.9. Landratsamt Dachau, Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schreiben vom 21.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.9

Beschluss 1

[1]        Die Satzung zum Bebauungsplan wird angepasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

[2]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 3

[3]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 4

[4]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 5

[5]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 6

[6]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 7

[7]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 8

[8]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 9

[9]        Keine Änderung am Bebauungsplan erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 10

[10]        Der Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1.10. Landratsamt Dachau, Fachbereich Brandschutzdienststelle (Kreisbrandinspektion Dachau), Schreiben vom 12.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.10

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1.11. Autobahndirektion Südbayern, Schreiben vom 06.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.11

Beschluss

Der Anregung wird dahingehend stattgegeben, dass durch einen Gutachter die Leistungsfähigkeit des Kreisverkehrs trotz entstehendem Mehrverkehr (bis zur Realisierung der Nordumfahrung mit Anschlussstelle an sie A8) bestätigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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2.1.12. Staatliches Bauamt Freising, Schreiben vom 07.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.12

Beschluss

Die Anregung wird zur Kenntnis genommen und beachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1.13. Wasserwirtschaftsamt München, Schreiben vom 06.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.13

Beschluss

[1]-[3]        Den Anregungen wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1.14. Deutsche Telekom Technik GmbH, Schreiben vom 02.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.14

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1.15. Bayernwerk AG, Netzcenter Unterschleißheim, Schreiben vom 22.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.15

Beschluss

Zur Trafostation:
Die Gemeinde Odelzhausen wird sich bzgl. eines Standortes für eine neue Trafostation mit den Bayernwerken AG rechtzeitig in Verbindung setzten.

Zu unterirdischen Versorgungsleitungen:
Die Hinweise sind in der Satzung unter Pkt. E 5 „Unterirdische Versorgungsleitungen“ bereits enthalten und werden damit zur Kenntnis genommen und berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1.16. Zweckverband zur Wasserversorgung Sulzemoos-Arnbach, Schreiben vom 30.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.16

Beschluss

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1.17. Handwerkskammer für München und Oberbayern, Schreiben vom 30.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.1.17

Beschluss

Die Anregung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 2.2

Beschluss

Die heute beschlossenen Änderungen sind vom beauftragen Planungsbüro einzuarbeiten. Fassungsdatum wird das Datum der heutigen Gemeinderatssitzung. Das Planungsbüro OPLA wird beauftragt, die Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Parkplatz Gentherm GmbH"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 3
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3.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Verfahren gem. § 4 Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.1.1. Landratsamt Dachau Fachbereich Geoinformation, Schreiben vom 17.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 3.1.1

Beschluss

Den Anregungen wird stattgegeben und die Unterlagen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.1.2. Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 24.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 3.1.2

Beschluss

Den Anregungen wird stattgegeben und die Unterlagen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.1.3. Wasserwirtschaftsamt München, Schreiben vom 18.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 3.1.3

Beschluss

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen und die Unterlagen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Gentherm GmbH“ mit den heute beschlossenen redaktionellen Änderungen als Satzung. Fassungsdatum wird das heutige Sitzungsdatum.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 4
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5. Haushalt 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 5
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5.1. Finanzplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 5.1

Beschluss

Der Finanzplanung wird wie vorgelegt zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5.2. Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 5.2

Beschluss

Dem Stellenplan wird wie vorgelegt zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 5.3

Beschluss

Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 wird einschließlich aller Anlagen wie vorgelegt zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2011

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 6

Beschluss

Die Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung können damit als erledigt betrachtet werden.
Der Gemeinderat beschließt, dass die Verwaltung zukünftig bei Überschreitungen jeder Haushaltsposition Unterlagen/Erläuterungen unmittelbar an die Unterlagen ablegen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2011

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 7

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben von 179.553,94 € im Verwaltungshaushalt und die außer- und überplanmäßigen Ausgaben von 215.266,72 € im Vermögenshaushalt werden wie vorgelegt genehmigt.

Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2011

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 8

Beschluss

Der Verwaltung wird für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne 1. Bürgermeister Herrn Markus Trinkl, da beteiligt.

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9. Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2012

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 9

Beschluss

Die Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung können damit als erledigt betrachtet werden.
Der Gemeinderat beschließt, dass die Verwaltung zukünftig bei Überschreitungen jeder Haushaltsposition Unterlagen/Erläuterungen unmittelbar an die Unterlagen ablegen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Feststellung der Jahresrechnung 2012

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 10

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben von 398.201,63 € im Verwaltungshaushalt und die überp lanmäßigen Ausgaben von 14.914,90 € im Vermögenshaushalt werden wie vorgelegt genehmigt.

Die Jahresrechnung 2012 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2012

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 11

Beschluss

Der Verwaltung wird für das Jahr 2012 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne 1. Bürgermeister Herrn Markus Trinkl, da beteiligt.

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12. Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 12

Beschluss

Die Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung können damit als erledigt betrachtet werden.
Der Gemeinderat beschließt, dass die Verwaltung zukünftig bei Überschreitungen jeder Haushaltsposition Unterlagen/Erläuterungen unmittelbar an die Unterlagen ablegen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Feststellung der Jahresrechnung 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 13

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben von 152.721,79 € im Verwaltungshaushalt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben von 187.657,81 € im Vermögenshaushalt werden wie vorgelegt genehmigt.

Die Jahresrechnung 2013 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 14

Beschluss

Der Verwaltung wird für das Jahr 2013 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne 1. Bürgermeister Herrn Markus Trinkl, da beteiligt.

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15. Verordnung der Gemeinde Odelzhausen zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö beschließend 15

Beschluss

Nach ausführlicher Diskussion beschließt der Gemeinderat die Einführung der Verordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonntagen. Die in § 1 geregelten Verkaufsstellen sollen auf den gesamten Ortsbereich Odelzhausen abgeändert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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16. Kindergarten Sonnenblume Sittenbach: Verlängerung der Öffnungszeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö beschließend 16

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einer täglichen Öffnungszeit ab 01.09.2017 von 07.00 bis 15.00 Uhr für den Kindergarten Sonnenblume in Sittenbach zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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17. Bauantrag zur Errichtung eines 7-gruppigen Kinderhauses im Bereich des Bebauungsplangebietes "Höfa Nord" auf dem Grundstück Flst.-Nr. 246, 243 Gemarkung Höfa

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 17

Beschluss

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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18. Bauantrag zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 19, Gemarkung Odelzhausen, Hauptstraße 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 25.07.2017 ö 18

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung zu 1. (Befreiung Schrägparker) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 12

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung zu 2. (Gestaltung der Gauben und Balkone) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 3

Dem Bauantrag wird mit o.g. Änderungen (Beschluss 1 und 2) zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.10.2017 12:03 Uhr