Datum: 14.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 Bebauungsplan "Ortsmitte"
3.1 Aufstellungsbeschluss
3.2 Billigungsbeschluss
3.3 Einleiten des Verfahrens
4 12. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 2 Odelzhausen-Süd und 2. Teiländerung Bebauungsplan Nr. 4 Hauptstraße / Marktstraße
4.1 Aufstellungsbeschluss
4.2 Billigung des Entwurfes
4.3 Einleiten des Verfahrens
5 Bebauungsplan Höfa "Grundstück Flst.-Nr. 69/2"
5.1 Aufstellungsbeschluss
6 Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2015
7 Feststellung der Jahresrechnung 2015
8 Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2015
9 Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2016
10 Feststellung der Jahresrechnung 2016
11 Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2016
12 Tempo-30-Beschränkung in der Dirlesrieder Straße in Ebertshausen
13 Widmung der Verlängerung des "Fichtenweges", Sixtnitgern
14 Verlängerung Sanierungssatzung
15 Aufstellung Jahresantrag 2018 zum Städtebauförderprogramm
16 Umgestaltung Marktstraße Süd - Planungsstand

zum Seitenanfang

1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 1
zum Seitenanfang

2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 2
zum Seitenanfang

3. Bebauungsplan "Ortsmitte"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „ Ortsmitte“. Der Umgriff entspricht dem Abgrenzungsbereich des Einzelhandelsgutachten für die Gemeinde Odelzhausen aus dem
Jahr 2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vom Planungsbüro OPLA vorgelegten Entwurf. Fassungsdatum wird der Tag der heutigen Gemeinderatssitzung, der 14.11.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.3. Einleiten des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 3.3

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird damit beauftragt, das Verfahren gemäß Baugesetzbuch durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. 12. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 2 Odelzhausen-Süd und 2. Teiländerung Bebauungsplan Nr. 4 Hauptstraße / Marktstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „12. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Odelzhausen-Süd“ und 2. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4a „Hauptstraße/Marktstraße“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Billigung des Entwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vom Planungsbüro OPLA vorgelegten Entwurf. Fassungsdatum des Billigungsentwurfes wird der Tag der heutigen Gemeinderatssitzung, der 14.11.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Einleiten des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 4.3

Beschluss

Das Planungsbüro OPLA wird damit beauftragt, das Verfahren gemäß Baugesetzbuch durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bebauungsplan Höfa "Grundstück Flst.-Nr. 69/2"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschliesst die Aufstellung des Bebauungsplanes „Höfa – Flst.-Nr. 69/2“ für den Bereich des Grundstücks Flst.-Nr. 69/2 Gemarkung Höfa.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung können damit als erledigt betrachtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Feststellung der Jahresrechnung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 7

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben von 22.197,01 € im Verwaltungshaushalt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben von 377.950,72 € im Vermögenshaushalt werden wie vorgelegt genehmigt.


Die Jahresrechnung 2015 wird gemäß Art. 102 ABs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 8

Beschluss

Der Verwaltung wird für das Jahr 2015 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne 1. Bürgermeister Herrn Markus Trinkl, da beteiligt.

zum Seitenanfang

9. Erledigung der Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 9

Beschluss

Die Beanstandungen der örtlichen Rechnungsprüfung können damit als erledigt betrachtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Feststellung der Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 10

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben von 302.770,00 €  im Verwaltungshaushalt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben von  196.769,51 €  im Vermögenshaushalt werden wie vorgelegt genehmigt.

Die Jahresrechnung 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Entlastung der Verwaltung für das Jahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 11

Beschluss

Der Verwaltung wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne 1. Bürgermeister Herrn Markus Trinkl, da beteiligt.

zum Seitenanfang

12. Tempo-30-Beschränkung in der Dirlesrieder Straße in Ebertshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat kommt der Empfehlung der Polizei Dachau nach und beschließt, keine Tempo-30-Beschränkung in der Dirlesrieder Straße einzurichten. Der Bauhof ist anzuweisen, das Geschwindigkeitsdisplay aufzustellen. Die Messungen sind aufzuzeichnen, entsprechend auszuwerten und anschließend dem Gemeinderat zur weiteren Behandlung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Widmung der Verlängerung des "Fichtenweges", Sixtnitgern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 13

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlängerung des Fichtenweges in Sixt nitgern gemäß dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz zur Ortsstraße zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Verlängerung Sanierungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 14

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Laufzeit der jetzigen Satzung um zwei Jahre zu verlängern und beauftragt die Verwaltung die ortsübliche Bekanntmachung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Aufstellung Jahresantrag 2018 zum Städtebauförderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 15

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Jahresantrag 2018 zur Fortführung der Ortskernsanierung der Gemeinde Odelzhausen im Bayerischen Städtebauförderprogramm für den Bereich der Marktstraße Süd zu stellen.
Darin sind die in der Gemeinderatssitzung vom 26.09.2017 vereinbarten Anpassungen im Bereich der Marktstraße 1 (Loder) enthalten.
Die Vorstellung der Planung erfolgte beim Abstimmungstermin am 06.11.2017 an Frau Höllerer von der Regierung von Oberbayern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Umgestaltung Marktstraße Süd - Planungsstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 14.11.2017 ö 16

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vorgenannten Planungen zur Umgestaltung der Marktstraße Süd fortzuführen. Der erforderliche Eigenanteil der Gemeinde wird im Haushalt 2018 bereitgestellt. Bürgermeister Markus Trinkl wird ermächtigt, die notwendigen Anträge hierfür zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.12.2017 14:01 Uhr