Datum: 27.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 Behandlung der Anträge und Anregungen aus den Bürgerversammlungen 2017
3.1 Bürgerversammlung Odelzhausen
3.1.1 Antrag Frau Andrea Münch, Höfa
3.1.2 Anregungen
3.2 Bürgerversammlung Sittenbach/Sixtnitgern
3.2.1 Antrag Herr Herbert Widmann, Sittenbach
3.2.2 Antrag Herr Karl Müller, Roßbach
3.2.3 Antrag Herr Alexander Schöffmann, Sittenbach
3.2.4 Antrag Herr Jakob Gronegger, Roßbach
3.2.5 Anregungen
3.3 Antrag Herr Peter Teuber, Odelzhausen
4 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Odelzhausen Süd der Gemeinde Odelzhausen
4.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Auslegung gem. § 13 a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
4.1.1 Landratsamt Dachau, Fachbereich Bauordnung
4.1.2 Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 11.09.2017
4.1.3 Landratsamt Dachau, Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schreiben vom 11.08.2017
4.1.4 Landratsamt Dachau, Fachbereich Geoinformation, Schreiben vom 11.09.2017
4.1.5 Landratsamt Dachau, Fachbereich Kreisbrandinspektion, Schreiben vom 04.08.2017
4.1.6 Staatliches Bauamt Freising, Schreiben vom 28.08.2017
4.1.7 Wasserwirtschaftsamt München, Schreiben vom 17.08.2017
4.1.8 Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach, Schreiben vom 28.08.2017
4.1.9 Stellungnahme des Eigentümers, Schreiben vom 01.02.2018
4.1.10 Der Eigentümer des Grundstücks Odelzhausen, Eichenstraße 13 a, Schreiben vom 04.02.2018
4.2 Satzungsbeschluss
5 12. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Odelzhausen-Süd" und 2. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4a "Hauptstraße/Marktstraße" der Gemeinde Odelzhausen
5.1 Satzungsbeschluss
6 Antrag auf Änderung der Ortsabrundungssatzung Essenbach "Nord"
7 Ortsmittengestaltung/Umgestaltung Marktstraße Süd im Bayerischen Städtebauförderprogramm

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1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 1
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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 2
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3. Behandlung der Anträge und Anregungen aus den Bürgerversammlungen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3
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3.1. Bürgerversammlung Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.1
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3.1.1. Antrag Frau Andrea Münch, Höfa

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.1.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag nicht zu. Es soll bis Herbst abgewartet werden, wie sich die Arbeits- und Personalsituation des Bauhofes aufgrund der Umstrukturierung entwickelt und soll anschließend im Herbst dem Gemeinderat erneut vorgelegt werden. Spätestens im Frühjahr (zum 01.04.2019) soll eine zusätzliche Personaleinstellung im Hinblick auf den Renteneintritt eines Mitarbeiters erfolgen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.1.2. Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.1.2
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3.2. Bürgerversammlung Sittenbach/Sixtnitgern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.2
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3.2.1. Antrag Herr Herbert Widmann, Sittenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die fehlende Neutralisationsstation mittels Nutriox zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, sofort die „kleine Lösung“, gemäß Angebot Nutriox vom 05.12.2017 zu beauftragen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 6.000,00 €. Ob Nutriox-Lösung ausreichend ist, soll über die. Sommermonate bis September kontrolliert werden und im Herbst in einer Gemeinderatssitzung dem Gemeinderat wieder vorgestellt werden. Die exakte Ausführung ist mit dem Ing.-Büro Mayr, Aichach abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2.2. Antrag Herr Karl Müller, Roßbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.2.2

Beschluss

Der Antrag wird abgelehnt, da die Möglichkeit über Odelzhausen zu fahren auch gegeben ist und somit eine relativ verkehrssichere Wegeführung besteht. Zudem ist ein Ausbau erst sinnvoll, wenn weitere Details zu möglichen S-Bahn- Trasse feststehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2.3. Antrag Herr Alexander Schöffmann, Sittenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.2.3

Beschluss

Dem Antrag wird zugestimmt. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung dies dem zuständigen staatlichen Bauamt weiterzuleiten, um die Beleuchtungssituation zu prüfen. Eine Kostenübernahme durch die Gemeinde wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2.4. Antrag Herr Jakob Gronegger, Roßbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.2.4

Beschluss

Dem Antrag wird zugestimmt. Die Gesamtsanierung soll über das Feldwegeprogramm erfolgen. Der Bauhof wird beauftragt, massive Schäden unmittelbar zu beheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2.5. Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.2.5
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3.3. Antrag Herr Peter Teuber, Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat hält an der bestehenden Beleuchtungssituation fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Odelzhausen Süd der Gemeinde Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4
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4.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Auslegung gem. § 13 a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis und beschließt die beiden Anfang Februar 2018 eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Abwägung zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.1. Landratsamt Dachau, Fachbereich Bauordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.1

Beschluss

Den Anregungen wird stattgegeben und die Unterlagen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.2. Landratsamt Dachau, Fachbereich Untere Naturschutzbehörde, Schreiben vom 11.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.2

Beschluss

Den Anregungen wird statt gegeben und die Unterlagen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.3. Landratsamt Dachau, Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schreiben vom 11.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.3

Beschluss

Den Anregungen wird zum Teil stattgegeben und die Unterlagen entsprechend ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.4. Landratsamt Dachau, Fachbereich Geoinformation, Schreiben vom 11.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.4

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Unterlagen angepasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.5. Landratsamt Dachau, Fachbereich Kreisbrandinspektion, Schreiben vom 04.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.5

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.6. Staatliches Bauamt Freising, Schreiben vom 28.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.6

Beschluss

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen und die Unterlagen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.7. Wasserwirtschaftsamt München, Schreiben vom 17.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.7

Beschluss

Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.8. Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach, Schreiben vom 28.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.8

Beschluss

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und die Unterlagen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.9. Stellungnahme des Eigentümers, Schreiben vom 01.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.9

Beschluss

Den Anregungen wird teilweise stattgegeben und die Unterlagen entsprechend ergänzt bzw. geändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1.10. Der Eigentümer des Grundstücks Odelzhausen, Eichenstraße 13 a, Schreiben vom 04.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.1.10
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4.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 4.2

Beschluss

Die heute beschlossenen Änderungen sind vom beauftragten Planer einzuarbeiten. Fassungsdatum wird das Datum der heutigen Gemeinderatssitzung, der 27.02.2018. Die 11. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 “Odelzhausen Süd“ der Gemeinde Odelzhausen ist gem. § 4 a Abs. 3 i.V.m.
§ 13 a BauGB erneut auszulegen. Dabei sind die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen zu verkürzen. Stellungnahmen können nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden und die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung oder Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. 12. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Odelzhausen-Süd" und 2. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4a "Hauptstraße/Marktstraße" der Gemeinde Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 5
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5.1. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 5.1

Beschluss

Die in der Sitzung vom 06.02.2018, TOP 5.1.5 beschlossenen Änderungen sind vom beauftragten Planungsbüro einzuarbeiten. Der Gemeinderat beschließt die 12. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Odelzhausen Süd“ und 2. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4a „Hauptstraße/Marktstraße" gem. § 10 BauGB als Satzung. Fassungsdatum wird das Datum der heutigen Gemeinderatssitzung, der 27.02.2018. Die Verwaltung der Gemeinde Odelzhausen wird beauftragt, dies ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Änderung der Ortsabrundungssatzung Essenbach "Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag grundsätzlich zu. Für das Grundstück Flst.-Nr. 299 sollen vom Planer verschiedene Varianten der Zufahrt dargestellt und dem Gemeinderat vorgelegt werden. Das Planungsgebiet soll auf das Flst.-Nr. 299 bzw. die Zufahrt über das Flst.-Nr. 298 erweitert werden. Hierzu wird im weiteren Verfahren von der Verwaltung geprüft, ob eine Änderung der Ortsabrundungssatzung bzw. ein Bebauungsplanverfahren benötigt wird.

Voraussetzung für die Zustimmung ist die Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten (Straße, Kanal etc.) durch die Antragsteller bzw. Grundstückseigentümer.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Ortsmittengestaltung/Umgestaltung Marktstraße Süd im Bayerischen Städtebauförderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 27.02.2018 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Baumaßnahme Sanierung der Marktstraße Süd zu den vorgenannten Konditionen sowie Ausführungsplänen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.03.2018 16:33 Uhr