Datum: 06.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kinderhaus Sandburg
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Informationen
3 Zuschussantrag Heimatverein ad honorem Sittenbach e.V. für 2023 und 2024
4 Wahl der Feuerwehrkommandanten der FFW Höfa - Bestätigung
5 Wahl der Feuerwehrkommandanten der FFW Ebertshausen - Bestätigung
6 Erlass der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Notunterkunft (Notunterkunftssatzung)
7 Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkunft (Notunterkunftsgebührensatzung)

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 06.02.2024 ö 1

Beschluss

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 19.12.2023 wird ohne Einwand genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 06.02.2024 ö 2
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3. Zuschussantrag Heimatverein ad honorem Sittenbach e.V. für 2023 und 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 06.02.2024 ö 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt einen Zuschuss für das Jahr 2023 in Höhe von 2.000 €. 

Für das Jahr 2024 wird ein Zuschuss in Höhe von 4.200 € genehmigt.

Zum Jahresende (2024) soll eine Evaluation der entstandenen Nebenkosten erfolgen. Dazu soll dem HFA eine Kostenaufstellung vorgelegt werden. Auf Grundlage dieser Zahlen wird der HFA die weitere Vorgehensweise für die kommenden Jahre beschließen. 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Beschaffung des Heizgases auch bei anderen Anbietern möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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4. Wahl der Feuerwehrkommandanten der FFW Höfa - Bestätigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 06.02.2024 ö 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss bestätigt die Wahl von Herrn Martin Fischer zum 1. Kommandant und Herrn Maximilian Drexl zum 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Höfa.

Bei Herrn Drexl erfolgt die Bestätigung allerdings auf Widerruf und unter Vorbehalt bis er die erforderlichen Mindestvoraussetzungen nachweist. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Wahl der Feuerwehrkommandanten der FFW Ebertshausen - Bestätigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 06.02.2024 ö 5

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss bestätigt die Wahl von Herrn Stefan Roth zum 1. Kommandant und Herrn Peter Wagner zum 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ebertshausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Erlass der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Notunterkunft (Notunterkunftssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 06.02.2024 ö 6

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Erlass der „Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Notunterkunft (Notunterkunftssatzung)“ entsprechend dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkunft (Notunterkunftsgebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 06.02.2024 ö 7

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Erlass der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkunft (Notunterkunftsgebührensatzung)“ entsprechend dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf, mit folgenden Änderungen:

-  in § 3 Satz 1 soll hinter den Betrag der Wortlaut „pro untergebrachter Person“ eingefügt werden.

-  in § 4 Satz 1 soll hinter den Betrag der Wortlaut „pro untergebrachter Person“ eingefügt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.04.2024 08:15 Uhr