Datum: 23.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kinderhaus Sandburg
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Informationen
3 Neuerlass der "Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung)"
4 Neuerlass der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (Kita-Gebührensatzung)"
5 Erlass der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Odelzhausen (FFW-Satzung)
6 Vorberatung Haushalt 2024

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 23.04.2024 ö 1

Beschluss

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 06.02.2024 wird ohne Einwand genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 23.04.2024 ö 2
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3. Neuerlass der "Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung)"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 23.04.2024 ö 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Neuerlass der „Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung)“ entsprechend dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Neuerlass der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (Kita-Gebührensatzung)"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 23.04.2024 ö 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Neuerlass der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (Kita-Gebührensatzung)“ entsprechend dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Erlass der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Odelzhausen (FFW-Satzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 23.04.2024 ö 5

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Erlass der „Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Odelzhausen (FFW-Satzung)“ entsprechend dem vorliegenden Entwurf mit folgender Änderung: 

§ 3 Abs. 1 der Feuerwehrsatzung (FFW-Satzung) soll wie folgt geändert werden:

(1) Die Wahl findet bei einer Dienstversammlung der Feuerwehrdienst leistenden Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Kräfte und der Feuerwehranwärter, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, statt. Die Gemeinde lädt hierzu mindestens zwei Wochen vor dem Wahltag ein (in der für die Bekanntmachung von Satzungen vorgesehenen Form). Zusätzlich informiert der Kommandant in Zusammenarbeit mit der Gemeinde alle wahlberechtigten Mitglieder nachrichtlich über den Wahltag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Vorberatung Haushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschusssitzung 23.04.2024 ö 6

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den vorberatenden Haushaltsentwurf inkl. Haushaltssatzung, Finanz- und Stellenplan für 2024 zu verabschieden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.06.2024 08:13 Uhr