Datum: 14.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kinderhaus Sandburg
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Informationen
3 Information über den Status des eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus der Telekom
4 Antrag auf Sperrung bzw. Verkehrsbeschränkung der GV-Straße Miegersbach-Höfa
5 Neuerlass der „Geschäftsordnung für den Gemeinderat Odelzhausen (GeschO)“
6 Neuerlass der „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts"

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.10.2024 ö 1

Beschluss

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 23.09.2024 wird ohne Einwand genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ohne Gemeinderat Manfred Weyerer, da noch nicht anwesend.

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.10.2024 ö 2
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3. Information über den Status des eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus der Telekom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.10.2024 ö 3
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4. Antrag auf Sperrung bzw. Verkehrsbeschränkung der GV-Straße Miegersbach-Höfa

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.10.2024 ö 4

Beschluss 1

Bürgermeister Trinkl fragt den Gemeinderat, wer dem Antrag von Herrn Wirthmüller auf Vertagung, bis detaillierte, bis detaillierte Verkehrszahlen vorliegen, zustimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Ohne Gemeinderat Manfred Weyerer, da noch nicht anwesend.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Gemeindeverbindungsstraße Miegersbach-Höfa zu sperren. Zulässig sollen nur noch für den Geh- und Radverkehr, der landw. Anliegerverkehr, die Feuerwehr und den Rettungsdienst sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Ohne Gemeinderat Manfred Weyerer, da noch nicht anwesend.

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5. Neuerlass der „Geschäftsordnung für den Gemeinderat Odelzhausen (GeschO)“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.10.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Neuerlass der „Geschäftsordnung für den Gemeinderat Odelzhausen (GeschO)“ entsprechend dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ohne Gemeinderat Manfred Weyerer, da noch nicht anwesend.

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6. Neuerlass der „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.10.2024 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Neuerlass der „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ entsprechend dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf. Die Höhe der Technik- und Kommunikationspausche wird dabei auf 100,00 € festgesetzt. Die Kommunikationspauschale soll ab 01.01.2025 bezahlt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ohne Gemeinderat Manfred Weyerer, da noch nicht anwesend.

Datenstand vom 12.11.2024 08:24 Uhr