37. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 07.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 23:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
19 Zeilen
1 Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Kommunalbüro für ärztliche Versorgung in Bayern - Herr Legler
3 Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf der Höhe“ mit integrierter Grünordnung im Gemeindeteil Eltingshausen, mit Berichtigung (= 15. Änderung) des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oerlenbach; Billigung, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4 Baurechtliche Angelegenheiten
4.1 Verlängerung der Baugenehmigung Nr. 514/2018
5 Gewerbesteuer - Erhöhung Hebesatz zum 01.01.2023
6 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 - öffentlicher Teil
6.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 - öffentlicher Teil; Auswertung des Prüfungsberichtes
6.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 - öffentlicher Teil; Feststellung der Jahresrechnung, Entlastung
7 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 bis 2020, überörtliche Kassenprüfung; - Auswertung des Prüfberichts - Entlastung
8 Notfallplan im Katastrophenfall, Anschaffung eines weiteren Notstromaggregats
9 Selbstwerber im gemeindlichen Wald
10 Teilnahme am Stadtradeln 2023
11 Zuschussantrag FC Frankonia e.V. 1912 Eltingshausen - Errichtung Outdoor-Gymnastik-Anlage
12 Stromversorger - Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe
13 Aufstellung des Bebauungsplanes "Krumbachweg", Gemeinde Poppenhausen, Gemeindeteil Hain, frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger Öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
14 3. Änderung des Bebauungsplanes "An der Wallfahrt/Im Stück", Gemeinde Poppenhausen, Gemeindeteil Hain, mit Berichtigung (9. Änderung) des Flächennutzungsplanes, frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger Öffentl. Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
15 Bauleitplanung der Stadt Bad Kissingen: Aufstellung des Bebauungsplans „Prinzregentenpark“, Gemarkung Bad Kissingen und gleichzeitige 23. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren, Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
16 Mitteilungen und Anfragen
Datenstand vom 18.01.2023 11:51 Uhr