Datum: 21.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Widmung der Ortsstraßen "Am Gries" und "Asternweg", beide Eltingshausen
3	Widmung der beschränkt-öffentlichen Wege im Baugebiet "Thüringer Straße II" in Eltingshausen
4	Altes Rathaus Ebenhausen - neue Beleuchtung
5	Neugestaltung Friedhof Rottershausen
6	Sanierung des Bildstocks auf dem Flurstück 876/0 der Gemarkung Ebenhausen
7	Teilnahme am Stadtradeln 2024
8	Zuschussantrag FC Frankonia Eltingshausen e.V. 1920 - LED-Flutlichtanlage, Umrüstung
9	Zuschussantrag TSV Ebenhausen 1920 e.V. - Musikanlage (Aktivboxen) zum Einsatz bei Sportveranstaltungen im Außenbereich des Sportgeländes
10	Mitteilungen und Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö		1

Sachverhalt

Die Tagesordnung wurde festgestellt. Anträge dazu lagen nicht vor.

Gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 31.01.2024, die per E-Mail verschickt worden war, wurden Einwendungen nicht erhoben. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Widmung der Ortsstraßen "Am Gries" und "Asternweg", beide Eltingshausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Beschlussvorschlag

Die Widmung ist zu veröffentlichen.

Die Eintragungsverfügungen und die Bestandsverzeichnisse sind zu erstellen. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Widmung der beschränkt-öffentlichen Wege im Baugebiet "Thüringer Straße II" in Eltingshausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Beschlussvorschlag

Die Widmung ist zu veröffentlichen.

Die Eintragungsverfügungen und die Bestandsverzeichnisse sind zu erstellen. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Altes Rathaus Ebenhausen - neue Beleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	4

Sachverhalt

An der Innenbeleuchtung sind häufig Reparaturen notwendig. Diese gestalten sich auf Grund des aufwändigen Fabrikates relativ kostenintensiv. 

Es kam schon häufig der Wunsch aus der Gemeinde, hier eine hellere Beleuchtung anzubringen, um mehr Licht in den Raum zu bekommen. 

Auch im Falle eines Unfalles ist so mehr Licht vorhanden, welches auch dringend benötigt wird. 

Die Verwaltung schlägt vor, hier eine neue Beleuchtung, in Form eines dimmbaren LED-Lichtbandes zu installieren. So kann individuell die Helligkeit des jeweiligen Nutzers angepasst werden. Des Weiteren sind diese energiesparender. 

Es soll über beide Tische je ein Lichtband installiert werden, um ein möglichst harmonisches Raumklima zu erhalten.

Die Kosten für den Umbau belaufen sich laut Angebot auf ca. 3600€.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Neugestaltung Friedhof Rottershausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Es wird darauf hingewiesen, dass die Arbeiten nur schrittweise (mangels personeller Ressource) vom Bauhof abgearbeitet werden können.

Die Platzgestaltung  rund um die Leichenhalle ist nur mit einem externen Planungsbüro möglich. Hier könnte die LP 1 und 2 beauftragt werden.

Beschlussvorschlag

Die Geländer sollen ersetzt werden, eine Vergabe nach Einholung verschiedener Angebote ist an den wirtschaftlichsten Anbieter vorzunehmen.

Bezugnehmend auf die Neugestaltung des Platzes, rund um die Leichenhalle, soll zunächst eine Besichtigung des Gemeinderates Vorort stattfinden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Sanierung des Bildstocks auf dem Flurstück 876/0 der Gemarkung Ebenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	6

Sachverhalt

 

Uns liegt ein Angebot in Höhe von rund 2.000,-- € vor. 

Ein Antrag auf Gewährung einer Zusendung wurde bereits gestellt. 

Inwieweit und in welcher Höhe ein Zuwendung gewährt wird, kann

zur Zeit noch nicht abgeschätzt werden.

Die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde bereits erteilt. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Teilnahme am Stadtradeln 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch in diesem Jahr möchten wir die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Bad Kissingen mit der Aktion STADTRADELN motivieren, möglichst viele Strecken im Alltag mit dem Rad zurückzulegen. Der Aktionszeitraum des STADTRADELNs im Landkreis Bad Kissingen beläuft sich in diesem Jahr auf 24.06. bis 14.07.2024. 

Die Teilnahme für Ihre Kommune ist gegen eine Gebühr von 340 € möglich. Von Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr wird eine Förderung der Teilnahmegebühr in Aussicht gestellt. Diese wird nach dem Zeitpunkt der offiziellen Anmeldung vergeben.

Einige Kommunen im Landkreis Bad Kissingen haben bereits ihr Interesse für eine erneute bzw. erstmalige Teilnahme bekundet. Melden auch Sie Ihre Kommune an und setzen Sie sich so aktiv für eine nachhaltige und gesunde Mobilität in Ihrer Kommune ein. 

Falls Ihr Interesse zur Teilnahme (wieder) geweckt wurde, möchten wir Sie bitten, sich für die weiteren Schritte zur Anmeldung bei uns zu melden.

Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Wir bitten um eine Rückmeldung bis 07.03.2024 und danken Ihnen im Voraus für Ihre Mühen!

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Zuschussantrag FC Frankonia Eltingshausen e.V. 1920 - LED-Flutlichtanlage, Umrüstung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Gesamtkostenaufstellung als Nachtrag zum Zuschussantrag vom 27.12.2023:

Umrüstung LED-Flutlicht – Projektkosten                36.600 € inkl. 19% MWSt. (Kostenvoranschlag)

abzgl. Bundesförderung (ZUG)                  9.150 € inkl. 19% MWSt. (beantragt)

            abzgl. BLSV-Förderung                        20.130 € inkl. 19% MWSt. (beantragt)

Verbleibende Eigenmittel                                  7.320 € inkl. 19% MWSt.

 

 

Die Förderanträge beim Bund und beim BLSV wurden bereits gestellt.

Beschlussvorschlag

.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Zuschussantrag TSV Ebenhausen 1920 e.V. - Musikanlage (Aktivboxen) zum Einsatz bei Sportveranstaltungen im Außenbereich des Sportgeländes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Die Kosten belaufen sich auf insgesamt ca. 2.000 €.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Mitteilungen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	54. Sitzung des Gemeinderates	21.02.2024	ö		10

Sachverhalt

RMG – Erneuerung der Wasserleitung in Rottershausen

Die RMG hat Arbeiten an der Wasserleitung in den Straßen „St.-Dionys-Str.“, „Weinbergstraße“, „Obere Dorfstraße“, „Sonnenleite“ und „Am Weinberg“ angekündigt. Es wird beabsichtigt, die vorhandenen Gussrohrleitungen in den Straßen zu erneuern und gegen eine PE 100 RC Rohrleitung zu ersetzen. In der Vergangenheit sind bereits wiederholt Rohrbrüche aufgetreten. Geplant ist, die Baumaßnahme am 8. April 2024 zu beginnen. Die Dauer wird auf ca. sechs Monate geschätzt. Im Vorfeld wird eine Beweissicherung an Einfriedungen, Zugangswegen, Grundstückszufahrten und Gebäude durchgeführt. Die Gemeinde stellt das zukünftige Baugebiet Nähe Am Weinberg als Ablagerungsfläche zur Verfügung.

Es wurde weiterhin mitgeteilt, dass die Gemeinde die notwendigen Reparaturarbeiten (wie gehabt) mit durchführt. Hier wurden bereits Bedarfspositionen im Leistungsverzeichnis mit aufgenommen. 

Der Gemeinderat stimmt der Vorgehensweise zu. 

Verlegung Wahllokal

Das Wahllokal in Rottershausen wird dauerhaft in die Mehrzweckhalle Rottershausen verlegt. Damit wird dem Wunsch der Barrierefreiheit entsprochen.

Dritte Höchstspannungs-Gleichstrom-Verbindung (HGÜ) nach Bayern:  Projekt DC42+ „SuedWestLink“

Ermittelter Präferenzraum für das HGÜ-Projekt DC42

Neue 380 kV-Verbindung Thüringen – Münnerstadt – Grafenrheinfeld:  Projekt P540  Übersicht zum Projekt P540 (Leitungsverlauf steht noch nicht fest) Zwischenzeitlich ist aus der Presse zu entnehmen, dass sich die Bundesländer Bayern und Thüringen bzgl. des Trassenverlaufs sehr uneinig sind.

Schwarze Pfütze

Die Abrissarbeiten sind abgeschlossen. Der Bauzaun wird vom Landratsamt Bad Kissingen abgeholt. Nach Erhalt der Schlussrechnung kann der Förderantrag an das ALE für die Gestaltung der ökologischen Freifläche gestellt werden. Es ist noch mit einem Nachtrag bzgl. der Erhaltung der historischen Gegenstände zu rechnen (voraussichtlich nicht förderfähig).

Gemeindejugendpflege:

Der Gemeindejugendpfleger bietet in den Osterferien eine Ostereiersuche am Spielplatz in Ebenhausen an.
Die Veranstaltung wird über alle bekannten Kanäle beworben.

Feuerwehrhaus- und Dorfgemeinschaftshaus Ebenhausen

Die ersten Leistungsverzeichnisse sind erstellt. Die vollständigen Förderantragsunterlagen liegen beim ALE. Nach Freigabe durch das ALE (derzeit Haushaltssperre) kann die Ausschreibung erfolgen.

Energie- und Klimamesse in Dittelbrunn

Die Gemeinde Dittelbrunn führt in Zusammenarbeit mit der Allianz Oberes Werntal am 2./3.3. die Kommunale Energie- und Klimamesse am Marienbach Zentrum in Dittelbrunn durch. Öffnungszeit an beiden Tagen von 10. - 18.00 Uhr. Eintritt frei.

Infos unter www.dittelbrunn.de/kem/

Aus dem Gemeinderat: 

GR Martin Greubel teilt mit, dass ein durch die Telekom beauftragtes Unternehmen unterwegs ist, um in Vorbereitung auf den Glasfaserausbau Verträge zu akquirieren.

GR Andreas Schmitt teilt mit, dass beim Beseitigen der Gehölze durch die Bahn die Wege in Mitleidenschaft gezogen wurden.