Datum: 12.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Baurechtliche Angelegenheiten
2.1 Abriss der Garage, St.-Martin-Str. 13, Eltingshausen; Fl.-Nr. 63
2.2 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 426/14 der Gemarkung Eltingshausen, Asternweg 15
2.3 Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 426/4 der Gemarkung Eltingshausen, Asternweg 4
3 Rathaus Oerlenbach; Anbau Aufzug
4 Künftige Nutzung des Pfarrbüro-Raums im Feuerwehrhaus Rottershausen
5 Zuschussantrag Musikverein 1962 Oerlenbach e.V. - Beleuchtung Bühnenüberdachung Musikerheim
6 Sanierung Forststraße; Pflasterbeläge
7 Hausärztliche Versorgung, Ortsteil Oerlenbach
8 Mitteilungen und Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö 1

Sachverhalt

Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung. Er stellte fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde, mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend waren und das Gremium beschlussfähig war. 
Die Tagesordnung wurde festgestellt. Anträge dazu lagen nicht vor.
Gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 15.01.2025, die per E-Mail verschickt worden war, wurden Einwendungen nicht erhoben. 

Beschlussvorschlag

Die Niederschrift wird genehmigt.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Baurechtliche Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö 2
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2.1. Abriss der Garage, St.-Martin-Str. 13, Eltingshausen; Fl.-Nr. 63

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö 2.1

Sachverhalt

Die Wohnung in der St.-Martin-Str. 13, Eltingshausen, wird aufgegeben. Der Mieter ist in die gemeindeeigene Wohnung nach Oerlenbach, Hauptstr. 12, verzogen. 

Im Zuge dessen wird die alte baufällige Garage auf dem Grundstück mit geräumt. 

Die Verwaltung schlägt vor, die Garage sowie den Baum im Anschluss an die Garage zu entfernen und für die Feuerwehr Einsatzparkplätze zu errichten. 


Das Dach der Garage ist mit asbesthaltigen Eternitplatten belegt und muss deshalb von einer Fachfirma entsorgt werden. 

Die Kosten für die Beseitigung und die Herrichtung der Parkplätze können momentan noch nicht eingeschätzt werden. 

Beschlussvorschlag

Die Garage und der Baum sollen entfernt werden. Die Gesamtfläche soll für Feuerwehr-Einsatzparkplätze hergerichtet werden. 

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 426/14 der Gemarkung Eltingshausen, Asternweg 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö 2.2

Sachverhalt

Die Antragsteller zeigen das Bauvorhaben „Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage“ auf dem Flurstück 426/14 der Gemarkung Eltingshausen im Genehmigungsfreistellungsverfahren an.

Beschlussvorschlag

Ohne Beschluss

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2.3. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 426/4 der Gemarkung Eltingshausen, Asternweg 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö 2.3

Sachverhalt

Die Antragsteller zeigen das Bauvorhaben „Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage“ auf dem Flurstück 426/4 der Gemarkung Eltingshausen im Genehmigungsfreistellungsverfahren an.

Beschlussvorschlag

Ohne Beschluss

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3. Rathaus Oerlenbach; Anbau Aufzug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö beschließend 3

Sachverhalt

Um den Sitzungssaal im Rathaus barrierefrei erreichen zu können, ist der Anbau eines Aufzugs notwendig.

Der Anbau wird voraussichtlich im Rahmen der Städtebauförderung bezuschusst. 

Als erstes muss die Grundlagenermittlung und die Vorplanung mit Kostenschätzung durchgeführt werden.  Erst dann ist eine Kostenprognose möglich.
Dem Architekturbüro sind die Ursprungs- und Umbaupläne des Rathauses zur Verfügung zu stellen. 

Beschlussvorschlag

Der Auftrag für die Leistungsphasen 1 und 2 soll an das Büro Perleth, Schweinfurt, vergeben werden. 

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Künftige Nutzung des Pfarrbüro-Raums im Feuerwehrhaus Rottershausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö beschließend 4

Sachverhalt

Im Feuerwehrhaus Rottershausen wird der Pfarrbüro-Raum nicht mehr genutzt.

Der Erste Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Rottershausen, Alexander Herrlein, fragt an, ob er diesen Raum künftig als Kommandantenzimmer nutzen kann.

Mit den Kirchenverantwortlichen aus Rottershausen hat Herr Alexander Herrlein schon gesprochen, diese haben nichts dagegen. Der Raum wird ihrerseits nicht mehr gebraucht/genutzt.

Beschlussvorschlag

Der ehemalige Pfarrbüro-Raum im Feuerwehrhaus Rottershausen kann künftig als Kommandantenzimmer genutzt werden.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag Musikverein 1962 Oerlenbach e.V. - Beleuchtung Bühnenüberdachung Musikerheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö beschließend 5

Sachverhalt

Folgender Zuschussantrag wurde eingereicht:

Beschlussvorschlag

Dem Musikverein Oerlenbach wird ein Zuschuss in Höhe von 10 v. H. der anfallenden Materialkosten gewährt. Entsprechende Kostennachweise sind nach Abschluss der Maßnahme vorzulegen.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Sanierung Forststraße; Pflasterbeläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Ausschreibung der Arbeiten „Forststraße“ in Ebenhausen wird vorbereitet. 
Vorab wäre zu klären, welche Pflasterbeläge verwendet werden sollen. 
Der Planer schlägt vor, die Pflasterbeläge analog zur Domstraße zu verwenden. 


Info: Die Submission zur Ausschreibung soll am 7.  März 2025 stattfinden. Die Vergabe erfolgt dann in der kommenden GR-Sitzung.

Beschlussvorschlag

Es sollen Pflasterbeläge analog der Domstraße Rottershausen  eingebaut werden.
Über die konkrete Farbgestaltung entscheiden die Gemeinderatsmitglieder aus Ebenhausen nach Durchsicht der Farbpalette und teilen das Ergebnis der Verwaltung bis zum 28.02.2024 mit.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Hausärztliche Versorgung, Ortsteil Oerlenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö beschließend 7

Sachverhalt

Der Gemeinde Oerlenbach liegt die schriftliche Bestätigung eines jungen Arztes vor, der sich in Oerlenbach niederlassen möchte. Dieser erfüllt jedoch im Moment leider noch nicht die formalen Voraussetzungen, um sich auch tatsächlich niederlassen zu können.

Zum aktuellen Zeitpunkt gehen wir davon aus, dass eine Niederlassung im Laufe des Jahres 2025 denkbar ist. Genauere Angaben sind uns nicht möglich, da diese von verschiedenen Faktoren abhängig ist, welche die Gemeinde Oerlenbach nicht beeinflussen kann.  

Zuständig für die Niederlassungszulassung ist die Kassenärztliche Vereinigung Bayern. 

Daher kann leider zum aktuellen Zeitpunkt weiterhin noch keine Information zur Wiederöffnung der Praxis sowie deren konkreten Zeitpunkt erfolgen.

Aus Gründen der Neutralität darf die Gemeinde auch keine konkreten sowie allgemeinen Empfehlungen zur Suche eines alternativen Allgemeinmediziners aussprechen.

In der näheren Umgebung rund um Oerlenbach gibt es jedoch diverse weitere Allgemeinmediziner.

Die Gemeinde Oerlenbach hat sich jedoch unabhängig davon die bisherigen Praxis-Räume vorerst gesichert. Das heißt, dass sobald ein neuer Allgemeinmediziner zur Verfügung steht, dieser die Räumlichkeiten auch übernehmen und als Mieter nutzen kann.

Eine Besichtigung der Räumlichkeiten hat ergeben, dass diese sich in einem ordentlichen Zustand befinden.

Beschlussvorschlag

Ohne Beschluss

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8. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 12.02.2025 ö 8

Sachverhalt

Kulturscheune Eltingshausen
Für die Kulturscheune in Eltingshausen haben sich drei Personen (Stefan Karch, Steffen Hartung und Stephan Matuschka) ehrenamtlich bereit erklärt, in der Winterzeit bei Veranstaltungen nach Bedarf und je nach Wetterlage das Wasser an- und abzustellen.

Mostpresse Rottershausen
Die Verwaltung hat am 5. Februar 2025 fristgerecht den konkreten Förderantrag gestellt. Der Antrag befindet sich nun in der Prüfung. Die Prüfung wird voraussichtlich 8 – 12 Monate dauern. Aus der ursprünglichen Kostenschätzung von ca. 190.000 Euro sind nach Einholung aller notwendigen Gewerkangebote eine unverbindliche Kostenberechnung von ca. 225.000 Euro geworden. Diese Kostenberechnung ist jedoch dennoch nicht zwingend aussagekräftig, da lediglich ein Angebot je Gewerk eingeholt wurde.

Nächste GR-Sitzung

Die nächste GR-Sitzung wurde um eine Woche nach hinten verschoben auf den 19. März 2025.


Sitzung der Stiftung Sonnenschein

Die jährliche Sitzung der Stiftung Sonnenschein wird am 12. März 2025 stattfinden.


Bestuhlungspläne „Hegler Halle“ 

Es wurden aus Bedarfsgründen drei weitere Bestuhlungspläne gefertigt, geprüft und durch das Landratsamt Bad Kissingen genehmigt. 

Datenstand vom 21.03.2025 08:47 Uhr