Datum: 09.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Wilhelm-Hegler-Halle - Gymnastikraum 1. OG
Gremium: Gemeinderat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Gesamtprojekt Bundesstraße 286 neu, Bad Kissingen - Schweinfurt; Vorstellung der Planung durch das Staatliche Bauamt Schweinfurt
3 Ratsinformationssystem (RIS) - Einführung
3.1 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
3.2 Änderung der Satzung der Gemeinde Oerlenbach zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4 Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) Schule Rottershausen - Zuwendungsantrag für Teilmaßnahme
5 Grüngitter-Projekt auf Fl.Nr. 3/1 der Gemarkung Oerlenbach - Nähe Rathaus Oerlenbach
6 Baugebiet "Thüringer Str. II" - Gebühr Interessentenliste und Abfrage Nahwärmeversorgung
6.1 Gebührenerhebung
6.2 Nahwärmenetz
7 Baurechtliche Angelegenheiten
7.1 Bau-Änderungsantrag zum Flurstück 444 der Gemarkung Rottershausen, Untere Dorfstr. 24
7.2 Anbau eines Balkons auf dem Flurstück 15/2 der Gemarkung Oerlenbach, Hauptstr. 2
7.3 Zwischenlagerung von unbelastetem Oberboden auf Fl.Nr. 2277 sowie Fl.Nr. 2261, 2262, 2263, 2264 und 2265, alle Gemarkung Rottershausen durch die Fa. Newo Bau
8 Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:45 Uhr

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1. Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung. Er stellte fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde, mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend waren und das Gremium beschlussfähig war.
Die Tagesordnung wurde festgestellt. Anträge dazu lagen nicht vor.
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung wurde verlesen. Einwendungen wurden nicht erhoben. Die Niederschrift ist damit genehmigt.

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2. Gesamtprojekt Bundesstraße 286 neu, Bad Kissingen - Schweinfurt; Vorstellung der Planung durch das Staatliche Bauamt Schweinfurt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 2

Sachverhalt

Die Herren Schlegel und Straub vom Staatlichen Bauamt Schweinfurt stellten das Projekt vor sowie gaben Einblicke in den Projektstand.
Die gemeindlichen Problemstellungen, die zum Teil bereits im März 2017 schriftlich vorgetragen wurden, wurden nochmals dargestellt. Auflassung bestehende B 286 wird kritisiert.
Im Bereich des Sportgeländes des FC Eltingshausen ist ein Übergang mit Mittelinsel angedacht. Auch eine Bedarfsampel wurde thematisiert. Die Problematik am Gewerbepark A71 (Ampel) wurde angesprochen. Besser erscheint ein Kreisverkehr.
In Kürze wurde auch die Weiterführung vom Umspannwerk Richtung Bad Kissingen angesprochen. Herr Schlegel rechnet damit, dass Mitte 2022 die Planfeststellung für die Maßnahmen beantragt werden kann.

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3. Ratsinformationssystem (RIS) - Einführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 3
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3.1. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Ratsinformationssystem (RIS) – Einführung

Änderung der Geschäftsordnung
Die Geschäftsordnung der Gemeinde Oerlenbach wird wie folgt geändert und zwar in „§ 22 Form und Frist für die Einladung“ und „§ 23 Anträge“.
Der bisherige Text in § 22 wird ersetzt durch den Text in Variante 1: Elektronische Ladung, Einsatz eines Ratsinformationssystems des Musters des Bayer. Gemeindetages für größere Gemeinden (veröffentlicht in der Zeitschrift des Bayer. Gemeindetag 3/2020 S. 136 ff).
Gleiches gilt auch für den Text in § 23, der durch die Variante 2: Schriftliche oder elektronische Anträge ersetzt wird.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Änderung der Satzung der Gemeinde Oerlenbach zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Die Satzung der Gemeinde Oerlenbach zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wird wie folgt  geändert:
§ 3 Abs. 2  Satz 1  dieser Satzung erhält folgende Fassung:
Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung eine IT-Pauschale von monatlich 10 € sowie ein Sitzungsgeld von 25,-- € für die notwendige Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderates oder eines beratenden Ausschusses.

 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) Schule Rottershausen - Zuwendungsantrag für Teilmaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Gemeinderat beschließt den Zuwendungsantrag für das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) Schule Rottershausen für die gesamte Maßnahme.
Dies sind:
  • Sanierung Fenster in Klassenräumen
  • Einbau Sonnenschutzfassade Südfassade
  • Sanierung der WC-Anlagen im Kellergeschoss
  • Errichtung barrierefreier Zugang (Eingangsanlage Nordfassade)
  • Energetische Sanierung und Innenrenovierung der Flurbereiche (Fenster an der Nordfassade, Neue Haupt-Eingangstüre, neue Innentüren, Wand- und Deckenanstrich)
  • Innenrenovierung der 4 Klassenräume (neue Beleuchtung, Putzausbesserungen, Wand- und Deckenanstrich, neue Bodenbeläge)
  • Sanierung Pausenhof und Außenanlage
  • Erneuerung der Heizzentrale mit Einbau Pelletspeicher
Die Kosten belaufen sich auf brutto 820.329,48 €.
Der Antrag ist umgehend der Regierung von Unterfranken zur Genehmigung vorzulegen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Grüngitter-Projekt auf Fl.Nr. 3/1 der Gemarkung Oerlenbach - Nähe Rathaus Oerlenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 5

Sachverhalt

Die in letzter Gemeinderatssitzung beschlossene Vorgehensweise wurde umgesetzt. Am 12.08.2020 wurde die Vorgehensweise mit  den Planerinnen und den Gemeinderäten Manfred Greubel und Nils Seidl besprochen.
Das Ergebnis wurde von Herrn Greubel vorgestellt.
Das Grundstück wurde zwischenzeitlich vorbereitet. Für das Einbringen einer Zwischenfrucht ist es bereits zu spät. Man sollte den Boden noch 2x mulchen. Im Frühjahr (April/Mai 2021) sollte dann die Saat der „Veitshöchheimer Bienenweide“ erfolgen. Anschließend sollte dann ein Bienenhotel installiert werden, evtl. später ein Bienenstock.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Baugebiet "Thüringer Str. II" - Gebühr Interessentenliste und Abfrage Nahwärmeversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 6
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6.1. Gebührenerhebung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 6.1

Sachverhalt

In der Gemeinde Oerlenbach wird die Liste „Interessenten für ein Baugrundstück im neuen Baugebiet „Thüringer Str. II“ geführt. Die Verwaltung wird beauftragt von allen Interessenten, welche in dieser Liste eingetragen sind und von allen Interessenten, welche sich zukünftig in diese Liste eintragen, eine Gebühr in Höhe von 2000,- € zu erheben. Wer diese Gebühr nicht zahlt, wird von dieser Liste gestrichen bzw. nicht in diese Liste eingetragen. Diese Gebühr wird dem Interessenten beim Kauf eines der vorgenannten Baugrundstücke angerechnet. Falls vom Interessenten keines dieser Baugrundstücke erworben wird, werden von dieser Gebühr 1. 750,- € an diesen Interessenten zurückgezahlt. Die restlichen 250,- € werden als Bearbeitungsgebühr von der Gemeinde einbehalten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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6.2. Nahwärmenetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 6.2

Sachverhalt

Es besteht die Möglichkeit ein Nahwärmenetz im vorgenannten Baugebiet zu errichten, über das alle Gebäude, welche in diesem Baugebiet errichtet werden, mit Wärme versorgt werden. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die vorgenannten Interessenten zu fragen, ob es für sie in Betracht kommt, die von ihnen benötigte Wärme über dieses Nahwärmenetz zu beziehen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Baurechtliche Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 7
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7.1. Bau-Änderungsantrag zum Flurstück 444 der Gemarkung Rottershausen, Untere Dorfstr. 24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö beschließend 7.1

Sachverhalt

Zum Bauvorhaben „Abbruch des best. Daches sowie Neuerrichtung eines Daches über dem best. Nebengebäude“ auf dem Flurstück 444 der Gemarkung Rottershausen (Untere Dorfstr. 24), welches vom Landratsamt Bad Kissingen mit Bescheid vom 25.10.2019 genehmigt wurde, ist bei der Gemeinde Oerlenbach am 01.09.2020 ein Änderungsantrag von Hanna Zehner eingegangen. Gemäß diesem Änderungsantrag haben sich bei diesem Bauvorhaben gegenüber dem mit dem vorgenannten Bescheid genehmigten Antrag folgende wesentlichen Änderungen ergeben:
- Das Nebengebäude Schuppen 1 wird nicht abgebrochen und bleibt im Bestand erhalten.
- Das Nebengebäude Schuppen 2 wird ebenfalls nicht abgebrochen und bleibt im Bestand erhalten.  Jedoch wird dieser Schuppen 2 mit einem flach geneigten Dach entsprechend dem Schuppen 1 versehen.
- Die Nebengebäude Schuppen 1 und 2 erhalten eine Grenz-Dachrinne.
- An der süd-östlichen Grundstücksgrenze wird eine 5 m x 5 m lange und 2 m hohe Mauer mit Ziegelabdeckung als Sichtschutz errichtet.
Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben, welches in diesem Änderungsantrag beschrieben ist, zu.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7.2. Anbau eines Balkons auf dem Flurstück 15/2 der Gemarkung Oerlenbach, Hauptstr. 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö beschließend 7.2

Sachverhalt

Herr Christof Scheidegger beantragt den Anbau eines Balkons an das auf dem Flurstück 15/2 der Gemarkung Oerlenbach stehenden Wohnhaus Hauptstr. 2. Der Gemeinderat stimmt diesem Bauvorhaben zu.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7.3. Zwischenlagerung von unbelastetem Oberboden auf Fl.Nr. 2277 sowie Fl.Nr. 2261, 2262, 2263, 2264 und 2265, alle Gemarkung Rottershausen durch die Fa. Newo Bau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 7.3

Sachverhalt

Die Fa. Newo Bau, Theres-Horhausen, hat ein Zwischenlager von unbelastetem Oberboden für die spätere Anlegung der Außenanlage für das Bauvorhaben Complemus AMZL (Amazon) im Gewerbegebiet auf dem Grundstück 2277 der Gemarkung Rottershausen beabsichtigt. Auf den Grundstücken Fl.Nr. 2261, 2262, 2263, 2264 und2265 der Gemarkung Rottershausen wird das Gelände im Außenbereich auf ca. 67.000 m³ mit dem abgetragenen Boden um ca. 15 – 20 cm aufgefüllt. Die Unterschriften der Eigentümer liegen vor.
Das Vorhaben wurde am 24.08.2020 bei der Gemeinde eingereicht und von hier wegen der Dringlichkeit als Angelegenheit der laufenden Verwaltung bearbeitet. Die Baugenehmigung wurde am 28.08.2020 erteilt, so dass der Baubeginn am Montag, 31.08.2020 erfolgen konnte.
Seitens des Gemeinderates wird die Maßnahme zustimmend zur Kenntnis genommen.

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8. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 8

Sachverhalt

  1. Die nächste Gemeinderatssitzung ist im Sitzungssaal des Rathauses am 30.9.2020 mit der geeigneten Sitzordnung geplant. Zuhörer: 6 – 8 Personen möglich.
  2. Bürgerversammlungen finden wie folgt statt:
    Oerlenbach                20.10.                 Wilhelm-Hegler-Halle
    Ebenhausen                22.20.                Turnhalle
    Rottershausen        27.10.                Turnhalle
    Eltingshausen                29.10.                Wilhelm-Hegler-Halle
  3. Der Jugendbeauftragte Manuel Müller beendet seine Tätigkeit bei der Gemeinde. Es gibt Überlegungen hierzu, wie weiter verfahren werden könnte.
  4. Das Straßenbauamt würde, wenn gewünscht seine Planung auch in der Bürgerversammlung vorstellen. Unklar ist, wie oft (1x oder 4x)
  5. Die Nutzung gemeindlicher Obstbäume (ca. 200 Stück) wurde angesprochen. Hier gibt es einen landkreisweiten Ansatz (Grüngutbeauftragte)
  6. Es wurde dargestellt, dass der letztliche Mieter hinter dem Bauvorhaben am Gewerbepark A71 die Firma Amazon sein wird.
  7. Es wurde bekannt gegeben, dass die Gemeinde ein Elektrofahrzeug (Renault Kangoo Z.E.) beschafft hat.

Datenstand vom 01.10.2020 09:10 Uhr