Datum: 30.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Verabschiedung Werner Rauh
3 Offener Bücherschrank Eltingshausen; Projekt
4 Baurechtliche Angelegenheiten
4.1 Errichtung einer Unterstellhalle auf dem Flurstück 561 der Gemarkung Ebenhausen als sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BAuGB
5 Planung der Außenanlagen Kita Ebenhausen
6 Vorstellung "Lieblingsplatz-Tour"
7 Sonderbudget Lehrerdienstgeräte - Anschaffung von Laptops für die Schulen
8 Ferienbetreuung - Sommerferien 2021
9 Gemeindeportrait
10 Zuschussantrag FC Frankonia Eltingshausen e.V. 1920 - Tennisplatzbeleuchtung
11 Mitteilungen und Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö 1

Sachverhalt

Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung. Er stellte fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde, mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend waren und das Gremium beschlussfähig war.
Die Tagesordnung wurde festgestellt. Anträge dazu lagen nicht vor.
Gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung, die per E-Mail verschickt worden war, wurden Einwendungen nicht erhoben.

Beschlussvorschlag

Die Niederschrift wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Verabschiedung Werner Rauh

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö 2

Sachverhalt

Verabschiedung von Verwaltungsrat Werner Rauh.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 02.06.2021 beschlossen, Herrn Werner Rauh die Bürgermedaille zu verleihen.

Der Bürgermeister Nico Rogge sowie die früheren Bürgermeister Sigfried Erhard und Franz Kuhn ließen die rund 30 Dienstjahre des Herrn Rauh nochmals Revue passieren. Alle bedankten sich für die sehr gute Arbeit und Zusammenarbeit.

Herrn Rauh wurde dann durch den amtierenden Bürgermeister Nico Rogge die Bürgermedaille mit Urkunde verliehen. Werner Rauh bedankte sich sichtlich ergriffen. Im Anschluss daran er dann noch das Ruhestandsgeschenk „Liege“ der Gemeinde.
 
Zum Abschluss ging Werner Rauh nochmals auf seine 31-jährige Dienstzeit bei der Gemeinde ein und bedankte sich beim Gemeinderat, dem Personal und den 4 Bürgermeistern.

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3. Offener Bücherschrank Eltingshausen; Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

Frau Jessica Thannheuser-Wagner, Sudetenstr. 5, Eltingshausen, stellt das Projekt „Herzraum“ (offener Bücherschrank in Form einer Telefonzelle im Ortsteil Eltingshausen) vor.

 


 

Im Rahmen der Vorstellung teilt Sie mit, dass Sie sich um die Bestückung und die Sauberkeit des „Bücherschranks“ kümmern werde.

Beschlussvorschlag

Dem Projekt wird zugestimmt.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Baurechtliche Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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4.1. Errichtung einer Unterstellhalle auf dem Flurstück 561 der Gemarkung Ebenhausen als sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BAuGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö beschließend 4.1

Sachverhalt

Nachbarunterschriften = vollständig
Der Antragsteller beantragt die Errichtung einer Unterstellhalle auf dem Flurstück 561 der Gemarkung Ebenhausen.
Zum Antrag auf Vorbescheid für dieses Bauvorhaben wurde am 13.01.2021 folgender Gemeinderatsbeschluss gefasst: Der Gemeinderat stimmt diesem im Außenbereich liegendem Bauvorhaben vorbehaltlich des Vorliegens einer Privilegierung nach § 35 BauGB zu.
Das Landratsamt Bad Kissingen hat nun der Gemeinde Oerlenbach am 01.03.2021 per E-Mail mitgeteilt, dass von Seiten der Fachbereiche Naturschutz und Immissionsschutz keine Einwendungen gegen das geplante Bauvorhaben erfolgen und dass der Fachbereich Naturschutz als Ausgleich die Pflanzung von 5 Laubbäumen fordere. Es hat der Gemeinde Oerlenbach in dieser E-Mail auch mitgeteilt, dass das Landratsamt Bad Kissingen unter der Voraussetzung, dass die Gemeinde Oerlenbach ihr Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben erteilt, es als sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB genehmigen würde.
Zum vorgenannten Antrag auf Vorbescheid wurde am 10.03.2021 folgender Gemeinderatsbeschluss gefasst: Der Gemeinderat stimmt diesem im Außenbereich liegendem Bauvorhaben unter den Bedingungen, dass die einschlägigen immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden und dass diese Halle nicht gewerblich genutzt wird, als sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB zu.
Das Landratsamt Bad Kissingen hat dem Antragsteller am 01.04. 2021 zum vorgenannten Bauvorhaben per E-Mail mitgeteilt, dass der Bauantrag gestellt werden könne und der Vorbescheid positiv beschieden werden könnte.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt diesem im Außenbereich liegendem Bauvorhaben unter den Bedingungen, dass die einschlägigen immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden und dass diese Halle nicht gewerblich genutzt wird, als sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB zu.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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5. Planung der Außenanlagen Kita Ebenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö beschließend 5

Sachverhalt

Bei der Prüfung der Planung der Außenanalgen auf dem gemeindlichen Grundstück nord-westlich des Kindergartens kommt es zu Problemen.

Vom Vorstand des Kindergartens wurde deshalb folgender Antrag gestellt:

   


In der Sitzung vom 16.06.2021 wurde der Tagesordnungspunkt vertagt. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, sich mit der Unteren Naturschutzbehörde in Verbindung zu setzten und zu prüfen, ob eine Rücknahme des Waldes möglich ist.

Die Verwaltung hat sich zwischenzeitlich mit Herrn Piel von der Unteren Naturschutzbehörde besprochen. Der Wald kann aus Bedarfsgründen am Ende August um ca. 15 m zurückgenommen werden.

Entwurf der Planung:


Dies wird nun vom Planer ausgearbeitet.

Beschlussvorschlag

Der Planung wird grundsätzlich zugestimmt und die Ausschreibung soll erfolgen.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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6. Vorstellung "Lieblingsplatz-Tour"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Touren wurden ausgearbeitet:


   

Beschluss

Dem Wegekonzept mit den erarbeiteten Änderungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Sonderbudget Lehrerdienstgeräte - Anschaffung von Laptops für die Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö 7

Sachverhalt

Der Bescheid der Regierung von Unterfranken ist da:
14 Geräte á 1.000 Euro dies ist eine pauschale, bestehend aus 750,00 € Anschaffungskosten pro Gerät und 250,00 € Verwaltungskostenpauschale.
In Absprache mit Rektor Müller soll das Angebot der Firma Schneider, Euerdorf, angenommen werden. Grund: der Support der bisher angeschafften Geräte wird bereits durch die Fa. Schneider betreut.  Bisher haben wir gute Erfahrungen mit der Firma.
Corona-bedingt ist eine freie Vergabe bis 25.000 Euro möglich.

Beschlussvorschlag

Der Auftrag wird an die Fa. Schneider, Euerdorf, vergeben.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Ferienbetreuung - Sommerferien 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö beschließend 8

Sachverhalt


Wir haben einen Förderantrag gestellt.

Beschlussvorschlag

Die Gemeinde Oerlenbach bietet entsprechende Ferienangebote an.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Gemeindeportrait

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö beschließend 9

Sachverhalt

1. Bgm. Nico Rogge stellt das Grundkonzept vor:

 

Beschluss

Dem Grundgerüst des Gemeindeportraits wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Zuschussantrag FC Frankonia Eltingshausen e.V. 1920 - Tennisplatzbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö beschließend 10

Sachverhalt

Der FC Frankonia Eltingshausen beabsichtigt seine drei Tennisplätze mit einer Flutlichtanlage auszustatten. Die geschätzten Kosten für die Beleuchtungsanlage belaufen sich auf 7.000 Euro.
Die Installationsarbeiten werden durch Eigenleistung unterstützt.

Beschlussvorschlag

Die Gemeinde gewährt analog zu früheren Fällen einen Zuschuss in Höhe von 10 v.H. auf die nachgewiesenen Installationskosten.

Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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11. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2021 ö 11

Sachverhalt

Aus dem Gemeinderat:

GRin Karin Haut erkundigte sich zum Sachstand „Fahrradweg bei der Fa. Heger“.
1. Bgm. Nico Rogge erläuterte, dass ein neues Radwegekonzept durch den Landkreis in Abstimmung mit den zuständigen Ministerien erarbeitet wird.

GRin Ulrike Breuter erläuterte, dass die Beleuchtung an der Ecke Bahnhofstraße – Am Brennofen schlecht ist. Auch sollte man über die Schaffung eines Gehwegs Richtung Eingang Bahnhof nachdenken.

Der 1. Bgm. Nico Rogge informiert:

Neue Kinderschaukel am Spielplatz Wiesenau / Rottershausen installiert.

Bank am Skaterplatz Rottershausen ist vorhanden, Vorort-Termin ist gelaufen, Eigenleistungen durch Jugend und Gemeinderatsmitglied Matthias Wetterich werden aktuell geprüft

Trampoline sind da, Aufbau wird im Juli angegangen.

Julia Kiesel zurück in der Verwaltung, sie wird die Schlüsselverwaltung und Hallenbelegung übernehmen, Mitarbeit im Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Aktuell läuft bei der Allianz die Evaluierung und Fortschreibung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes, dazu haben BGM und Geschäftsleiter heute Experteninterviews durchgeführt.

Datenstand vom 22.07.2021 07:43 Uhr