Datum: 29.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Bericht Oerlenbach Pro Jugend Sept. 2021 - Mai 2022
3	Bürgerbeteiligungsprojekt - Hundekotbeutelspender in allen Ortsteilen;
4	Baurechtliche Angelegenheiten
4.1	Errichtung eines Satteldaches auf einem Flachdach auf dem Flurstück 908/42 der Gemarkung Ebenhausen, Rothschlag 5
5	Sicherungsmaßnahmen Abgang Hegler Halle Oerlenbach
6	Beleuchtung Bushaltestelle "Siebengärten" Rottershausen
7	3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Weinberg-Wiesenau“ (Aufstellungsbechluss)
8	Anpassung der Gebühren für das Standesamt Bad Kissingen
9	Gehweg Ebenhausen; Zugang zum Bahngelände
10	Mitteilungen und Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung - Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö		1

Sachverhalt

Die Tagesordnung wurde festgestellt. Anträge dazu lagen nicht vor.

Gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung, die per E-Mail verschickt worden war, wurden Einwendungen nicht erhoben. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bericht Oerlenbach Pro Jugend Sept. 2021 - Mai 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö	beschließend	2

Sachverhalt

   

 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Bürgerbeteiligungsprojekt - Hundekotbeutelspender in allen Ortsteilen;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Für das Projekt stehen rund 7.000,-- € zur Verfügung. 

Unser Bauhofleiter hat sich über ein geeignetes System Gedanken gemacht. 

Auch hat er sich mehrere Systeme vor Ort angesehen und entsprechende Angebote eingeholt.

Als geeignetes System wird die Hundetoilette Dog Clean angesehen. 

Es handelt sich um ein geschlossenes System was zu keinen Geruchsbelästigungen führt. 

Auch wird der Abfall/Hundekotbeutel vor Regen und Sonne geschützt. 

Unsere Mitarbeiter können die Leerung ohne das Anfassen der Hundekotbeutel (gesundheitsschützend) vornehmen.

Auch ist es möglich zusätzlich einen Plastikbeutel im Abfallbehälter einzubringen. Dies ermöglicht eine noch einfachere und zeitsparende Entleerung. Durch das geschlossene System reduziert sich gerade in den Sommermonaten der Leerungsintervall. 

Hundetoilette Dog Clean

Das Behältersystem kostet rund 616,-- € (einschließlich MWST). 

Es könnten ca. 12 Hundetoiletten erworben werden.

Es gibt auch günstigere Systeme. 

“Hundetoilette DS 1“ und „Belloo Combi“  rund 400,-- bis 456,-- €.

Es könnten ca. 15 – 18 Hundetoiletten erworben werden.

 „Cibeles 50l“ rund 320,-- €. 

Es könnten ca. 22 Hundetoiletten erworben werden.

Es geht auch noch etwas günstiger „Sonstige“ ca. 200,-- bis 250,-- €.

Es könnten ca. 28 Hundetoiletten erworben werden.

  

Bei den offenen Systemen sind aber voraussichtlich die Folgekosten höher. 

So ist die Entleerung zeitlich aufwendiger (Schutzhandschuhe anziehen, einzeln Herausnehmen, häufiger leeren).

Auch sind die Behälter häufig reparaturanfälliger.

Vom Bauhofleiter wird unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten das System „Hundetoilette Dog Clean“ vorgeschlagen.

Der Gemeinderat muss nun entscheiden, welches System umgesetzt werden soll. 

Beim vom Bauhofleiter vorgeschlagenen System können vorläufig nur rund 12 Anlagen für ca. 7.000,-- € angeschafft werden. 

Je geringer der Preis pro Anlage wird, desto mehr Anlagen können angeschafft werden. 

Nach der Entscheidung welches System angeschafft wird, richtet sich die Anzahl der Aufstellungsmöglichkeiten.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 7

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

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4. Baurechtliche Angelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö		4

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4.1. Errichtung eines Satteldaches auf einem Flachdach auf dem Flurstück 908/42 der Gemarkung Ebenhausen, Rothschlag 5

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö		4.1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Sicherungsmaßnahmen Abgang Hegler Halle Oerlenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö	beschließend	5

Sachverhalt

 

Uns liegt ein Kostenangebot für die notwendige Anpassungsmaßnahme (Feuerverzinkt und Pulverbeschichtet) in Höhe von rund 2.800,-- € vor. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Beleuchtung Bushaltestelle "Siebengärten" Rottershausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Abfrage Gemeinderäte Rottershausen

• Einstimmige Meinung aus Rottershausen, dass die Situation der Beleuchtung verbessert werden soll

Uns liegen 2 Angebote vor: 

Erweiterung der bestehenden Straßenbeleuchtung (kabelgebunden).

Kosten rund 6.000,-- € (Angebot  Bayernwerk)

Erweiterung durch Solarleuchte.

Kosten rund 3.100,-- 

Eine Innenbeleuchtung ist dann ebenfalls wieder nur mit Solar möglich. 

Nach Rücksprache mit dem Bayernwerk, hat die Solarlampe einen Akku und eine Dämmerungsautomatik. Die Lampe sollte bei schlechten Lichtverhältnissen leuchten (auch früh wenn der Schulbus fährt).  

Beschlussvorschlag

1. Es soll eine kabelgebundene Beleuchtung erstellt werden.

2. Die Beleuchtung soll durch den Einbau einer Solarleuchte erfolgen.

 

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 7

Beschluss 3

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

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7. 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Weinberg-Wiesenau“ (Aufstellungsbechluss)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Gemeinde Oerlenbach, Gemeindeteil Rottershausen

__________________________________________________________________________

SACH- UND RECHTSLAGE:

Für den Gemeindeteil Rottershausen liegen der Gemeinde Oerlenbach mehrere Bauanfragen für eine Wohnbebauung vor. Im gesamten Ort stehen aktuell keine gemeindlichen Bauplätze zum Verkauf. Die wenigen noch unbebauten Privatgrundstücke in den vorhandenen Siedlungsgebieten von Rottershausen werden, trotz wiederholter Anfragen durch die Gemeinde, nicht von den Eigentümern veräußert. Geeignete Grundstücke oder Areale für eine Innenentwicklung oder Möglichkeiten zur Reaktivierung leerstehender Gebäude, stehen in Rottershausen aktuell nicht zur Verfügung.

Es muss von Gemeindeseite deshalb damit gerechnet werden, dass die aktuell potenziell vorhandenen Bauwerber in andere Ortschaften abwandern, um ihren Bauwunsch auch realisieren zu können. Um dies zu vermeiden, soll auf der Grundlage des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oerlenbach, am nordwestlichen Ortsrand die kleinräumige Erschließung einer kleinen Anzahl neuer Wohnbaugrundstücke ermöglicht werden. 

Da es sich bei den landwirtschaftlich genutzten Grundstücken um einen Außenbereich handelt, ist zur Realisierung des Wohnbaugebietes bzw. die Sicherung der städtebaulichen Ordnung, die Aufstellung (Änderung und Erweiterung) eines Bebauungsplanes im Sinne des § 30 BauGB erforderlich. Die bauleitplanerischen Voraussetzungen hierfür (Entwicklungsgebot gemäß § 8 Abs. 2 BauGB), sind durch die Darstellungen des Flächennutzungsplanes bereits vorhanden (WA-Gebiet). 

Um die baurechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer künftigen Wohnbebauung im Anschluss am bisherigen nordwestlichen Ortsrand von Rottershausen zu erlangen, soll die 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Weinberg-Wiesenau“ erfolgen.

Das vorgesehene Plangebiet umfasst vorläufig eine Fläche von ca. 0,43 ha und erstreckt sich ganz oder teilweise über die Grundstücke Fl. Nrn. 692, 680 und 693 der Gemarkung Rottershausen. 

Die Lage und der geplante räumliche Umfang des Plangebietes können dem nachfolgenden Planausschnitt entnommen werden:

Vorgesehen ist die Erschließung von neuen Wohngrundstücken, am derzeitigen Siedlungsrand nordwestlich der Ortsstraße „Am Weinberg. Die Gemeinde Oerlenbach möchte mit der Bereitstellung des begrenzten Areals, die aktuelle Baulandnachfrage decken. 

Die Planung erfolgt, um die Zulässigkeit von Wohnnutzung auf Flächen zu begründen, welche sich an in den Zusammenhang bebauten Ortsteil anschließen. Die Bauleitplanung entspricht aufgrund des räumlichen Umfanges und der geplanten Art der baulichen Nutzung, den planungsrechtlichen Voraussetzungen im Sinne des § 13b BauGB. Die 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Weinberg-Wiesenau“ wird aus diesen Gründen im beschleunigten Verfahren zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen durchgeführt. 

Im beschleunigten Verfahren kann vom Umweltbericht und einer Umweltprüfung im Rahmen einer Bauleitplanung abgesehen werden. Zudem gelten Eingriffe in Natur und Landschaft, die auf Grund der Aufstellung des Bebauungsplans zu erwarten sind, als bereits erfolgt oder zulässig. 

__________________________________________________________________________

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat Oerlenbach beschließt die 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Weinberg-Wiesenau“ am nordwestlichen Ortsrand von Rottershausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB. Das dafür vorgesehene Areal ist vollständig im wirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Oerlenbach als WA-Gebiet (Allgemeines Wohngebiet) enthalten.

Die geplante Größe des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, umfasst vorläufig eine Fläche von ca. 0,43 ha, und erstreckt sich, ganz oder teilweise, über die Grundstücke Fl. Nrn. 692, 680 und 693, alle Gemarkung Rottershausen. 

B)

Mit der Ausarbeitung der Bebauungsplanunterlagen und der Durchführung des Bauleitplanverfahrens wird das Planungsbüro für Bauwesen, Bautechnik-Kirchner, Oerlenbach beauftragt.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Oerlenbach beschließt die 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Weinberg-Wiesenau“ am nordwestlichen Ortsrand von Rottershausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB. Das dafür vorgesehene Areal ist vollständig im wirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Oerlenbach als WA-Gebiet (Allgemeines Wohngebiet) enthalten.

Die geplante Größe des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, umfasst vorläufig eine Fläche von ca. 0,43 ha, und erstreckt sich, ganz oder teilweise, über die Grundstücke Fl. Nrn. 692, 680 und 693, alle Gemarkung Rottershausen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Anpassung der Gebühren für das Standesamt Bad Kissingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Im Rahmen des Vertrags wurde eine Kostenbeteiligung pro Einwohner vereinbart.

Für die Abrechnung 2020 wurden pro Einwohner 3,06 € angesetzt.  

Dieser Betrag soll nun auf Grund der Kostenentwicklung ab dem Jahr 2022 angepasst werden. 

Auf Grund der Rechnungsergebnisse 2021 wurde nun eine neue Kalkulation für das Standesamt Bad Kissingen mit den angegliederten Standesämtern Oerlenbach, Nüdlingen, Euerdorf und Bad Bocklet erstellt. 

Auf Basis der aktuellen Kalkulation ergibt sich ein jährlicher Erstattungsbetrag von 4,80 € je Einwohner. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Gehweg Ebenhausen; Zugang zum Bahngelände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Uns liegen Angebote zwischen rund 14.000,-- € und 17.000,-- € vor. 

Sollten die Arbeiten durch den Bauhof erledigt werden, entstehen ohne Maschinen und Material rund 6.000,-- € Kosten für rund 170 Arbeitsstunden.  Materialkosten rund 5.000,-- € (Rundborde, Schotter, Beton, Rabatten, Pflaster usw.).

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Mitteilungen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	31. Sitzung des Gemeinderates	29.06.2022	ö		10

Sachverhalt

Bekanntgabe aus der letzten Sitzung: 

• Brücke über die Bahnlinie SW - MGN; Ausschreibung - Ergebnis; Aufhebung

Die Ausschreibung wird aufgehoben. Begründung: Die Finanzierung zum vorliegenden Angebotspreis ist nicht gesichert.

Die Maßnahme soll rechtzeitig vor Jahresfrist mit der Perspektive „Bauausführung ab Anfang 2023 bis Ende 2023“ nochmals ausgeschrieben werden. 

• Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oerlenbach – Bestätigung

Der Gemeinderat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG Herrn Michael Kuhn als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Oerlenbach für die Dauer von 6 Jahren.

• Wahl des stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oerlenbach – Bestätigung

Der Gemeinderat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG Herrn Sebastian Thein als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Oerlenbach für die Dauer von 6 Jahren.

• Vergabe Tiefbauarbeiten/Außenanlage Grundschule Rottershausen

Der Auftrag  für die Neugestaltung des Pausenhofs wird an die Fa. Glöckle, SW, vergeben.

Der Vorsitzende informiert: 

• Ferienbetreuung

Die „Oerlenbacher Sommerferienaction“ in Zusammenarbeit mit der Kommunalen Jugendarbeit des Landkreises Bad Kissingen findet vom 08.08.2022 bis 12.08.2022 (2. Sommerferienwoche) in den Räumen der Ganztagsschule Oerlenbach statt.

Die Finanzierung erfolgt durch ein Zuschussprogramm des Bayerischen Jugendrings und einen Elternbeitrag in Höhe von 50,00 € für die angebotene Woche. 

Im Anmeldeportal, das bis 03.06.2022 online über unsere Homepage geschaltet war, wurden 23 Kinder für die Ferienbetreuung angemeldet.

Somit kann erstmals eine Ferienbetreuung in der Gemeinde Oerlenbach stattfinden.

• Sanierung der Außenbeleuchtung in der Gemeinde Oerlenbach

• Stadtradeln

Die Gemeinde Oerlenbach ist dabei. Personen oder Personengruppen können sich anmelden.

• Erweiterung einer Bestehenden ortsfesten Funkanlage

Die Telefonica Germany GmbH & Co. OHG plant die Erweiterung der bestehenden ortsfesten Funkanlage auf der Fl.-Nr. 483 (alt) Gemarkung Oerlenbach. 

Workshop „Feuerwehr- und Gemeinschaftshaus Ebenhausen“

• anvisierter Termin: Donnerstag den 21.07.2022 um 19:00 Uhr 
• endgültiger Termin wird nochmals geprüft

Friedhof Rottershausen

Am Dienstag, 21.06.2022 fand um 19.00 Uhr in Rottershausen ein Treffen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern statt. Dabei ging es um die Benennung von Vertretern aus der Bürgerschaft für das Planungsgremium, dass sich mit der Neugestaltung des Friedhofs in Rottershausen befasst. Die beiden Teilnehmer, Gudrun Schmitt und Klaus Greubel haben sich dann auch bereit erklärt, die Interessen der Bürger zu vertreten. Für das Gemeindeteam hat sich Gabriela Kanz bereits im Vorfeld zur Teilnahme am Planungsgremium bereit erklärt.

Ausschreibung Lüftungsanlagen

Bei der öffentlichen Ausschreibung der Lüftungsanlagen wurde kein Angebot abgegeben.

Es läuft zur Zeit eine neue beschränkte Ausschreibung.

Einladung zur Informationsveranstaltung zur Grundsteuerreform 

Im Rahmen der Reform der Grundsteuer müssen Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz im Zeitraum 1. Juli bis 31.10.2022 eine Grundsteuererklärung abgeben. 

Hierzu lädt die Gemeinde Oerlenbach und das Finanzamt Schweinfurt die Bürgerinnen und Bürger zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung ein. 

Insbesondere soll auf das Bayerische Grundsteuergesetz und die Abgabemodalitäten der Grundsteuererklärung eingegangen werden. 

Die Veranstaltung findet am Donnerstag den 14.07.2022 in der Hugo-von-Trimberg-Halle in Niederwerrn statt. Beginn der Veranstaltung ist um 19:00 Uhr.

Aus dem Gemeinderat: 

GRin Ulrike Breuter wollte wissen, wie es mit dem Abraum (Holzarbeiten) am Kindergarten  weiter geht. 

Der Vorsitzende fragt nach der Begehbarkeit der Lindenstraße am Feuerwehrfest.