Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 3. Gemeinderat, 03.03.2016
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 3. Gemeinderat | 03.03.2016 | ö | 12 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 3. Gemeinderat, 03.03.2016
Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters:
Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter im Landkreis Regensburg
Die Vereinbarung mit zum Datenschutzbeauftragten im Rahmen der IKZ mit dem LRA Regensburg wurde unterzeichnet.
Ambulante Krankenpflege Pielenhofen
Im Rahmen der Überprüfung der Haushaltssituation der ambulanten Krankenpflege wurde festgestellt, dass sich auf Grundlage der Beteiligungssätze der Gemeinden ein leichtes Plus ergibt. In 2016 wird eine Fortbildungsreihe zur Betreuung dementer Angehöriger angeboten.
800 Jahre Dominikanerorden
Am 24. Mai 2016 findet im ehemaligen Dominikanerkloster am Adlersberg ein Gottesdienst mit Bischof Vorderholzer statt, an dem auch die Dominikanerinnen teilnehmen. Wie bereits im Gemeinderat thematisiert wurde, soll im Kontext mit den 800-Jahr-Feierlichkeiten auf Anregung der Stadt und des Landkreises Regensburg auch der sog. Albert-Magnus-Weg wieder begehbar gemacht werden. Da sich der Weg jedoch nicht im Eigentum der Gemeinde befindet sind hier Gespräche mit den Grundstückseigentümer zu führen.
Linde in Adlersberg
Aufgrund der beträchtlichen Stammfäule musste die „Kriegerlinde“ in Adlersberg gefällt werden.
Versorgungsquoten Kindergarten
Die Versorgungsquote für den Kindergartenbereich liegt nach aktueller Erhebung bei 86 %. Wie bereits in den Haushaltsdiskussionen thematisiert wurde, ist es zur Einhaltung der gesetzlichen Quoten für die Zukunft erforderlich investive Maßnahmen anzudenken. Eine mögliche Zielsetzung der Gemeinde ist der Neubau eines Kindergartens.
Neue Rektorin an der Grundschule des Schulverbandes Pettendorf-Pielenhofen
Zur neuen Rektorin der Grundschule wurde Maria Aschenbrenner bestellt. Frau Aschenbrenner ist derzeit noch an der Grundschule in Aufhausen tätig.
Gemeindlicher Ehrenabend
Am 15.03.2016 findet der gemeindliche Ehrenabend im Gasthof Krieger statt, zu dem alle Gemeinderatsmitglieder eingeladen sind.
Sanierung der GVS nach Eichenbrunn
Die Maßnahme, die vom VLE Regensburg begleitet wird, wurde planerisch begonnen.
Fachgespräch mit der Landwirtschaft am 22.02.2016
Im Rahmen des Fachgespräches mit der Landwirtschaft am 22.02.2016 konnten wieder essentielle Themen besprochen werden. Ein Thema, das einen nicht unwesentlichen Stellenwert einnahm, resultiert aus dem Freizeitverhalten, bei dem z. B. durch Mountainbiking, Trekking etc. landwirtschaftliche aber auch sonstige naturschutzrelevante Flächen beansprucht werden. So lässt sich feststellen, dass immer wieder Radfahrer quer durchs FFH-Gebiete fahren und so Natur und Landschaft nicht unerheblich beeinträchtigen. Dies reicht bei den „Bikern“ teilweise so weit, dass regelrechte Schneisen durch Wald und Feld „gebaut“ werden. Hierzu wurde vorgeschlagen, dass die Thematik durch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit thematisiert wird. In diesem Kontext schlägt Gemeinderätin Muehlenberg vor, auch die Veloclubs über die Problemlage zu informieren.
Sparkassenfiliale in Pettendorf
Wie bereits der Tagespresse zu entnehmen war, ist neben einer Vielzahl von Filialstandorten in Stadt- und Landkreis Regensburg auch der Erhalt der Sparkassenfiliale in Pettendorf gefährdet. Eine endgültige Entscheidung darüber, welche Standorte tatsächlich geschlossen werden sollen, wurde von den Verantwortlichen noch nicht getroffen. Jedoch ist davon auszugehen, dass der Standort in Pettendorf von einer Schließung betroffen sein wird. Die Gründe hierfür mögen vielfältig sein, wurden jedoch gegenüber der Gemeinde Pettendorf noch nicht kommuniziert. Aus diesem Grund wird der Vorstand der Sparkasse Regensburg seitens des 1. Bürgermeisters aufgefordert schnellstmöglich Stellung darüber zu beziehen, wie in der Angelegenheit weiter verfahren wird und welche Gründe tatsächlich für die Standortschließung sprechen mögen.
Anfragen aus dem Gemeinderat :
Büchereikuratoriumsanschluss – W-LAN
Gemeinderat Achhammer weist darauf hin, dass die Nutzerinnen und Nutzer der Bücherei auf ein öffentliches W-LAN in den Räumen der Bücherei Zugriff haben sollten. Bürgermeister Obermeier erwidert, dass in der Bücherei grundsätzlich die Voraussetzungen vorliegen müssten, da die Einrichtung sowohl über einen Internetzugang als auch über einen W-LAN- Router verfügt. Es müsse lediglich geprüft werden, welche technischen und ggf. rechtlichen Einschränkungen vorliegen. Dies werde mit dem Büchereivorsitzendem erörtert.
Straßenbaumaßnahmen in Aichahof
Auf Rückfrage von Gemeinderätin Muehlenberg weist Bürgermeister Obermeier darauf hin, dass auf Grundlage der Straßenzustandserfassung darüber entschieden wird, ob und welche Straßen in Aichahof einer Ertüchtigung unterzogen werden (müssen). Dies gelte im Übrigen für das gesamte gemeindliche Straßennetz.
Schülerbeförderung
Gemeinderat Listl weist darauf hin, dass ihn schon mehrere Beschwerden über den Zustand der Fahrzeuge des Busunternehmens Kreuzwieser erreicht hätten. Die Gemeinde wird gebeten, die Probleme ggf. unmittelbar mit dem Unternehmen zu klären.
Parksituation im Kurvenbereich der Keltenstraße in Kneiting
Gemeinderat Fleischmann schlägt vor, sich mit dem Straßen- und Umweltausschuss die Parksituation in der Keltenstraße (Höhe Anwesen 24) näher zu betrachten, da es hier immer wieder zu Problemen und Behinderungen kommt.
Datenstand vom 09.06.2017 14:03 Uhr