Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 3. Gemeinderat, 02.03.2017
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 3. Gemeinderat | 02.03.2017 | ö | 5 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 3. Gemeinderat, 02.03.2017
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
Büchereikuratoriumssitzung
Am 20.03.2017 findet die Büchereikuratoriumssitzung statt.
Pettendorf-App
Einer aktuellen Auswertung zufolge, haben sich 282 Personen die „Pettendorf-App“ heruntergeladen. Das spezifische Nutzungsverhalten kann nicht weiter untersucht werden, so dass keine Erkenntnisse vorliegen, welche Informationen für die Nutzer von besonderer Bedeutung sind.
SuedOstLink – Planungsstand und weiteres Verfahren
Am 07.03.2017 und 13.03.2017 finden Informationsveranstaltungen zum Stand der Trassenplanung statt. Eine Teilnahme von Vertretern der Gemeinde oder des Gemeinderates ist bei beiden Terminen vorgesehen.
Fachgespräch mit der Landwirtschaft am 14.02.2017
Zum dritten Fachgespräch mit der Landwirtschaft trafen sich 14 aktive Landwirte aus der Gemeinde zum Meinungsaustausch im Pettendorfer Rathaus. Dabei konnte der im Amt bestätigte Kreisobmann Johann Mayer aus Schirndorf, ebenso begrüßte werden, wie die im Amt bestätigten Obmänner Heribert Fleischmann und Walfried Achhammer. Der Informationsaustausch mit den Landwirten hatte u.a. aktuelle Themen wie die Tennet-Trasse (SuedOstLink), die Kampagne der Umweltministerin Hendricks, die aktuell herrschende Vogelgrippe-Situation, die neuen Düngeverordnung sowie Änderungen des Erbschaftssteuerrechts zum Inhalt.
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans
Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 07.02.2017 die Durchführung einer gemeinsamen Änderung der Verordnung über den LEP beschlossen. Die Änderungen betreffen die Übergangsregelung zu den Lärmschutzbereichen und den sog. Alpenplan. Kommunen können Stellungnahme bis zum 22.03.2017 abgeben.
Schneide- und Baumfällungsmaßnahmen am Schwetzendorfer Weiher
Aufgrund der Anfang Februar durchgeführten Schneide- und Baumfällungsmaßnahmen am Schwetzendorfer Weiher wurden Beschwerden an die Gemeinde Pettendorf herangetragen. Bürgermeister Obermeier weist darauf hin, dass die Gemeinde Pettendorf Pflegearbeiten regelmäßig mit den Fachberatern des Landschaftspflegeverbandes durchführt. Mit den Fachleuten des Landschaftspflegeverbandes wird detailliert festgelegt, welche Abschnitte auf z. B. auf „Stock“ geschnitten werden und welche stehen bleiben sollen. Dies ist auch am Schwetzendorfer Weiher so geschehen. Die scheinbar „schroffe“ Vorgehensweise diente sowohl zur Beseitigung von Gefährdungslagen (Biberschäden) als auch zur generellen Verbesserung der Regeneration des Baum- und Strauchbestandes.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Stockbahn Kneiting
Gemeinderat Listl frägt an, ob die Instandsetzung der Stockbahn in Kneiting, z. B. unter Nutzung von Synergieeffekten mit bereits laufenden Baumaßnahmen der Dorferneuerung, durchgeführt werden könnte.
Gemeinderat Weigl weist darauf hin, dass die Mängelbeseitigung aus dem Bauabschnitt I noch nicht abgeschlossen wurde. Die Verwaltung werde daher gebeten nochmals an das Amt für ländliche Entwicklung zur weiteren Regulierung heranzutreten.
Schäden an der „Busspur“ (Verbindung Keltenstr. zur Alten Mühle) Kneiting
Die „Busspur“ in Kneiting weist massive Frostschäden auf. Von den Gemeinderäten Fleischmann und Bink wird vorgeschlagen, die Schäden zumindest bis zum Beginn des III. Bauabschnittes der Dorferneuerung notdürftig zu reparieren.
Informationen zu Schneidemaßnahmen und Baumfällungen
Aufgrund der massiven Beschwerden zu den Maßnahmen am Schwetzendorfer Weiher schlägt Gemeinderätin Muehlenberg vor, künftig die Bürgerinnen und Bürger vorher über die Maßnahmen zu informieren und ggf. einzubinden. Dadurch könnte aufgezeigt werden, dass ein Konzept dahinter steckt. Bürgermeister Obermeier entgegnet, dass sich nur in wenigen Fällen „Gestaltungsmöglichkeiten“ zum Vorgehen eröffnen. Die meisten Baumfällungs- und Schneidemaßnahmen ergeben sich aus konkreten oder abstrakten Gefahrensituationen und den damit verbundenen Haftungsfragen. Zur fachlichen Expertise werden zudem die Sachverständigen des Landschaftspflegeverbandes hinzugezogen.
Datenstand vom 09.06.2017 12:25 Uhr