Anfragen und Bekanntgaben


Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Gemeinderat, 14.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) 1. Gemeinderat 14.01.2021 ö 7

Sachverhalt

Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:

Corona-Pandemie - Unterstützung von Maßnahmen durch die Gemeinde
Sowohl bei Impfungen und Verteilung FFP 2-Masken werden im Landkreis Regensburg die Gemeinden miteinbezogen. Nach aktuellem Sachstand sollen bis Ende Februar die Erst-Impfungen für Personen, die das 80. Lebensjahr bereits vollendet haben durchgeführt werden. Eine entsprechende Benachrichtigung ergeht in Kürze an den betroffenen Personenkreis. Es besteht keine Impflicht, so dass die Bürger*innen sich im ersten Schritt äußern müssen, ob sie geimpft werden wollen. In der Gemeinde Pettendorf sind derzeit 173 Personen gemeldet, die das 80. Lebensjahr vollendet haben. Die Impfaktion wird ca. zwei Tage dauern und findet entweder in der Schule oder im Saal des Mayerwirt statt. Auch soll eine Ausgabe von FFP-2 Masken für einen eng begrenzten Personenkreis (sozial- und pflegebedürftige) Personen erfolgen. Nähere Infos folgen.  

Corona-Pandemie – Fallzahlen
Derzeit sind in der Gemeinde Pettendorf fünf positive Fälle gemeldet. Es gab noch keinen Todesfall.

Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG)
In der Neufassung des BayNatSchG werden in den Artikeln 26 ff. das Betretungs- und Nutzungsrecht von Naturflächen neu geregelt, was unter Umständen auch Auswirkungen auf die Thematik „Mountain-Biker“ hat. Die Gemeinderät*innen erhalten noch nähere Informationen per E-Mail.  

Antrag der Fraktion der UWB auf Beleuchtung des Radweges von Kneiting nach Reifenthal
Die Fraktion der UWB ihren Antrag auf Nachrüstung des Radweges von Kneiting nach Reifenthal mit solarbetriebener LED-Beleuchtung aktualisiert. Der Antrag wird vorberatend vom Straßen- und Umweltausschuss behandelt und am 04.02.2021 dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.  

LNI – Gigabit-Gesellschaft wird gegründet
Nach Information der LNI GmbH wird die Gigibit-Gesellschaft, an der sich die Gemeinde Pettendorf beteiligt in absehbarer Zeit gegründet. Weitere, maßgebliche Beschlüsse stehen nun für Ende Februar an, so dass die erste Gesellschafterversammlung für Anfang März 2021 geplant ist.

Arbeitskreis Dorfladen 
Der Arbeitskreis Dorfladen hat die wesentliche Weichenstellung für die Gründung des Dorfladens vollzogen. In der letzten Sitzung wurde die „PettenDorfladen UG u. Still“ als Unternehmensform beschlossen. Herr Norbert Meyer ist zum (Interims-)Geschäftsführer bestellt worden.
Erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass seitens der Bürger*innen eine sehr große Bereitschaft besteht, sich als stille Teilhaber*innen einzubringen.

Auftaktveranstaltung der Dorferneuerung Pettendorf am 19.01.2021 
Die Auftaktveranstaltung der Dorferneuerung Pettendorf findet am 19.01.2021 ab 18:00 Uhr nun ausschließlich virtuell über ein Webex-Meeting statt. Nähere Informationen folgen in der Tagespresse und auf der Homepage der Gemeinde.

Anfragen aus dem Gemeinderat:
Pettendorf Südwest – Baumpflanzungen
Auf Rückfrage von Gemeinderätin Vetter-Löffert wird von Bürgermeister Obermeier bestätigt, dass die fehlenden Baumpflanzungen noch nachgeholt werden. Grund ist u. a., dass noch Baumaßnahmen im Bereich des Gewerbegebietes Pettendorf Südwest zum Abschluss gebracht werden müssen.

Belag Mariaorter Brücke 
Gemeinderätin Vetter-Löffert weist darauf hin, dass über eine Optimierung des Belages auf der Mariarorter Brücke nachgedacht werden sollte, da der vorhandene Holzboden extrem rutschig ist. So wären bereits Radfahrer gestürzt.  

Datenstand vom 28.03.2021 12:17 Uhr