Straßenbeleuchtung;
Erneute Beratung und Beschlussfassung über eine LED-Beleuchtung am Geh- und Radweg von Kneiting nach Reifenthal
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Gemeinderat, 04.02.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Gemeinderat hat sich bereits am 05.03.2020 mit dem Sachverhalt befasst:
Auszug aus dem Beschlussvortrag vom 05.03.2020:
Mit Schreiben vom 13.2.2020 beantragt die UwB/ödp die Nachrüstung des Radweges von Kneiting nach Reifenthal mit solarbetriebener LED-Beleuchtung sowie die Aufnahme eines Kostentitels in die Haushaltsplanungen 2020. Begründet wird die Nachrüstung mit einem erheblichen Sicherheitsrisiko für die Radfahrer, speziell für Frauen und Kinder durch den uneinsehbaren Radweg, zum anderen werden Radfahrer durch entgegenkommende Fahrzeuge auf der Straße geblendet, sodass der Weg für Fahrradfahrer kaum mehr zu erkennen ist.
Beantragt wird deswegen die Ausstattung des Radweges mit solarbetriebenen LED-Leuchten mit „light-on-demand“ Funktion. Hierdurch würde eine Kabelverlegung nicht nötig sein und bei Anforderung (Bewegungsmelder) würde die Leuchte von einer dauerhaften Grundbeleuchtung von 2 W auf dann 8 W hochschalten. Die Gesamtlänge wird auf ca. 2,5 km geschätzt. Der Abstand zwischen den einzelnen Solarleuchten beträgt im Beispiel Schierling 35 m.
Die Frequentierung des Radweges kann für den Zeitraum 18.7. – 25.7. 2019 belegt werden. Es herrschten hochsommerliche Temperaturen.
Unterlagen sind für Sie in RiS bereitgestellt.
Für die Sitzung wird ein Firmenvertreter zur Vorstellung der Solar-Leuchten geladen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Obermeier geht eingangs kurz auf den Sachverhalt ein. Im Anschluss erläutert Gemeinderätin Muehlenberg den gestellten Antrag der UWB-Fraktion. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Gemeinderatsmitglied Weigl den Geschäftsordnungsantrag, einen Grundsatzbeschluss darüber zu fassen, ob das Projekt bzw. der Tagesordnungspunkt grundsätzlich weiter verfolgt werden soll.
Nach kurzer Erläuterung zum Vorgehen bei einem Geschäftsordnungsantrag stellt Bürgermeister Obermeier den Geschäftsordnungsantrag zur Abstimmung.
Beschluss 1
Der Gemeinderat stimmt dem Geschäftsordnungsantrag - inswoweit der geänderten Tagesordnung - zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4
Beschluss 2
Der Gemeinderat stimmt einer grundsätzlichen Umsetzung der LED-Beleuchtung am Geh- und Radweg von Kneiting nach Reifenthal zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 12
Datenstand vom 28.03.2021 12:05 Uhr
