Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 10. Gemeinderat, 02.09.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 10. Gemeinderat | 02.09.2021 | ö | 4 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 10. Gemeinderat, 02.09.2021
Bürgermeister Obermeier gibt folgendes bekannt:
Am 02.09.2021 ist die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit einigen Lockerungen/Änderungen in Kraft getreten. Inwieweit dadurch wieder Sitzungen ggfs. im Sitzungssaal des Rathauses möglich sind, muss geprüft werden.
Der Erweiterungsbau des Kindergarten-Containers wurde in Rekordzeit errichtet. Durch die Erweiterung sind die Parkplätze am Kindergarten bzw. an der Kinderkrippe nicht mehr nutzbar, da die Restfläche als Feuerwehrzufahrt freigehalten werden muss. Eine entsprechende Beschilderung erfolgte bereits, im Mitteilungsblatt und auf der Homepage wurde darauf hingewiesen.
Der Kindergartenbus der Gemeinde verkehrt ab Montag, den 06.09.2021 wieder. Es sind jeweils zwei Fahrten morgens und mittags vorgesehen, auf Wunsch des Gesundheitsamtes getrennt nach den Einrichtungen (St. Margaretha – Johanniter).
Am 13.10.2021 ist wieder eine Senioren-Infofahrt geplant. Es sollen das neue Ärztehaus Pettendorf, die Kapelle in Kneiting und der PettenDorfladen besucht werden.
Am 01.09.2021 hat der neue Azubi Michael Kager seine Ausbildung in der Gemeindeverwaltung begonnen. Seine erste Station im Rathaus ist das Bauamt, weitere folgen entsprechend dem Ausbildungsplan.
Die aktuellen Corona-Zahlen in der Gemeinde zum 31.08.2021 betragen 0.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Zum Thema Display Aichahof stellte Gemeinderat Bink fest, dass das mobile Dialog-Display letzte Woche am Tierheim zum Einsatz kam. Er fragte an, welche Ergebnisse hierzu vorliegen. Bürgermeister Obermeier gab bekannt, dass in der gemessenen Woche vom 23.08.-30.08.2021 bei 21.468 Fahrzeugen eine durchschnittliche Geschwindigkeit (V85) von 67,0 km/h gemessen wurde.
Gemeinderätin Muehlenberg erklärte hierzu, dass diese Zahlen am Tierheim nicht repräsentativ für den Zufahrtsbereich Aichahof sind. Sie bittet dringend das mobile Display hier aufzustellen. Bürgermeister Obermeier sicherte dies zu, die Aufstellung am Tierheim war lediglich eine turnusmäßige Messung.
Gemeinderat Pengler fragte an, ob es in der Gemeinde bei der Ausweisung von Baugebieten bestimmte Größenvorgaben bei den Bauparzellen gibt. Bürgermeister Obermeier erklärt hierzu, dass sich die Größen der Parzellen aus den planerischen Vorgaben, den Zuschnitten der Grundstücke bzw. der notwendigen Erschließung ergeben. Unabhängig davon hat der Gemeinderat bei der Billigung eines gemeindlichen Bebauungsplanentwurfs die Möglichkeit hinsichtlich der Grundstücksgrößen Änderungen vorzunehmen.
Aufgrund der aktuell geltenden 3G-Regelungen gibt Gemeinderat Völkl den Anstoß das Corona-Testzentrum am PettenDorfladen wieder in Betrieb zu nehmen. Eine entsprechende Nachfrage aus der Bevölkerung müsste gegeben sein.
Der Weg von Hinterberg nach Adlersberg wurde während der diesjährigen Sperrung der Kreisstraße vermehrt als Abkürzung/Umgehung genutzt und entsprechend in Mitleidenschaft gezogen. Gemeinderat Manz fragt hierzu an, wer für die Kosten der Wiederherstellung aufkommt, ggfs. könnte hierzu der Landkreis mit herangezogen werden. Bürgermeister Obermeier entgegnete hierzu, dass auch dieser Weg ab Einmündung Tierheim offiziell gesperrt war, das Nichtbeachten kann daher nicht zu Lasten des Landkreises gehen. Zudem ist der Weg noch als Gemeindeverbindungsstraße gewidmet ist und somit die Gemeinde auch unterhaltspflichtig, die anfallenden Kosten verbleiben somit bei der Gemeinde. Weiter stellte er fest, dass die Behebung der Schäden noch nicht abgeschlossen ist, es müssen zumindest noch die Bankette nachgebessert werden.
Zu den Baumpflanzungen im Baugebiet „Pettendorf-Südwest“ teilt Gemeinderätin Muehlenberg mit, dass an sie herangetragen wurde, dass verschiedene Straßenbäume nicht anwachsen bzw. ersetzt und Obstbäume zugeschnitten werden müssen. Diese Maßnahmen sind bekannt und bereits beauftragt, so Bürgermeister Obermeier. Im Übrigen unterliegen die Pflanzungen im Baugebiet noch der Gewährleistung durch die ausführende Firma.
Zu diesem Thema stellte Bürgermeister Obermeier grundsätzlich fest, dass bei verschiedenen Ortsterminen im Baugebiet festgestellt wurde, dass in den Privatgärten die grünordnerischen Auflagen hinsichtlich der vorgeschriebenen Pflanzungen nicht umgesetzt wurden. Die Anlieger werden hierzu noch einmal schriftlich informiert und die Umsetzung überprüft.
Zu der Erweiterung des Kindergarten-Containers fragte Gemeinderat Manz an, wie hoch hierfür die Kosten sind. Bürgermeister Obermeier erklärte, dass hierfür Einmal-Kosten von rd. 18.000,00 € für den Auf- und Abbau zzgl. der monatlichen Miete entstehen werden. Dieser Betrag wurde im Übrigen bereits bei der Beschlussfassung zur Erweiterung bekannt gegeben.
Gemeinderat Grundei fragt an, ob die Gemeinde für eine Fußpflegeeinrichtung in Reifenthal Räume zur Verfügung stellen könnte oder ob man sonst unterstützend tätig werden kann.
Datenstand vom 30.12.2021 15:06 Uhr