Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Gemeinderat, 04.02.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Sachverhalt wurde bereits dargestellt und war bereits für das HH-Jahr 2015 geplant.
Das vorhandene Regenüberlaufbecken besitzt keinen Klärüberlauf, sondern nur einen Beckenüberlauf, auch Notüberlauf, am Beckenanfang. Über diesen Beckenüberlauf wird momentan mit sehr hohem Schmutzfrachtanteil abgeschlagen. Dies ist vom WWA bemängelt worden, das RÜB muss daher nachträglich mit einem Klärüberlauf am Beckenende versehen werden. Es wurden zwei Varianten geprüft, die in der Sitzung erläutert werden.
Ebenso notwendig ist die Auflassung des vorhandenen RÜ Aichahof vor dem RÜB im Zuge dieser Maßnahme. Die Auflassung wurde durch das WWA bis zum 31.12.2016 gefordert. Erforderlich ist der Rückbau des bestehenden RÜ und Verbindung des davorliegenden und dahinterliegenden Schachtes mittels einer neu zu erstellenden Haltung DN 400.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Obermeier eröffnet den Sitzungspunkt und bittet Herrn Riedl vom Ingenieurbüro „S² - Beratende Ingenieure“ über die notwendigen Umbaumaßnahmen bezüglich der Umrüstung des Regenüberlaufbeckens und der Auflassung des Regenüberlaufes in Aichahof zu informieren. Da für die Ausführung zwei unterschiedliche Varianten in Frage kommen, erläutert Herr Riedl die Vor- und Nachteile der jeweiligen Maßnahmen unter Berücksichtigung nachfolgender Ausgangslage:
Der Regenüberlauf Aichahof (RÜ) schlägt Mischwasser bisher bei einer bestimmten Durchflussmenge in den Brückelgraben ab, wenn Niederschlagswasser mit abgeleitet werden muss. Dieses abgeschlagene Mischwasser ist stark mit Verunreinigungen durchmischt. Im Bescheid zum Generalentwässerungsplan vom 04.09.2015 hat das Wasserwirtschaftsamt Regensburg daher einen Rückbau bis zum Jahresende 2016 gefordert. Der Mischwasserabschlag erfolgt zukünftig im nachfolgenden Regenüberlaufbecken (RÜB) Aichahof. Im RÜB Aichahof wird Abwasser durch ein Beckenbauwerk geleitet, an dessen Ende der Mischwasserabfluss auf einen definierten Durchfluss begrenzt wird. Fließt bei einem Niederschlag mehr Mischwasser zu, staut sich dieses im Becken an und wird über den Beckenüberlauf abgeschlagen. Als günstigere Alternative wird vom Ingenieurbüro die Variante 2 präsentiert. Der Vorteile dieser Variante stellt sich wie folgt dar:
? Wirtschaftlicher (Kostenberechnung ca. 20.000 € günstiger als Variante 1), keine Gefahr von Setzungen des Bauwerksanbaus, geringere Wahrscheinlichkeit einer unkalkulierbaren Kostenmehrung,
? am bestehenden Beckenüberlauf wird ein Teil des Abflussgerinnes in einer natürlichen Form erneuert, um den Abschlag zu „vergleichmäßigen“, der zurückversetzte Auslauf neigt weniger dazu zu verschlammen, wie am Klärüberlauf wird eine Rückstauklappe angebracht,
? Nachrüstung von Bauwerkszugängen möglich (im Zuge der Bauarbeiten am Regenüberlaufbecken werden zwei neue Bauwerkszugänge erstellt, mit diesen ist es zukünftig einfacher möglich die Strahlbelüfter für Wartungszwecke aus dem Bauwerk zu heben).
Zur Ertüchtigung für die bestehende Abflussdrossel stehen ebenfalls zwei Varianten zur Auswahl, die jeweils mit 1.000 € inkl. Ust. veranschlagt werden (Ertüchtigung der bestehenden Abflussdrossel oder Ersatz der bestehenden Drossel durch eine elektrisch gesteuerte Schieberdrossel).
Bürgermeister Obermeier plädiert für die günstigere Variante 2, da zusätzlich gewährleistet wird, dass der Bauhof die Anlagen gut warten kann. Die Abflussdrossel soll ertüchtigt werden. Gemeinderat Meyer frägt an, inwieweit eine Reinigung alternativ durch eine Schilfklärung durchführbar wäre. Herr Scholz vom Ingenieurbüro S² erläutert, dass sich die Anlage im Karst befindet und aufgrund des dadurch bedingten Aufstaus keine ausreichende Filterwirkung erreicht wird. Eine Schilfklärung scheidet daher aus. Im Gemeinderat besteht kein weitergehender Diskussionsbedarf, so dass Bürgermeister Obermeier nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellt:
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der Maßnahme entsprechend der vorgestellten Variante 2 im HH – Jahr 2016. Die Abflussdrossel wird ertüchtigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Maßnahmen (Ausschreibung, Beantragung der
Baugenehmigung etc.) durchzuführen und die Kosten in Höhe von ca. 123.000 € bei der Haushaltsplanaufstellung 2016 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Bornschlegl fehlt entschuldigt; Gemeinderätin Muehlenberg und Gemeinderat Listl sind bei der Beratung und Beschlussfassung zum TOP 1 noch nicht anwesend.
Datenstand vom 09.06.2017 13:59 Uhr
