Am 21. und 28. November 2016 fanden die Bürgerversammlungen in Pettendorf (VO: „Mayerwirt“) und Kneiting (VO: „Dorfhaus“) statt.
Nach dem ausführlichen Jahresbericht des Bürgermeisters und der Präsentation des Tätigkeitsberichtes mit Ausblick auf die Maßnahmen 2017 durch den Vorsitzenden des Umweltforums, Herrn Demleitner, hatten die Anwesenden bei beiden Bürgerversammlungen die Möglichkeit für Anfragen und Beiträge.
Art. 18 Abs. 3 GO wurde bei beiden Bürgerversammlungen berücksichtigt. Die Namen der Bürgerinnen und Bürger werden in der Sachverhaltsdarstellung anonymisiert.
Aus der Bürgerversammlung Pettendorf vom 21.11.2016:
- Buslinien über Adlersberg
N.N. moniert die schlechte RVV-Anbindung des Ortsteils Adlersberg, die optimiert werden müsse. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass im Verbundverkehr für den RVV der Stundentakt von besonderer Bedeutung ist, zudem Fahrtzeiten vom Startpunkt nach Regensburg Hbf von mehr als einer Stunde vermieden werden sollten. Hinzu kommt, dass RVV auch die tatsächliche Nachfrage, damit verbunden die Wirtschaftlichkeit eines Haltepunkts näher betrachtet. Bürgermeister Obermeier stellt klar, dass die Optimierung der Busverbindungen oberste Priorität bei der Gemeinde Pettendorf genieße. Dies gelte insoweit auch für den Ortsteil Adlersberg. Unter Berücksichtigung der Beziehungen der Linien im Verbundsystem zueinander lässt sich dies jedoch nicht immer wunschgemäß durchsetzen.
- Linde Kreuzung Seebreiten/Entfernung Sühnekreuz (Altstandort)
N.N. frägt an, inwieweit die Linde im Bereich der Kreuzung Seebreiten wieder gepflanzt wird. N.N. erinnert zudem daran, dass bei der Entfernung des Sühnekreuzes am alten Standort möglicherweise Reste im Boden verblieben sind. Hierzu sollten bei Gelegenheit Baggerarbeiten durchgeführt werden, um festzustellen was tatsächlich im Boden ist. Abschließend frägt N.N. nach, ob der alte Keller- bzw. Schachtzugang, der im Bereich der Ortsausfahrt Richtung Reifenthal im Rahmen der Arbeiten im Zusammenhang mit der Baumaßnahme PE-SW abgerissen wurde. Bürgermeister Obermeier bestätigt, dass die Klappe und das Kellerloch, welches auf Privatgrund lag, zur Vermeidung von Gefahren im Einvernehmen mit dem Eigentümer entfernt bzw. unzugänglich gemacht wurden.
- Informationspolitik der Gemeinde/Baustellenmanagement
N.N. beschwert sich über die mangelhafte Informationspolitik der Gemeinde in Bezug auf die Beweissicherungsmaßnahmen sowie die folgenden Baumaßnahmen in der Margarethenstraße. So stand der von der Gemeinde beauftragte Bausachverständige ohne vorherige Information der Betroffenen oder sonstige Terminvereinbarung plötzlich vor der Haustüre. Darüber hinaus wurden die Anlieger nicht über die Sperrung der Margarethenstraße zum Zwecke der Leitungsarbeiten und der Asphaltierung informiert.
Bürgermeister Obermeier stimmt zu, dass die Anwohner möglicherweise zu kurzfristig informiert wurden. Jedoch war die geplante Sperrung bereits durch die Beschilderung erkennbar, die einige Tage vor Beginn der Baumaßnahmen aufgestellt wurde.
- Hundekot im Bereich des Kindergartens
Im Anschluss an den offiziellen Teil beschwerte sich eine Bürgerin über die zunehmende Verschmutzung des Bereiches vor dem Kindergarten mit Hundekot. Die Gemeinde wird gebeten Abhilfe zu leisten, z. B. durch die Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders.
Aus der Bürgerversammlung Kneiting vom 28.11.2016:
- Winterdienst in der Weingasse
N.N. weist darauf hin, beim Winterdienst in der Weingasse zu beachten, dass hier noch keine Asphaltdecke aufgebracht ist. Das Räumschild sollte nicht zu stark eingesetzt werden, besser wäre, hier verstärkt Streumittel zu verwenden. Bürgermeister Obermeier sichert dies zu, auch das Oberflächenwasser wird an dieser Stelle beobachtet werden. Mit der Baustelle wird es wohl nach Ostern 2017 weitergehen.
- Lage Rückhaltebecken
N.N. fragt nach der Lage des geplanten Rückhaltebeckens für Oberflächenwasser. Bürgermeister Obermeier erläutert die Lage an der GVS Kneiting-Mariaort, Nähe Kurve bei der Eichenbaumgruppe.
- Buswende Keltenstraße
Weiter wird die Buswende in der Keltenstraße beim Trafo angesprochen. Nachdem auch die Querverbindung zur Straße Zur Alten Mühle nicht geeignet ist, wird weiter unten Richtung Ortsausgang/Kreisstraße eine Umkehre errichtet.
- Schulbushaltestelle
N.N. erkundigt nach der Schulbushaltestelle. Die Schulbushaltestelle bleibt laut Bürgermeister erhalten, es muss allerdings gewährleistet sein, dass die Kirchgasse befahrbar bleibt. Parkende Autos machen dies oft unmöglich. Es ist zu bedenken, dass der Linienbustakt eingehalten werden muss.
Verlängerte Anlieferzeit bei der Schnittgutsammlung
Bürgermeister Obermeier spricht die im vergangenen Jahr praktizierte verlängerte Anlieferzeit bei den Schnittgutsammlungen im Frühjahr und im Herbst an, dies war eine Anregung aus einer Kneitinger Bürgerversammlung.
Abrechnung Dorferneuerung
Zu den Beitragsbescheiden Dorferneuerung, die demnächst versandt werden, merkt er noch an, dass hier alle einzelnen Anlagen als gemeinsame Anlage abgerechnet werden, dies wurde auch bereits rechtlich geprüft.
Dorferneuerung Kneiting
Zum Thema Dorferneuerung merkt der Bürgermeister noch an, dass die Kostenumlegung für den BA II genauso erfolgt wie beim BA I. Verbreitete Gerüchte, dass dies anders gehandhabt wird, sind falsch.
Obermeier empfiehlt den Bürgerinnen und Bürgern, sich bei Fragen hierzu direkt an die Gemeindeverwaltung zu wenden