Haushalt 2017; Erhöhung der Pauschalen für die Jugendarbeit der Vereine
Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Gemeinderat, 02.03.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Zuge der örtlichen Rechnungsprüfung wurde angeregt, die gemeindliche Förderpraxis für Jugendarbeit in den Vereinen nach Höhe insgesamt und nach Art der Förderbeträge für die jeweiligen Vereine einer Prüfung zu unterziehen. Die CSU-Fraktion hat die Anregung aufgegriffen und formell einen Antrag gestellt, die Pauschalen in Vorbereitung der Haushaltsplanungen angemessen zu erhöhen. Die Angemessenheit wird in einem Bereich von 10-20 % gesehen.
Die bisherige Förderpraxis sah einen Pauschalen Sockelbetrag von 100.- €/ Jahr/ Verein vor und zusätzlich für jedes Kind bis 18 Jahre einen zusätzlichen Einzelbetrag. Hier wurde eine Unterscheidung gemacht zwischen den Feuerwehren und den Pfadfindern im Vergleich zu den übrigen Vereinen. Begründet wurde dies bei den Feuerwehren mit der Heranführung der Jugendlichen an den aktiven Feuerwehrdienst als Pflichtaufgabe der Gemeinde. Bei den Pfadfindern war die Heranführung von Kindern an die Aufgabe des Ministrantendienst als dem Gemeinwohl dienende Einrichtung die Begründung, weiter argumentieren die Pfadfinder, dass das Vereinsziel ausschließlich der Jugendarbeit diene, e
rwachsene Mitglieder nur zur Betreuung erforderlich sind. Insoweit stehen nicht wie in anderen Vereinen Mitgliederbeiträge Erwachsener oder „Passiver“ zur Verfügung. Deswegen wurde auch zusätzlich ein Förderverein ins Leben gerufen.
Diese erhielten bisher einen Förderbetrag von 7 €/ Kind / Jahr, alle anderen Vereine 3.- €/ Kind / Jahr.
Festzustellen ist, dass der von der Gemeinde im Haushalt hierfür geplante Betrag von 5000.- € generell nie ausgeschöpft wurde.
Beantragt wurde die Förderung in der Regel von 9- 11 Vereinen, die höchste Förderung erreichte der TSV Adlersberg aufgrund des hohen Anteils von Kindern und Jugendlichen im Mittel mit 1250.- €/Jahr.
Nicht in Anspruch genommen wurde das bereits seit 2002 bestehende Angebot, die Durchführung eines Ferienprogrammtages zusätzlich zu fördern.
Anhand einer veränderbaren Tabelle können in der Sitzung die Veränderungen der Fördersätze dargestellt werden.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Obermeier erläutert den Sachverhalt. Im Gemeinderat entsteht schnell Konsens darüber, die Pauschalen für die Jugendarbeit entsprechend der Empfehlungen des Sozialausschusses zu erhöhen. Nochmals wird darauf hingewiesen, die Förderpraxis allen Vereinen in geeigneter Form mitzuteilen.
Einvernehmen besteht auch darüber, dass die Regelungen rückwirkend ab 01.01.2017 gelten sollen, so dass bereits eingereichte Förderanträge nach den neu beschlossenen Standards Berücksichtigung finden.
Beschluss
Der Gemeinderat erhöht die Pauschalen für die Jugendarbeit der Vereine entsprechend der Empfehlungen des Sozialausschusses. Der Sockelbetrag wird auf 150 €/Verein angehoben. Der Mitgliedsbeitrag für die Feuerwehren und Pfadfinder soll auf 11 €/(Kind, Jugendlicher) und bei sonstigen Vereinen auf 5 €/(Kind, Jugendlicher) angehoben werden. Im Verwaltungshaushalt werden auf der Haushaltsstelle 3600.71800 7.000 € als Ausgabe eingeplant.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 09.06.2017 12:25 Uhr
