Straßenbau, Sanierungen von Gemeindestraßen;
a) Vorstellung der Kostenschätzungen der geplanten Straßensanierungen
b) Festlegung der Reihenfolge der Durchführung
Daten angezeigt aus Sitzung:
12. Gemeinderat, 06.12.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Haushaltsjahr 2019 sind im Bereich Straßenbau bereits die Baumaßnahme Kellerweg geplant, die Aufträge hierzu sind vergeben, allein die Ausführzeit ließ den Spielraum der Fertigstellung Frühjahr 2019 zu. Das Auftragsvolumen hierzu liegt hierfür liegt bereits bei 242.000 € zzgl. Honoraren. Ebenso wurde die Durchführung des Sanierungsabschnittes Quellenweg beschlossen. Wegen des schlechten Straßenzustandes sollte diese Maßnahme ebenfalls 2019 umgesetzt werden. Notwendig sind hierzu allerdings noch Grunderwerbe. Die Kosten liegen hier nach Schätzung bei ca. 40.500 €.
In der Gesamtschau ergeben sich somit für die mittelfristige Finanzplanung Kosten von ca. 1.900.000 €, die teilwiese über die Ersatzleistungen für die entfallenen ABS – Einnahmen durch den Freistaat mit - vielleicht – 1.100.000 € erstattet werden? Der Mittelfluss in 2019 ist bisher nicht klar erkennbar. Insoweit wird vorgeschlagen, zu den Maßnahmen Quellenweg und Kellerweg maximal noch die Gartenstraße 2019 auszuführen. Dies ergäbe eine kalkulierbare Belastung. Zudem sind für die Straßenbereiche Hummelbergstraße und Aichahof ftth-Ausbaumaßnahmen im Rahmen des nächsten Förderverfahrens vorgesehen. Die Markterkundung und das folgende Marktauswahlverfahren sind hier zu abzuwarten bzw. in die Maßnahme aus wirtschaftlichen Gründen aufzunehmen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Obermeier erläutert eingangs den Sachverhalt und erläutert macht nochmals deutlich, dass die vorgesehenen Maßnahmen bereits wiederholt Inhalt von Diskussionen im Gemeinderat waren. Nun geht es um die konkrete Fragestellung, wie die notwendigen Baumaßnahmen über die nächsten Jahre verteilt werden.
Im Anschluss an die Einleitung bittet Bürgermeister Obermeier, Gemeinderat Dotzler die fachliche Vorgehensweise zu den jeweiligen Maßnahmen näher zu erläutern. Gemeinderat Dotzler informiert, dass alle von den Untersuchungen betroffenen Straßen begangen wurden, es gab zum Teil auch Bohrungen um weitergehende technische Probleme oder notwendige Maßnahmen zu eruieren.
Aichahof
In Aichahof soll neben den klassischen Straßenbaumaßnahmen auch die Problematik des Oberflächenwassers gelöst werden. Als nicht unproblematisch wird Verkehrsleitung während der Baumaßnahmen betrachtet. Es ist ggf. anzudenken eine vorübergehende Umfahrung (Richtung Osten) für den Bereich Aichahof herzustellen. Die Ausführungszeit sollte auch aufgrund von möglichen Synergien mit den geplanten Maßnahmen des Glasfaserausbaus auf 2020 gelegt werden. Die Planungsleistungen beginnen in 2019.
Fragen aus dem Gemeinderat zu Aichahof:
Gemeinderat Amann fragt an, ob Überlegungen für ein Trennsystem in Aichahof angestellt werden. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass in Aichahof ein Mischwasserkanal besteht. Es müssten viele Hausanschlüsse geändert werden. In Aichahof bereitet zudem Schmelzwasser gelegentlich Probleme. Es bietet sich an, ein mögliches Trennsystem berechnen zu lassen. Inwieweit sich ein solches realisieren ließe, kann nur auf Grundlage entsprechender Voruntersuchungen entschieden werden. Auf Rückfragen von Gemeinderätin Muehlenberg wird darauf hingewiesen, dass die Baumaßnahmen in Aichahof
ca. 3 bis 6 Monate andauern können.
Adlersberg – Hummelbergstraße
Es wird u. a. angedacht am Ortseingang und Ortsausgang eine Erneuerung der Feinschicht anzubringen. Im Kurvenbereich sind starke Verdrückungen feststellbar, Wasser kann somit nicht wegfliesen. Dies ist im Rahmen der Baumaßnahmen zu beseitigen. Allgemein ist zu empfehlen, die Maßnahme in 2020 ff. auszuführen, um auch Synergien mit dem Glasfaserausbau zu nutzen.
Neudorf - Gartenstraße Nord
Die bereits grundsätzlich diskutierten Maßnahmen sind in 2019 realisierbar. Aus organisatorischer Sicht sollten die Bauarbeiten außerhalb der Schulzeit durchgeführt werden.
Beschluss
zu a):
Der Gemeinderat nimmt die Kostenschätzung zur Kenntnis.
16 : 0 Stimmen
zu b):
Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der vorgeschlagenen Straßensanierungen in folgender Reihenfolge festzulegen:
a) Maßnahmen 2019
- Nördlicher Teil der Gartenstraße in Neudorf
- Quellenweg und Kellerweg (bereits beschlossen!)
b) 2020 und 2021
- Adlersberg, Hummelbergstraße
- Aichahof
Die genaue Reihenfolge der Maßnahmen 2020 und 2021 wird nach detaillierter Untersuchung festgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.04.2019 13:35 Uhr
