Breitbandausbau; Sachstandsbericht über die Ausbaumaßnahmen
Daten angezeigt aus Sitzung:
10. Gemeinderat, 10.10.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zur Aktualisierung der Umsetzung des Glasfaserausbaus erfolgt hiermit ein kurzer Sachstandsbericht.
Die kommunale Laaber-Naab-Infrastruktur Gesellschaft LNI GmbH setzt im Auftrag der Kommunen (47 Mitgliedsgemeinden) den Glasfaserausbau um. Ihr wurden mit Beschluss vom April 2021 diese Aufgaben von den Gemeinden übertragen. Es entsteht ein sogenanntes Betreibermodell, d.h. die Infrastruktur bleibt über die LNI im Eigentum der Kommunen. Die LNI baut mit Mitwirkung der Kommunen und der anteiligen Finanzierung der Kommunen das Netz aus. Der Förderanteil beträgt zwischen 80 bis 90%.
Das Netz wird gegen geregeltes Entgelt an die Netzbetreiber vermietet. Somit fließen langfristig die investierten Mittel an die LNI GmbH der Gemeinden zurück.
Im Vorfeld wurde für über 26.000 Anschlüsse ein Markterkundungsverfahren durchgeführt, das Basis für die Beantragung von Fördermitteln des Bundes und der Kofinanzierung des Landes waren. Die Fördermittel wurden wie berichtet mit Bescheid vom 07.12.2022 vom Bund zugesagt. Der Förderbescheid des Bundes für unser Cluster (16 Kommunen dunkelgrüner Bereich) beträgt 30.750.000 €.
Da die Ausbaumaßnahmen in der Regel vorfinanziert werden müssen, benötigt die LNI die anteilige Finanzierung der Kommunen laut Schema. Diese Mittel sind in die HH-Planung – auch mittelfristig - aufzunehmen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Obermeier erläutert den Sachverhalt anhand eines PP-Vortrags. Dieser Vortrag wird auch auf der Homepage der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
Auf Rückfragen von Gemeinderat Achhammer bezüglich der Kostenregelung bei Neubaugebieten wird von Bürgermeister Obermeier erläutert, dass in neuen Plangebieten keine Fördermöglichkeit besteht. Das Förderprogramm umfasst insoweit die Beseitigung von Netzbereichen, die nicht über die erforderliche Bandbreite verfügen. Auf Rückfragen von Gemeinderätin Muehlenberg bezüglich des Anschlusses des Ortsteils Aichahof merkt Bürgermeister Obermeier an, dass die notwendigen baulichen Maßnahmen im Ortsteil abgeschlossen sind und an sich die Voraussetzungen für FTTH vorliegen. Jedoch besteht kein Anschluss an den „Hauptstrang“, dieser kann erst im Rahmen der Erschließungsmaßnahmen der LNI hergestellt werden. Gemeinderat Pengler stellt zum Abschluss noch die Frage in den Raum, wann und wie ein Geldrückfluss zugunsten der Gemeinde zu erwarten sei. Hierzu erläutert Bürgermeister Obermeier, dass dies ab dem 7. Jahr nach Abschluss der Baumaßnahmen und Inbetriebnahme möglich ist.
Datenstand vom 08.11.2024 10:03 Uhr
