Datum: 16.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Kindergartenausschuss
Körperschaft: Gemeinde Pettendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kindergarten; Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung 2014/Ende 2015
2 Kindergarten; Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Stellenplan 2016
3 Kinderhort; Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung 2014/Ende 2015
4 Kinderhort; Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Stellenplan 2016
5 Anfragen und Bekanntgaben

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1. Kindergarten; Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung 2014/Ende 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kindergartenausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Kindergartenausschuss 16.02.2016 ö 1

Diskussionsverlauf

Frau Hartmannsgruber stellt die Jahresrechnung für den verlängerten Zeitraum September 2014 bis Dezember 2015 vor:
Aufgrund der 16-monatigen Abrechnung sind die Zahlen der Jahresabrechnung höher als im Haushaltsplan 2014/15 veranschlagt. Die staatl. u. komm. Zuschüsse sind unter Vorbehalt zu sehen, da die Endabrechnung für 2015 noch nicht endgültig feststeht. Aufgrund notwendiger Reparaturen wie Malerarbeiten, Wandverkleidung, Heizung, etc., fielen diese Kosten doppelt so hoch aus wie veranschlagt. Wegen des milden Winters schlugen die Betriebskosten geringer zu Buche, allerdings ist der Dezember noch nicht abgerechnet. Da  nun eine stellvertretende Leiterin  ernannt wurde, musste  diese entsprechende Fortbildungen absolvieren, die die genehmigten Ausgaben hierfür erhöhten. Die Inventarkosten erhöhten sich durch den Kauf einer Brandmeldeanlage und einer neuen Telefonanlage.

Die Rechnungslegung wurde durch den 1. Bürgermeister geprüft. Die Prüfbelege sind übersichtlich und vollständig vorhanden.
Es errechnet sich ein Überschuss von 4.533,89 €, der in das nächste Haushaltsjahr übertragen wird.
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2014/2015 wird festgestellt und genehmigt.
Abstimmung:
9 : 0 Stimmen

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2. Kindergarten; Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Stellenplan 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kindergartenausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Kindergartenausschuss 16.02.2016 ö 2

Diskussionsverlauf

Frau Hartmannsgruber verliest den Haushaltsansatz 2016 und erläutert Folgendes dazu:

Die Personalkostensteigerung erklärt sich durch die 5 % Lohnerhöhung rückwirkend zum 01.07.2015, außerdem wurde der Stellenplan verbessert, seit 01.09.15 gibt es eine stellvertretende Leitung. Bei der Förderung wurden bei der Planung für September – Dezember 2016 die Zahlen vom August zugrunde gelegt, da derzeit die Anmelde- und Buchungssituation nicht bekannt ist. Es ist eine Teamfortbildung mit Übernachtung geplant. Bei den Reparaturen müssen aufgrund des Gebäudealters höhere Mittel eingeplant werden.

Herr Pfarrer Reitinger erklärt zu den Zinsansätzen  im  Ausgabenbereich, dass Kirchenrenovierungsarbeiten mit entsprechendem Kostenaufwand anstehen und von der Kirchenstiftung bei Liquiditätsproblemen evtl. kurzfristig Kredite aufgenommen werden müssen. Bürgermeister Obermeier signalisiert, dass bei gegebener Liquidität Vorauszahlungen  von der Gemeinde möglich wären und so Zinsen eingespart werden können.

Der Anstellungsschlüssel lag im Januar 2016 bei 1:10,0, ab Februar 1:10,3.

Beim Haushaltsansatz 2016 errechnet sich ein Gesamtdefizit von 4.712,11 €, der Gemeindeanteil liegt bei 3.769,69 €.

Beschluss:
Der Haushaltsentwurf 2016 wird genehmigt.

Abstimmung:

9 : 0 Stimmen

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3. Kinderhort; Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung 2014/Ende 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kindergartenausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Kindergartenausschuss 16.02.2016 ö 3

Diskussionsverlauf

Frau Hartmannsgruber stellt die Jahresrechnung 2014/15 vor.

Bisher wurden die Betriebskosten von der Gemeinde  bezahlt und dem Hort nicht in Rechnung gestellt. Erstmalig errechneten sich nun für das HH-Jahr 2014-15 Betriebskosten in Höhe von 7.087,34 €, die jedoch erst im HH-Jahr 2016 erstattet werden, deshalb sind diese Posten noch mit 0 beziffert.

Aus dem  Geschäftsjahr  2014- Ende 2015 ergibt sich ein Überschuss von 5.371,94 €.
Die Rücklage steigt somit auf 51.928,07 € und wird in neue Rechnung vorgetragen.

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2014/Ende 2015 wird festgestellt und genehmigt.

Abstimmung:

9 : 0 Stimmen

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4. Kinderhort; Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Stellenplan 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kindergartenausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Kindergartenausschuss 16.02.2016 ö 4

Diskussionsverlauf

Frau Hartmannsgruber  stellt den Haushaltsplan 2016 vor:

Erstmalig werden nun die Betriebskosten, die der Gemeinde erstattet werden müssen, berücksichtigt.
Sie werden 2016 höher veranschlagt, da noch die Betriebskostenabrechnung für 2014/15 in Höhe von insgesamt 7.087,34 € beglichen werden muss. Für das laufende Jahr fallen mtl. Abschlagszahlungen  von 400,-- € an. Aus den angesparten Überschüssen ist ein Betrag von 28.148,23 € an die Gemeinde zu erstatten, da lt. Vereinbarung nur noch ein Überschuss von 5.000,-- € ins neue Jahr übertragen werden kann.

Beschluss:

Der Haushaltsplan 2016 wird genehmigt.

Abstimmung:

9 : 0 Stimmen

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5. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kindergartenausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Kindergartenausschuss 16.02.2016 ö 5

Diskussionsverlauf

Bgm. Obermeier geht auf die Problematik der Überbelegung des Kinderhortes ein. Der Bedarf an Hortplätzen ist da, aus Platzmangel können nicht alle Kinder aufgenommen werden. 5 Kinder werden im Kindergarten in Pielenhofen aufgenommen, diese Lösung ist jedoch nicht optimal.

Für weitere Planungen muss die Einstellung der neuen Rektorin abgewartet werden. Hier ist zu klären,  ob der Weg Richtung Ganztagsschule oder Erweiterung Hort geht. Beides ist mit entsprechenden Investitionen verbunden.  Aufgrund der Gemeindegröße können nicht beide Wege beschritten werden.
Bei der Erweiterung des Hortes sind geringere Investitionen bzgl. Raumbedarf notwendig.
Die Ganztagsschule hat einen sehr hohen Raumbedarf (Differenzierungsräume, Mensa, etc.). Nachteilig ist auch, dass es keine Ferienbetreuung und freitags keine Nachmittagsbetreuung gibt.

Pfarrer Reitinger teilt mit, dass es kirchlicherseits neue Regelungen für die Trägerschaften von Kindertageseinrichtungen in Pfarreien gibt. Die Gruppenanzahl wird limitiert, d.h. bei einer Pfarreiengemeinschaft mit 2 Pfarreien dürfen nur noch 6 Gruppen + 1 Gruppe bei externer Geschäftsführung  unter kirchlicher Trägerschaft betrieben werden. Es gibt zwar einen Bestandsschutz, aber Neubildungen von Gruppen über dieses Limit hinaus sind ausgeschlossen.

GR Listl frägt nach, ob auch Asylbewerberkinder aufgenommen werden. Frau Michow erklärt, dass derzeit 2 Asylbewerberkinder die Einrichtung besuchen und Kinder von Asylsuchenden die gleichen Rechte auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung haben wie jedes andere Kind auch. Der Gesetzgeber hat jetzt eingeräumt, dass der Anstellungsschlüssel für die Aufnahme der Asylbewerberkinder überschritten werden darf.

GR Dr. Schweiger stellte mit Schreiben v. 02.02.2016 einige Fragen an den Kindergarten mit Bitte um Beantwortung in der Kindergartenausschusssitzung

  1. Wie hoch ist das Mindestalter für eine Aufnahme in den Kindergarten?
  1. Konkret: Werden Kinder unter drei Jahren aufgenommen?
  2. Wo liegt das Durchschnittsalter der Kinder bei Aufnahme in den Kindergarten?

  1. Sind Eintritte in den Kindergarten jederzeit oder nur zu bestimmten Zeitpunkten (beispielsweise Januar oder September eines Jahres) möglich)?

  1. Wie sieht der Regelablauf der Anmeldung zum Kindergarten aus?

  1. Wie oft finden Informationsabende statt?

  1. Wie lange im Voraus werden Informationsabende angekündigt?

  1. Stehen bezogen auf die Nachfrage genügend Kindergartenplätze zur Verfügung?
       (Falls nicht genügend Kindergartenplätze zur Verfügung stehen sollten, nach welchen Kriterien wird        entschieden, welches Kind aufgenommen wird und welches nicht. )
Frau Michow beantwortet die Fragen:

  1.        Ein Durchschnittsalter kann nicht benannt werden. Es werden Kinder ab 2,9 Jahren aufgenommen.
  1.        Eintritte in den Kindergarten sind jederzeit möglich, falls Plätze frei sind.

  1.        Früher wurden mit den Eltern Einzelgespräche geführt, was aber zu zeitintensiv war. Nun findet ein Informationsabend statt, bei dem schon die meisten Fragen beantwortet werden können. Bei unterjährigen Aufnahmen gibt es nach wie vor das Einzelgespräch.

  1.        Es finden ein Informationsabend zur Anmeldung im Kindergarten und ein Einführungselternabend statt.

  1.        Die Informationsabende werden rechtzeitig im Pettendorf aktuell veröffentlich, die Termine sind auf der Homepage von Kirche und Kindergarten zu finden.

  1.        In der Regel stehen genügend Kindergartenplätze zur Verfügung.
               Durch die Wahlfreiheit der Eltern ist der Bedarf an Kindergartenplätze vor Ort schlecht einschätzbar.
Bei Engpässen werden Schulanfänger vorrangig aufgenommen, ansonsten individuelle Einzelfallentscheidung in Absprache mit dem Träger
Der Vorsitzende beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:25 Uhr

Datenstand vom 16.01.2017 10:23 Uhr