Datum: 02.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindebereich
Gremium: Straßen- und Umweltausschuss
Körperschaft: Gemeinde Pettendorf
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 18:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neuer Friedhof Pettendorf; Beratung über den Antrag des Umweltforums auf Aufwertung der Grünflächen
2 Baugebiet "Auf der Höhe"; Beratung über die Aufstellung von Fahrradbügeln
3 Straßenbeleuchtung; Beratung über eine LED-Beleuchtung am Geh- und Radweg von Kneiting nach Reifenthal
4 Keltenstraße/Am Hüpberg, Kneiting; Beratung über Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Einmündungsbereich
5 Netzwerk der kommunalen Energiebeauftragten; Beratung über die Bestellung eines gemeindlichen Klimaschutzmanagers

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1. Neuer Friedhof Pettendorf; Beratung über den Antrag des Umweltforums auf Aufwertung der Grünflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Straßen- und Umweltausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Straßen- und Umweltausschuss 02.02.2021 ö beratend 1
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) 2. Gemeinderat 04.02.2021 ö beschließend 5

Diskussionsverlauf

Aus dem Umweltforum entstand der Wunsch, die Grünflächen des neuen Friedhofes in Pettendorf durch verschiedene Gestaltungsmaßnahmen aufzuwerten. Eine Arbeitsgruppe im Umweltforum hat eine ausführliche Planung erstellt, die nunmehr im Straßen- und Umweltausschuss vorgestellt wurde.
Die empfohlenen Maßnahmen wurden präzise dargestellt und mit konkreten Vorschlägen beplant. Der Kostenaufwand ist überschaubar und dürfte sich im Bereich von ca. 5.000 € bewegen. Im Wesentlichen handelt es sich um ergänzende Pflanzungen in verschiedenen Bereichen, auch um Blüharten anzusiedeln und das äußere Erscheinungsbild des Friedhofes zu verbessern.

Sichtbar Wert gelegt wurde auch auf pflegeextensive Pflanzungen, was für die nachfolgenden Pflegekosten von Belang ist.

Diskussionswürdig war vor allem die Bepflanzung entlang des Maschendrahtzaunes. Bürgermeister Obermeier legt hier Wert darauf, dass ein ausreichender Abstand zum Zaun eingehalten wird, da es sonst zu Beschädigungen am Zaun kommen wird. Die Situierung der Pflanzmaßnahme am Zaun ist sowohl innen als auch außen vorstellbar. Favorisiert wird ein Teilbereich innen, einige Sichtfenster zur freien Landschaft sollen bleiben. Zusätzlich soll im Bereich des vorderen Grabfeldes, welches überwiegend noch leer ist, ein großer Naturstein platziert werden. Dieser soll z. B. mit Lavendel, Thymian und Rosmarin bepflanzt werden und dadurch beim Eintreten in den Friedhof die Sichtbeziehung freundlich gestalten.  

Insgesamt befürwortet der Straßen- und Umweltausschuss die Maßnahme zur Umsetzung  ganz oder teilweise im Haushaltsjahr 2021.

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2. Baugebiet "Auf der Höhe"; Beratung über die Aufstellung von Fahrradbügeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Straßen- und Umweltausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Straßen- und Umweltausschuss 02.02.2021 ö beratend 2

Diskussionsverlauf

Es geht hier um die Aufstellung von Sicherungsmaßnahmen am östlichen Fußweg Bgm.-Eichhammer-Straße, Richtung Blühwiese hinter der Schule.

Von einem Anlieger wird die Sicherung dieses Weges beantragt, da trotz der Beschilderung „Fußweg“ auch Radfahrer diesen Weg nutzen und in der abschüssigen Straße es zu Konflikten mit dem Anlieger kommen kann. Aus Gefährdungsgründen wird vorgeschlagen, mittels einer Einengung durch Pflanztröge oder Fahrradbügel die Situation zu entschärfen und eine ausreichende Sicherung herzustellen.

Der Straßen- und Umweltausschuss beurteilte die Situation vor Ort im Wesentlichen als übersichtlich, die geradlinige Wegeführung ist einsehbar, eine Beschilderung als Fußweg ist vorhanden. Insoweit sieht der Straßen- und Umweltausschuss keine Veranlassung, hier einschränkende Maßnahmen vorzunehmen, zumal die Wirkungsfähigkeit bei einer ausreichenden barrierefreien Breite von 1,50 m sowieso in Zweifel zu ziehen wäre.

 

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3. Straßenbeleuchtung; Beratung über eine LED-Beleuchtung am Geh- und Radweg von Kneiting nach Reifenthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Straßen- und Umweltausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Straßen- und Umweltausschuss 02.02.2021 ö beratend 3

Diskussionsverlauf

Die Maßnahme wurde bereits im Februar 2020 im Gemeinderat behandelt und vertagt. Nunmehr fand ein Ortstermin statt, der auch die Situation entlang des Radweges in der dunklen Jahreszeit sichtbar gemacht hat. Es handelt sich um ca. 2,6 km Wegeführung. Der Weg soll grundsätzlich mit niedriger Wattzahl mit LED-Leuchten dauerhaft ausgeleuchtet werden. Bei Fahrbewegungen verstärkt sich die Leuchtkraft durch entsprechende Sensoren. Ziel der Maßnahme ist, das subjektive Sicherheitsempfinden von Radfahrern zu erhöhen und die durch den Höhenunterschied entlang der Kreisstraße auftretenden Blendwirkungen zu vermindern.

Weitere Fakten und Daten zu Nutzungsfrequenzen wurden bereits erstellt und liegen vor.

Vorgeschlagen wird nun von Seiten der Fraktion UwB, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, welche die offenen Fragen noch klären sollte. Zu den offenen Fragen wurde vor allem  die Verschattung der Solarmodule durch die dichtstehende Baumreihe diskutiert, auch die Höhe der Masten erscheint problematisch, da die  Bäume relativ weit nach unten  schon den  ganzen Radweg  überwachsen.
Die Situierung der Lampen auf der Seite der  Kreisstraße wäre hinsichtlich des Ansprechens des Bewegungsmelders durch vorbeifahrende  Pkws zu klären. Zur Veranschaulichung wurde auch eine fünf Meter hohe Richtlatte zur Simulation der Masten platziert.

Im Straßen- und Umweltausschuss folgte eine ausführliche Diskussion – auch über die grundsätzliche Notwendigkeit der Maßnahmen und den damit verbundenen Kosten. Auch in der Konsequenz gegenüber anderen Radwegen wurde die bereits stattgefundene Diskussion wieder aufgegriffen.  

Der Ausschuss gab hier vor Ort keine Empfehlung ab, die Entscheidung wird in der Gemeinderatssitzung am 04.02.2021 zu treffen sein.

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4. Keltenstraße/Am Hüpberg, Kneiting; Beratung über Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Einmündungsbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Straßen- und Umweltausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Straßen- und Umweltausschuss 02.02.2021 ö beratend 4

Diskussionsverlauf

Von einer Anliegerin wurde dargestellt, dass die Situation Keltenstraße/Ecke Am Hüpberg in Kneiting durch die 2017 platzierten Straßenleuchten unzureichend sei, vor allem im Bereich der zwei gegenüberliegenden Gebäude kommt es zur Verschattung. Auch hier wird argumentiert, dass dies für Frauen ein extrem unangenehmer Straßenabschnitt bei Nacht wäre.

Diskutiert wurde nun die Anbringung einer zweiten Leuchte an der vorhandenen Straßenlaterne bzw. auch weitere Alternativen. Die Beengtheit der Straße - gegenüber stehen jeweils an der Grenze Gebäude  -  lässt die Platzierung einer neuen Lampe hier nicht zu. Die Dunkelzone wird aus Sicht des Ausschusses aufgrund der Innerortslage nicht als besondere Gefährdungslage beurteilt. Zudem ist abzuwarten, wie sich die  angrenzende Grundstückssituation im Rahmen der Baugebietsausweisung „Zur Alten Mühle I“ entwickelt. Insoweit könnten hier neue Voraussetzungen entstehen.

Somit sieht der Straßen- und Umweltausschuss aktuell keinen Handlungsbedarf.

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5. Netzwerk der kommunalen Energiebeauftragten; Beratung über die Bestellung eines gemeindlichen Klimaschutzmanagers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Straßen- und Umweltausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Straßen- und Umweltausschuss 02.02.2021 ö beratend 5

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat hat sich mit der Diskussion um die Bestellung einer/s Klimaschutzmanagers/-managerin im Jahre 2020 befasst und den Geschäftsleiter als Ansprechpartner benannt. Es wurde z. T. die Auffassung vertreten, dass die Belastung der Verwaltung ohnehin sehr groß ist und diese zusätzliche Thematik nicht ausreichend bewältigt werden könnte. Hingewiesen wird in diesem Zusammenhang auf eine mögliche  Förderung im Rahmen der  Kommunalrichtlinie, die auch Fördersätze für Klimamanager anbietet. Das Förderprogramm fordert einen entsprechend qualifizierten Mitarbeiter mit der Tätigkeitsgruppe EG 11, der mindestens für 20 Stunden in der Gemeinde zu beschäftigen wäre, über einen Zeitraum von drei Jahren.

Die Wichtigkeit der Thematik Klimaschutz ist unbestritten, jedoch ist in der Gemeinde Pettendorf in den letzten Jahren dieses Thema umfangreich bearbeitet worden. Insoweit war es das Ziel der Straßen- und Umweltausschusssitzung mit den Fraktionen zu klären, welche Themenfelder und welche Zielstellungen konkret in der Gemeinde Pettendorf zu bearbeiten wären.

Bürgermeister Obermeier vertritt die Auffassung, dass in der Vergangenheit verhältnismäßig viel in der Gemeinde in allen Bereichen unternommen wurde. Angefangen vom Radwegenetz, PV-Anlagen, der Überprüfung des Energieverbrauchs der gemeindlichen Liegenschaften, energetischen Verbesserungen im Kanalbereich und vielen weiteren Bereichen wird mit sehr wachen Augen  diese Thematik verfolgt. Unabhängig davon sind natürlich Verbesserungspotentiale immer möglich. Die Frage stellt sich, mit welchem Aufwand welche Verbesserungen erreicht werden sollen. Die Fraktionen werden deshalb gebeten,  die aus ihrer Sicht möglichen Aufgabenstellungen in den Bereichen, für welche die Gemeinde zuständig ist,  aufzuzeigen, so dass eine klare Definition der möglichen Maßnahmen erarbeitet werden kann. In der Folge kann dann entschieden werden, ob die vorgeschlagenen Projekte die Fördermöglichkeiten abrufen könnten bzw.  ein Klimaschutzmanager hierzu sinnvoll  in einer Gemeindegröße wie Pettendorf eingesetzt werden könnte.

Datenstand vom 28.03.2021 12:05 Uhr