Datum: 06.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Sozialausschuss
Körperschaft: Gemeinde Pettendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Tätigkeitsbericht 2023 der Jugendpfleger
2 Planungen 2024 im Bereich der Jugendpflege
3 Investitionen und Budgetplanung 2024 im Bereich Jugendpflege
4 Sonstiges

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1. Tätigkeitsbericht 2023 der Jugendpfleger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozialausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Sozialausschuss 06.02.2024 ö 1

Sachverhalt

Vgl. Präsentation der Jugendpfleger „Tätigkeitsbericht 2023“. 

Diskussionsverlauf

Die Jugendpfleger präsentieren den Tätigkeitsbericht anhand der vorgelegten Unterlagen. Im Ausschuss besteht kein weitergehender Diskussionsbedarf. Festzustellen ist, dass sich der Jugendtreff einer großen Beliebtheit erfreut. Angedacht ist aufgrund des großen Zulaufs ein extra Öffnungstag für Jugendliche ab 14 Jahren unter der Woche vorgesehen wird. 

Beschluss

Der Sozialausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht 2023 zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Planungen 2024 im Bereich der Jugendpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozialausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Sozialausschuss 06.02.2024 ö 2

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Im Ausschuss besteht kein weitergehender Diskussionsbedarf. 

Beschluss

Der Sozialausschuss nimmt die Planungen für das Kalenderjahr 2024 zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Investitionen und Budgetplanung 2024 im Bereich Jugendpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozialausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Sozialausschuss 06.02.2024 ö 3

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Im Sozialausschuss besteh kein weitergehender Diskussionsbedarf. 

Beschluss

Der Sozialausschuss nimmt die Budgetplanung der Jugendpfleger zur Kenntnis und empfiehlt die vorgeschlagenen Ansätze im Haushaltsplan 2024 zu berücksichtigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozialausschuss (Gemeinde Pettendorf) 1. Sozialausschuss 06.02.2024 ö 4

Sachverhalt

Beendigung Mietverhältnis Schloßstr. 15 aufgrund des schlechten baulichen Zustands und der möglichen Folgenutzungen des Grundstückes ab 2025 ff.  

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Obermeier erläutert den problematischen Zustand des Gebäudes. Aus diesem Grund ist es zielführend den Mietvertrag zu kündigen und die Asylbewerberunterkunft zu schließen. Der Einnahmenverlust ist grundsätzlich hinnehmbar. Im Zusammenhang mit den anstehenden Themenstellungen, wie z. B. Seniorenwohnen ist zudem eine spätere Einbindung des Grundstückes für andere gemeindliche Zwecke wichtig. Eine dauerhafte „Blockade“ des Anwesens zum Zwecke der Unterbringung von Schutzsuchenden sei daher grundsätzlich problematisch. Faktisch würde der Weiterbetrieb des Anwesens über 2024 hinaus einen erheblichen Investitionsbedarf nach sich ziehen, da u. a. die Öltanks, die Heizung und das gesamte sanitäre System einer Grunderneuerung bedürfen. 


Die Kündigung sollte zum nächst möglichen Zeitpunkt gemäß Mietvertrag erfolgen. Der Gemeinderat soll mit der Angelegenheit in der Märzsitzung befasst werden. 
Im Ausschuss besteht kein weitergehender Diskussionsbedarf. 

Eine Abstimmung erfolgt nicht. 

Datenstand vom 28.08.2024 11:47 Uhr