Datum: 08.05.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Pettendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung vom 03.04.2025
2	Unterhalt der Gemeindestraßen; Vorstellung der Dokumentations- und Auswertungssoftware "vialytics"
3	Vollzug der Baugesetze, 1. Änderung des Bebauungsplans "Schwetzendorf II"; Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
4	Vollzug der Baugesetze, 1. Änderung des Bebauungsplans "Schwetzendorf II"; Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Fachstellen nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
5	Bestattungswesen; Änderung der Friedhofsgebührensatzung wegen Erweiterung der Urnenbestattung (Erdurnengräber)
6	Bestattungswesen; Änderung der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Pettendorf (Friedhofssatzung)
7	Energieversorgung Strom; Beratung und Beschlussfassung über einen neuen Trafo-Standort in Eibrunn
8	Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Beratung und Beschlussfassung über die Parkregelungen in der Naabstraße und in der Heerbergstraße hier: Anordnung einer Parkscheibenpflicht in der Naabstraße und Anordnung eines absoluten Halteverbots in der Heerbergstraße
9	Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung einer Parkscheibenpflicht auf dem Parkplatz Fl.Nr. 737, Gemarkung Kneiting
10	Naabstraße Mariaort; Beratung und Beschlussfassung über die Wiederaufstellung eines Glascontainers im Ortsteil Mariaort
11	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Grafenhof" sowie die 6. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan, Markt Lappersdorf; hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
12	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 Allgemeines Wohngebiet und Dorfgebiet "Mühlbergstraße" im Ortsteil Viehhausen, Gemeinde Sinzing; hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
13	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Zeiler Wolfseher" und die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes, Markt Nittendorf; hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
14	Finanzverwaltung; Bestellung der Tarifbeschäftigten Martina Hofmeister zur Kassenverwalterin
15	Anfragen und Bekanntgaben

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1. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung vom 03.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö		1

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2. Unterhalt der Gemeindestraßen; Vorstellung der Dokumentations- und Auswertungssoftware "vialytics"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	2

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3. Vollzug der Baugesetze, 1. Änderung des Bebauungsplans "Schwetzendorf II"; Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	4. Gemeinderat	03.04.2025	ö	beschließend	3
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö		3

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4. Vollzug der Baugesetze, 1. Änderung des Bebauungsplans "Schwetzendorf II"; Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Fachstellen nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	4. Gemeinderat	03.04.2025	ö	beschließend	4
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	4

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5. Bestattungswesen; Änderung der Friedhofsgebührensatzung wegen Erweiterung der Urnenbestattung (Erdurnengräber)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	5

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6. Bestattungswesen; Änderung der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Pettendorf (Friedhofssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	6

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7. Energieversorgung Strom; Beratung und Beschlussfassung über einen neuen Trafo-Standort in Eibrunn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	7

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8. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Beratung und Beschlussfassung über die Parkregelungen in der Naabstraße und in der Heerbergstraße hier: Anordnung einer Parkscheibenpflicht in der Naabstraße und Anordnung eines absoluten Halteverbots in der Heerbergstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	8

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9. Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung einer Parkscheibenpflicht auf dem Parkplatz Fl.Nr. 737, Gemarkung Kneiting

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	9

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10. Naabstraße Mariaort; Beratung und Beschlussfassung über die Wiederaufstellung eines Glascontainers im Ortsteil Mariaort

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	10

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11. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Grafenhof" sowie die 6. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan, Markt Lappersdorf; hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	11

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12. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 Allgemeines Wohngebiet und Dorfgebiet "Mühlbergstraße" im Ortsteil Viehhausen, Gemeinde Sinzing; hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	12

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13. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Zeiler Wolfseher" und die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes, Markt Nittendorf; hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	13

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14. Finanzverwaltung; Bestellung der Tarifbeschäftigten Martina Hofmeister zur Kassenverwalterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö	beschließend	14

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15. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf)	5. Gemeinderat	08.05.2025	ö		15