Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung:
44. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 20.02.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
- Sachstand Antrag 30 km/h Bahnhofstraße
In der Gemeinderatssitzung vom 09.01.2024 ging ein fraktionsübergreifender Antrag zu einem Tempo-30-Limit auf der Bahnhofstraße ein.
Die KVÜ wurde im Januar an 2 Messtagen und im Februar ebenfalls an 2 Tagen im Bereich der Bahnhofstraße eingesetzt. Da die Auswertungen der Ergebnisse vom Februar erst Ende März zu erwarten sind, werden diese ebenso wie die Stellungnahme der Polizei und der Buslinien dem Gremium im April vorgestellt.
Frau Burger führt aus, grundsätzlich liegt hier die Zuständigkeit beim Bauausschuss. Nachdem der Antrag der GR-Sitzung einging, wird diesem in nächster Sitzung anheimgestellt, dazu einen Beschluss zu fassen. Gegebenenfalls kann der Bauausschuss dazu in der April-Sitzung beschließen.
2. Sitzungstermine
14.05.24 BA fällt aus
Datenstand vom 13.03.2024 08:23 Uhr
