Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
Daten angezeigt aus Sitzung:
46. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 11.06.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Genehmigung der Tagesordnung:
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
Genehmigung der Niederschrift:
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Bauausschusssitzung vom 14.05.2018 wird mit folgender Anmerkung genehmigt:
Anmerkung zu TOP 8 „Anfragen und Anträge“:
3. BM Dr. Zimmer merkt an, dass seine Frage bezüglich „Kanalverlegung bei den Milchwerken“ genauer darzustellen ist, nachdem die Mittel für das Projekt im Haushalt berücksichtigt sind und es dazu widersprüchliche Aussagen gibt.
Das Protokoll wird wie folgt ergänzt: „3. BM Dr. Zimmer möchte Auskunft zum Sachstand des Projektes „Kanalverlegung bei der Molkerei“ hinsichtlich Ausschreibung und Planung, weil die Durchführung noch in diesem Jahr stattfinden soll. Er verweist auf den mit den Milchwerken geschlossenen
Vertrag, drängt auf dessen Umsetzung und beantragt Klärung bis zur nächsten Bauausschusssitzung. BM Holzner teilt mit, dass die Milchwerke bereits angemahnt wurden und sagt weitere Abklärung und Information zu.“
Im Anschluss gibt BM Holzner bekannt, dass das Thema „Kanalverlegung bei der Molkerei“ auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 18.06.2018 gesetzt wird.
Datenstand vom 20.03.2019 11:00 Uhr
