Bauleitplanung der Gemeinde Ainring; Stellungnahme zur Neuaufstellung des Bebauungsplans Thundorf nördlich Schule
Daten angezeigt aus Sitzung:
63. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 18.11.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Herr Schaller weist im Sachvortrag daraufhin, dass die Gemeinde Ainring am 15.10.2019 die Neuaufstellung des Bebauungsplans „Thundorf nördlich der Schule“ beschlossen hat. Ziel und Zweck der Bauleitplanung ist aufgrund des dringenden Wohnraumbedarfs, ein neues Wohngebiet auszuweisen. Durch die Aufstellung des Bebauungsplans soll die baurechtliche Grundlage für eine geordnete städtebauliche Entwicklung und Erschließung geschaffen werden.
Der Entwurf des Bebauungsplans wurde eingehend geprüft. Nachteilige Auswirkungen auf die Belange der Gemeinde Piding konnten nicht festgestellt werden.
Der Entwurf des Bebauungsplans kann auf der Homepage der Gemeinde Ainring eingesehen werden. Da das Ratsinformationssystem eine Verlinkung nicht zulässt, muss der Zugang über das Internet per manueller Eingabe (Gemeinde Ainring – Aktuelles – Bauleitplanverfahren) erfolgen.
Per Beamer-Präsentation wird der Bebauungsplan
gezeigt.
Diskussionsverlauf
3. BM Dr. Zimmer geht auf die schriftliche Begründung des Bebauungsplans ein, thematisiert vor allem den Punkt „Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung“ und zeigt sich verwundert, dass darin die Rede von einer Nachverdichtung im Innenbereich ist, wo man sich aber im Außenbereich befinde. Er spricht von einer eigenartigen Definition, die keiner Entscheidung standhalten wird und verweist auf die Prüfung durch das Landratsamt.
GR Lerach betont, dass ausschlaggebend ist, was im Flächennutzungsplan geschrieben steht.
BM Holzner hält fest, dass dieser Sachverhalt für die Entscheidung im Bauausschuss nicht relevant ist.
Beschluss
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Inhalt des Bebauungsplans „Thundorf nördlich der Schule“ der Gemeinde Ainring; Einwände oder Bedenken werden nicht erhoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 17.12.2019 13:37 Uhr
