Datum: 10.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.01.2020
3 Vorstellung Konzept und Grobkostenschätzung Kneippanlage
4 Erlebnisregion Berchtesgadener Land e.V.
4.1 Sachstandsbericht zur Mitgliedschaft der Erlebnisregion in der BGL T GmbH sowie Informationen zu Themen der letzten Mitgliederversammlung der Erlebnisregion am 06.02.2020 durch den 1. Vorsitzenden Thomas Gasser
4.2 Vorschläge zur Änderung der Vereinssatzung
5 Vorstellung der Jahresrechnung und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6 Antrag FWG Piding vom 24.01.2020 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
7 Verschiedenes
8 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö beschließend 2
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3. Vorstellung Konzept und Grobkostenschätzung Kneippanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Sanierungskonzept zu und genehmigt die dazugehörige Grobkostenschätzung. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Maßnahmen (Ausschreibung) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Erlebnisregion Berchtesgadener Land e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht zur Mitgliedschaft der Erlebnisregion in der BGL T GmbH sowie Informationen zu Themen der letzten Mitgliederversammlung der Erlebnisregion am 06.02.2020 durch den 1. Vorsitzenden Thomas Gasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt 3. BM Dr. Zimmer mit der Akteneinsicht beim Verein Erlebnisregion Berchtesgadener Land-Rupertiwinkel e.V..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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4.2. Vorschläge zur Änderung der Vereinssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den im Sachvortrag vorgestellten Änderungsvorschlägen zuzüglich der von 3. BM Dr. Zimmer vorgeschlagenen Ergänzung zu § 5 (Beitragshöhe für Fördermitglieder) zu. Diese sind an die Geschäftsstelle der Erlebnisregion Berchtesgadener Land e. V. weiterzuleiten, mit der Bitte über die Änderungsvorschläge in einer der nächsten Mitgliederversammlungen zu beraten und zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Vorstellung der Jahresrechnung und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die im Haushaltsjahr 2019 getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß o. g. Aufstellung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Antrag FWG Piding vom 24.01.2020 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der FWG Piding vom 24.01.2020 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag an das Staatliche Bauamt zur Prüfung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö beratend 7
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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 70. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2020 ö beratend 8
Datenstand vom 10.03.2020 10:04 Uhr