Datum: 12.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Saal im Gasthaus Altwirt, Berchtesgadener Straße 6
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Vorstellung aktuelle Gebäudeplanung mit Kostenberechnung
4 Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens RW für die Freiwillige Feuerwehr Piding; hier: Zustimmung zur Ausschreibung des Fahrzeugs
5 Erneuerung der Hauptwasserleitung Auenstraße im Bereich des Bahnübergangs; hier: Vorstellung der Planung und Zustimmung zur Ausschreibung des Projekts
6 Vorstellung und Genehmigung Haushaltsrechnung 09/2018 bis 12/2019 des kirchlichen Kindergartens Maria Geburt
7 Antrag Sportreferentin Ch. Brüderl vom 14.09.2020 zur baulichen Sanierung des Fußballplatzes und des Vereinsheims; hier: Grundsatzbeschluss
8 Antrag ASV Piding vom 09.09.2020 zur Abrechnung der Übungsleiter-Aufwandsentschädigung 2020
9 Sitzungstermine 2021; hier: Festlegung grundsätzliche Sitzungstag
10 Verschiedenes
11 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö beschließend 2
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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Vorstellung aktuelle Gebäudeplanung mit Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö 3
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4. Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens RW für die Freiwillige Feuerwehr Piding; hier: Zustimmung zur Ausschreibung des Fahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Einleitung des europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens RW für die Freiwillige Feuerwehr Piding zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Erneuerung der Hauptwasserleitung Auenstraße im Bereich des Bahnübergangs; hier: Vorstellung der Planung und Zustimmung zur Ausschreibung des Projekts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der vorgestellten Planung zur Erneuerung der Wasserleitung Auenstraße im Bereich des Bahnüberganges zustimmend Kenntnis und stimmt der Ausschreibung für die Baumaßnahme zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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6. Vorstellung und Genehmigung Haushaltsrechnung 09/2018 bis 12/2019 des kirchlichen Kindergartens Maria Geburt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Jahresrechnung vom 01.09.2018 bis 31.12.2019 des katholischen Kindergartens Maria Geburt und beschließt die Übernahme des im Kindergartenjahr 2018/2019 mit den Monaten September 2019 bis Dezember 2019 angefallenen Defizits in Höhe von 63.623,09 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Antrag Sportreferentin Ch. Brüderl vom 14.09.2020 zur baulichen Sanierung des Fußballplatzes und des Vereinsheims; hier: Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den von der Verwaltung im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten erstellten Interessensbekundungen vom 01.10.2020 für die Maßnahmen
„Renovierung und Sanierung Vereinsheim“ und „Sanierung Fußballplatz“ zu. Die Einreichung dieser Interessensbekundungen bei der Regierung von Oberbayern durch die Verwaltung am 01.10.2020 wird genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Aufnahme in das Förderprogramm, den entsprechenden Förderantrag einzureichen.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll nach Erteilung einer Förderzusage 2021 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Antrag ASV Piding vom 09.09.2020 zur Abrechnung der Übungsleiter-Aufwandsentschädigung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, aufgrund der Corona-Krise den Grundsatzbeschluss vom 17.10.2017 für das Jahr 2020 dahingehend zu ändern, dass dem ASV Piding ein gemeindlicher ÜL-Zuschuss in Höhe von 18.392,32 € (=7,50 € je erbrachter ÜL-Stunde abzüglich 50 % der staatlichen Vereinspauschale) gewährt wird. Der Gemeinderat genehmigt die damit verbundene überplanmäßige Ausgabe (Art. 66 Abs. 1 GO i. V. m. § 87 Nr. 33 KommHV).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 9

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9. Sitzungstermine 2021; hier: Festlegung grundsätzliche Sitzungstag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Gemeinderatssitzungen ab 01.01.2021 grundsätzlich immer am Dienstag abzuhalten. § 21 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö beratend 10
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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 6. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2020 ö beratend 11
Datenstand vom 26.05.2021 10:34 Uhr