Datum: 13.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrsaal, Thomastraße 9
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2021
3 Vorstellung Planungen zur Uferaufweitung an der Saalach durch Vertreter des Wasserwirtschaftsamts Traunstein
4 Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2021 samt Anlagen und Finanzplanung 2022 - 2024
5 Antrag FWG Piding vom 27.01.2021 zur Beantragung einer Förderung von Schutzmaßnahmen für Gewässer 3. Ordnung
6 Antrag SPD Piding vom 18.03.2021 "genossenschaftliches Wohnen in Piding"
7 Übernahme Kosten für Erwerb LKW- Führerschein für Freiwillige Feuerwehr Piding
8 Bestellung von Verwaltungsinspektor Florian Schuster zum Standesbeamten
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2
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3. Vorstellung Planungen zur Uferaufweitung an der Saalach durch Vertreter des Wasserwirtschaftsamts Traunstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö 3
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4. Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2021 samt Anlagen und Finanzplanung 2022 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Jahr 2021 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 und des Stellenplans 2021 in der von der Finanzverwaltung vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Antrag FWG Piding vom 27.01.2021 zur Beantragung einer Förderung von Schutzmaßnahmen für Gewässer 3. Ordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö 5
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6. Antrag SPD Piding vom 18.03.2021 "genossenschaftliches Wohnen in Piding"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö 6

Beschluss

Die Gemeinde Piding lädt innerhalb der nächsten drei Monate den Geschäftsführer der Wohnungsbau Rupertiwinkel eG (WBR) ein, um im Rahmen einer Gemeinderatssitzung das Konzept des genossenschaftlichen Wohnbaus darzustellen und über Möglichkeiten zur Umsetzung in der Gemeinde zu beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Übernahme Kosten für Erwerb LKW- Führerschein für Freiwillige Feuerwehr Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ausbildungskosten zum Erwerb eines Führerscheins für Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Piding in voller Höhe zu erstatten, die im Sachvortrag genannten Förderbedingungen sind weiterhin zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Bestellung von Verwaltungsinspektor Florian Schuster zum Standesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, Verwaltungsinspektor Florian Schuster zum Standesbeamten für das Standesamt Piding zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beratend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 12. Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beratend 10
Datenstand vom 26.05.2021 10:42 Uhr