Datum: 11.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrsaal, Thomastraße 9
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung vom 25.03.2021 sowie der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021
3 Informationen über geplante Straßenbauvorhaben durch den Behördenleiter des Staatlichen Baumts, ltd. BD Christian Rehm
4 Grundsatzentscheidung über Konsequenzen bei Nichtbeachtung gemeindliches Hygieneschutzkonzept
5 Vorstellung der Möglichkeit zur Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung (Hybrid-Sitzung)
6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; hier: Berichtigung
7 Erhebung Kita-Gebühren aufgrund von Pandemie-bedingten Einrichtungsschließtagen (April und Mai 2021)
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung vom 25.03.2021 sowie der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö beschließend 2
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3. Informationen über geplante Straßenbauvorhaben durch den Behördenleiter des Staatlichen Baumts, ltd. BD Christian Rehm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö 3
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4. Grundsatzentscheidung über Konsequenzen bei Nichtbeachtung gemeindliches Hygieneschutzkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt zu, dass ein Mitglied eines kommunalen Gremiums, das gegen die Vorgaben des gemeindlichen Hygieneschutzkonzepts verstößt, gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 3 von der Sitzung ausgeschlossen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Vorstellung der Möglichkeit zur Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung (Hybrid-Sitzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö 5
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6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; hier: Berichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Jahr 2021 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 und des Stellenplans 2021 in der von der Finanzverwaltung vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Erhebung Kita-Gebühren aufgrund von Pandemie-bedingten Einrichtungsschließtagen (April und Mai 2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö 7

Beschluss

Die Gemeinde Piding erhebt für den Zeitraum ab 01. April 2021 keine Gebühren nach §§ 4 und 5 der Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung bis derzeit einschl. Mai 2021; außer die eingeschränkte Regelbetreuung und Notbetreuung wurde an mehr als 5 Tagen pro Monat in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt die Rückerstattungen (nach Meldung der Anwesenheitstage) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö beratend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 13. Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö beratend 9
Datenstand vom 16.06.2021 08:20 Uhr