Datum: 10.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022
3 Vorstellung neue Mitarbeiter: Alexander Puhlmann (Finanzverwaltung) und Florian Seidinger (Wasserwerk)
4 kommunale Verkehrsüberwachung; hier: Abstimmung Messpunkte/Kontrollpunkte
5 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information zum aktuellen Sachstand
6 Sanierung Alter Almweg; hier: Auftragserteilung für Planung und Kostenermittlung
7 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2022 auf Unterstützung der Schutzwaldsanierungsmaßnahmen am Fuderheuberg
8 Telekom Glasfasereigenausbau im Gemeindegebiet; hier: Abschluss einer gemeinsamen Erklärung
9 Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel gKU; hier: Beschlussfassung zur Unternehmenssatzung
10 Verschiedenes
11 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö beschließend 2
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3. Vorstellung neue Mitarbeiter: Alexander Puhlmann (Finanzverwaltung) und Florian Seidinger (Wasserwerk)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö 3
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4. kommunale Verkehrsüberwachung; hier: Abstimmung Messpunkte/Kontrollpunkte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Vorschläge der Verwaltung zu den Messstellen für den fließenden und ruhenden Verkehr zustimmend zur Kenntnis. Die vom Gemeinderat vorgeschlagenen Messstellen sind zu prüfen und gegebenenfalls mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information zum aktuellen Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö 5
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6. Sanierung Alter Almweg; hier: Auftragserteilung für Planung und Kostenermittlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit Hilfe eines Planungsbüros die erforderlichen Maßnahmen für die Nutzbarmachung des Almwegs (2 Querungshilfen), sowie die Kosten dafür zu ermitteln. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2022 auf Unterstützung der Schutzwaldsanierungsmaßnahmen am Fuderheuberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö 7
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8. Telekom Glasfasereigenausbau im Gemeindegebiet; hier: Abschluss einer gemeinsamen Erklärung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö 8
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9. Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel gKU; hier: Beschlussfassung zur Unternehmenssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö 9

Beschluss

  1. Die Ausführungen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen „Regionalwerk Chiemgau Rupertiwinkel gKU“ werden zur Kenntnis genommen.
  2. Auf der Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 13.09.2022 tritt die Gemeinde Piding dem Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel gKU (RCR) bei.
  3. Die Gemeinde Piding führt dem Stammkapital des Unternehmens eine Einlage von 30.000 € zu. Die Mittel sind im Haushalt 2023 vorzuhalten.
  4. Der Entwurf für die Unternehmenssatzung mit Stand vom 07.12.2022 (siehe Anlage) wird beschlossen. Die Anlage wird Bestandteil dieses Beschlusses.
  5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Unternehmenssatzung zu unterzeichnen sowie alle zweckdienlichen und erforderlichen Maßnahmen und Erklärungen abzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö beratend 10
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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 33. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2023 ö beratend 11
Datenstand vom 08.02.2023 08:45 Uhr