Datum: 04.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2023
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand
4 Erstattung Jahresbericht der Referenten/innen
5 Erlass Vergaberichtlinien für den Sozialfonds der Gemeinde Piding
6 Entscheidung über weiteres Vorgehen Lärmschutzanlage zwischen Einmündung Heurungstraße in B 20 und Stoißer Ache
7 Informationen zur Entwicklung des Tourismus in der Gemeinde Piding
8 Antrag FWG Piding vom 10.01.2023 "Bearbeitungsfrist für Anträge Gemeinderatsmitglieder"
9 Austritt von GR Rüdiger Lerach aus der CSU-Fraktion - Neubesetzung von Ausschüssen
10 Verschiedenes
11 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 2
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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 3
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4. Erstattung Jahresbericht der Referenten/innen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 4
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5. Erlass Vergaberichtlinien für den Sozialfonds der Gemeinde Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Entwurf der Vergaberichtlinien für den Sozialfonds und beschließt diesen mit sofortiger Wirkung in Kraft zu setzen. Der zweite Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung der Vergaberichtlinien beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Entscheidung über weiteres Vorgehen Lärmschutzanlage zwischen Einmündung Heurungstraße in B 20 und Stoißer Ache

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, Angebote für die Planung der Lärmschutzanlage einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Informationen zur Entwicklung des Tourismus in der Gemeinde Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 7
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8. Antrag FWG Piding vom 10.01.2023 "Bearbeitungsfrist für Anträge Gemeinderatsmitglieder"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 8

Beschluss

Antragsgemäß wird folgender Beschlussvorschlag formuliert:

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der zweiten Änderung der Geschäftsordnung. Der Änderungsentwurf (Stand 22.03.2023), der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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9. Austritt von GR Rüdiger Lerach aus der CSU-Fraktion - Neubesetzung von Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 9
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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beratend 10
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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beratend 11
Datenstand vom 10.05.2023 13:22 Uhr