Datum: 10.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand
4 Neubau Trinkwasserbehälter Birkenstraße; hier: Information über Sachstand und Abstimmung Gestaltung Außenanlagen
5 Tierschutzverein Bad Reichenhall und Umgebung e.V.; hier: Verlängerung Tierunterbringungsvertrag mit Erhöhung der Erstattungspauschale für Fundtiere
6 Verabschiedung des 1. Nachtragshaushalts 2023 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023
7 Verschiedenes
8 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 2
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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 3
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4. Neubau Trinkwasserbehälter Birkenstraße; hier: Information über Sachstand und Abstimmung Gestaltung Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Außenanlagenplanung des Hochbehälters entsprechend dem Sachvortrag anzupassen und beauftragt das Ingenieurbüro BPR, diese zusätzlichen Leistungen mit auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Tierschutzverein Bad Reichenhall und Umgebung e.V.; hier: Verlängerung Tierunterbringungsvertrag mit Erhöhung der Erstattungspauschale für Fundtiere

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten 1. Nachtrag zum Tierheimunterbringungsvertrag mit einer Erhöhung der Fundtierpauschale auf 1,50 €/EW sowie einer Laufzeit von drei Jahren zu und beauftragt BM Holzner mit der Unterzeichnung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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6. Verabschiedung des 1. Nachtragshaushalts 2023 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf für die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 samt 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 einschließlich der Stellenplanänderung 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beratend 7
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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beratend 8
Datenstand vom 13.12.2023 08:22 Uhr