Datum: 12.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 18:03 Uhr bis 18:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2023
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand
4 Neubau Trinkwasserbehälter Birkenstraße; hier: Information über Sachstand
5 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an den Tierschutzverein Bad Reichenhall und Umgebung e.V.
6 Bürgerantrag zur Aufhebung des Beschlusses zum Standort Rathausneubau Piding
7 Verschiedenes
8 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2
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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö 3
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4. Neubau Trinkwasserbehälter Birkenstraße; hier: Information über Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö 4
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5. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an den Tierschutzverein Bad Reichenhall und Umgebung e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö 5

Beschluss

Die Gemeinde Piding gewährt dem „Tierschutzverein Bad Reichenhall und Umgebung e. V.“ einen Zuschuss von 3.000,-- € zum Ausgleich der nicht gedeckten Kosten für die vier Jahre 2019 bis 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

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6. Bürgerantrag zur Aufhebung des Beschlusses zum Standort Rathausneubau Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass der eingereichte Bürgerantrag „Aufhebung Beschluss zum Standort Rathausneubau“ die formellen und materiellen Voraussetzungen nach Art. 18 b GO erfüllt und daher zulässig ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö beratend 7
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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 44. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2023 ö beratend 8
Datenstand vom 24.01.2024 15:59 Uhr