Datum: 17.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2016
3 Vorstellung Ergebnis hydraulische Berechnung für gemeindliches Wassernetz durch Hrn. Just (Fa. Setec, Klagenfurt)
4 Vorstellung Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5 Ehrung von besonderen Leistungen und Verdienste; hier: Genehmigung der Ehrungsmedaillen und Ehrungsrichtlinien
6 Antrag von Gemeinderätin Sabine Wolf vom 19.01.2016 zur Einreichung einer Petition zur Verlagerung der polizeilichen Kontrollen auf den Walserberg
7 Antrag 2. Bürgermeister Andreas Argstatter vom 20.01.2016 auf Änderung der Protokollführung der nichtöffentlichen Sitzungen
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö beschließend 2
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3. Vorstellung Ergebnis hydraulische Berechnung für gemeindliches Wassernetz durch Hrn. Just (Fa. Setec, Klagenfurt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der vorgestellten hydraulischen Untersuchung des Leitungsnetzes und beauftragt die Verwaltung, die Optimierungsvorschläge aus der Untersuchung in das Investitionsprogramm des Wasserwerks mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Vorstellung Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Finanzverwaltung über die Jahresrechnung 2015 zur Kenntnis und genehmigt die im Haushaltsjahr 2015 getätigten bzw. angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Ehrung von besonderen Leistungen und Verdienste; hier: Genehmigung der Ehrungsmedaillen und Ehrungsrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die von der Arbeitsgruppe vorgeschlagenen Ehrenpräsente.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Antrag von Gemeinderätin Sabine Wolf vom 19.01.2016 zur Einreichung einer Petition zur Verlagerung der polizeilichen Kontrollen auf den Walserberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das von der Verwaltung erstellte Schreiben an Hrn. Bundesminister Dr. de Maizière bezüglich der Verlagerung der polizeilichen Kontrollen an den Walserberg und schließt sich diesem, unter Berücksichtigung der in der Diskussion genannten Vorschläge, an. Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, zusätzlich zu diesem Schreiben eine Online-Petition einzureichen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Antrag 2. Bürgermeister Andreas Argstatter vom 20.01.2016 auf Änderung der Protokollführung der nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat hebt seinen Beschluss vom 09.05.2012 in Bezug auf die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen auf und beschließt, diese Niederschriften künftig als Ergebnisprotokoll zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö beratend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 17.02.2016 ö beratend 9
Datenstand vom 10.08.2017 16:01 Uhr