Datum: 09.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2016
3 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2016 gefassten Beschlüsse
4 Vorstellung Projekt Energienutzungsplan für die Gemeinde Piding durch Herrn Manuel Münch, Klimaschutzmanager des Landkreises Berchtesgadener Land
5 Angebot der Bayernwerk AG vom 11.02.2016 zur Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage an 38 Brennstellen
6 Vorstellung und Genehmigung Konzept "Werbeanlagen Klettersteig"
7 Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2016 samt Anlagen und Finanzplanung 2017 - 2019
8 Antrag von Gemeinderat Heinz Bender vom 17.02.2016 auf Mitgliedschaft der Gemeinde Piding im Verein "Generationenbund BGL e.V."
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö beschließend 2
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3. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2016 gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö 3
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4. Vorstellung Projekt Energienutzungsplan für die Gemeinde Piding durch Herrn Manuel Münch, Klimaschutzmanager des Landkreises Berchtesgadener Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö 4
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5. Angebot der Bayernwerk AG vom 11.02.2016 zur Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage an 38 Brennstellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des Vertrags der Bayernwerk AG vom 11.02.2016 zur Umrüstung von 38 Brennstellen (Brutto-Auftragssumme: 9.897,34 €) zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Vorstellung und Genehmigung Konzept "Werbeanlagen Klettersteig"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt zur Finanzierung des Klettersteigs die Errichtung von zwei großen Werbetafeln am Wanderparkplatz Urwies und Schloss Staufeneck. Ebenso sollen Flyer mit Werbeanzeigen vom Klettersteig nachgedruckt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt zur Finanzierung des Klettersteigs die Vermietung einzelner Streckenabschnitte im Steig. Die Benennung des Streckenabschnitts erfolgt in Absprache mit der Gemeinde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 7

Beschluss 3

Der Gemeinderat genehmigt zur Finanzierung des Klettersteigs die Erhebung von Parkgebühren am Wanderparkplatz Urwies und Schloss Staufeneck.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 14

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7. Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2016 samt Anlagen und Finanzplanung 2017 - 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Jahr 2016 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen. Außerdem beschließt der Gemeinderat die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2019 und des Stellenplans 2016 in der von der Finanzverwaltung vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Antrag von Gemeinderat Heinz Bender vom 17.02.2016 auf Mitgliedschaft der Gemeinde Piding im Verein "Generationenbund BGL e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Verein "Generationenbund BGL e.V." beizutreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2016 ö beratend 10
Datenstand vom 10.08.2017 16:02 Uhr