Datum: 12.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 22:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2016
3 Lärmaktionsplan; hier: Vorstellung Maßnahmenkatalog
4 12. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Neubichler Alm; hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
5 Antrag ASV Piding e.V. auf Zuschuss für Renovierung Umkleidekabinen am Fußballplatz
6 Antrag TC Piding e.V. auf Zuschuss für entstandene Sanierungskosten
7 Verschiedenes
8 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö beschließend 2
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3. Lärmaktionsplan; hier: Vorstellung Maßnahmenkatalog

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö 3
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4. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Neubichler Alm; hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß den zuvor gefassten Beschlüssen zu überarbeiten und beauftragt die Verwaltung für den Änderungsentwurf in der Fassung vom 12.10.2016 das Verfahren der öffentlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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5. Antrag ASV Piding e.V. auf Zuschuss für Renovierung Umkleidekabinen am Fußballplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einen Investitionszuschuss für die im Sachvortrag genannten Investitionsausgaben des ASV Piding e. V. in Höhe von 30 000 €. Die Finanzverwaltung wird beauftragt im Haushaltsjahr 2017 einen entsprechenden Ausgabeansatz einzuplanen. Die Auszahlung des Investitionszuschusses kann erst nach der Beschlussfassung und eventueller Genehmigung des Haushaltplans und der Haushaltssatzung 2017 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Antrag TC Piding e.V. auf Zuschuss für entstandene Sanierungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einen Investitionszuschuss für die im Sachvortrag genannten Investitionsausgaben des TC Piding e. V. in Höhe von 10 000 €. Die Finanzverwaltung wird beauftragt im Haushaltsjahr 2017 einen entsprechenden Ausgabeansatz einzuplanen. Die Auszahlung des Investitionszuschusses kann erst nach der Beschlussfassung und eventueller Genehmigung des Haushaltplans und der Haushaltssatzung 2017 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö beratend 7
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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 12.10.2016 ö beratend 8
Datenstand vom 10.08.2017 16:12 Uhr