Datum: 01.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Sondersitzung des Gemeinderats
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Raumkonzept Rathaus/Feuerwehrgerätehaus
4 Verkehrssituation B 20
5 Ausbau A 8 - Forderung der Gemeinde nach Lärmschutzmaßnahmen
6 Mehrzweckstreifen Untersbergstraße
7 Neugestaltung Gelände Schlossweiher
8 Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 2
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3. Raumkonzept Rathaus/Feuerwehrgerätehaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 3

Beschluss 1

Die Verwaltung wird beauftragt, den Gemeinderäten alle relevanten Informationen zum aktuellen Stand der Planungen innerhalb der nächsten 14 Tage zukommen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt eine öffentliche Sondersitzung am 22.06.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Für die Gemeinderatssitzungen am 06.07.2016 und 03.08.2016 ist das Thema in der Tagesordnung für weiterführende Beratungen zwingend aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Verkehrssituation B 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 4

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt ein Schreiben zu erstellen, um auf die Sachlage aufmerksam zu machen.
Empfänger dieses Schreibens soll der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Alexander Dobrindt, und der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann, sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Ausbau A 8 - Forderung der Gemeinde nach Lärmschutzmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 5

Beschluss 1

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Schreiben mit den Forderungen des Gemeinderats zu erstellen.
Empfänger dieses Schreibens sind: Minister für Verkehr und Infrastruktur Alexander Dobrindt und der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, zeitgleich mit seinen Kollegen der genannten Kommunen eine gemeinsame Vorgehensweise abzusprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Mehrzweckstreifen Untersbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 6

Beschluss

Der 1. Bürgermeister wird in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.07.2016 den Gemeinderat über den aktuellen Sachstand informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Neugestaltung Gelände Schlossweiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat sieht keine Notwendigkeit der Fortführung des ehemals beschlossenen Konzeptes des Planungsbüros Schuardt zur Neugestaltung des Geländes am Schlossweiher.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten: 2. BM Argstatter, GR Pfannerstill, GR Kleinert, GRin Schöndorfer, GR Geigl, GR Dufter, GR Staller, GR Schlindwein, GR Grünäugl, GRin Brüderl, GRin Goldbrunner, 3. BM Dr. Zimmer Mit NEIN stimmten: GR Dr. Mrohs, GR Lerach, GR Bender, GR Steinbrecher, GRin Wolf, GR Utz, GR Rotter, BM Holzner

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8. Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sondersitzung des Gemeinderats (Gemeinde Piding) 3. Sondersitzung des Gemeinderats 01.06.2016 ö 10
Datenstand vom 10.08.2017 16:37 Uhr