Datum: 06.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.01.2024
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand
4 Neubau Trinkwasserbehälter Birkenstraße; hier: Information über Sachstand
5 Örtliche Rechnungsprüfung 2022
5.1 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung vom 27.11.2023
5.2 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022
5.3 Anerkennung, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2022
6 Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2024 samt Anlagen und Finazplanung 2025-2027
7 Eintritt von GR Rüdiger Lerach in die FWG-Fraktion
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

zum Seitenanfang

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 3
zum Seitenanfang

4. Neubau Trinkwasserbehälter Birkenstraße; hier: Information über Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 4
zum Seitenanfang

5. Örtliche Rechnungsprüfung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung vom 27.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 5.1
zum Seitenanfang

5.2. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die im Haushaltsjahr 2022 getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß o. g. Aufstellung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Anerkennung, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 5.3
zum Seitenanfang

6. Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2024 samt Anlagen und Finazplanung 2025-2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Jahr 2024 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 und des Stellenplans 2024 in der von der Finanzverwaltung vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Eintritt von GR Rüdiger Lerach in die FWG-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö 7
zum Seitenanfang

8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beratend 8
zum Seitenanfang

9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 46. Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beratend 9
Datenstand vom 06.03.2024 08:56 Uhr