Datum: 09.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2	Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024
3	Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand
4	Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 50 "Kinderkrippe Lattenbergstraße"; hier: Vorstellung Planungsentwürfe und Auslegungsbeschluss
5	Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Integralen Konzepts zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement
6	Neubau Rathaus; hier: Information über Ankündigung Bürgerbegehren und Entscheidung über weiteres Vorgehen
7	Fraktionsübergreifender Antrag zu einem Tempo-30-Limit auf der Bahnhofstraße
8	Fraktionsübergreifender Antrag auf Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren im Jahr 2024
9	Gemeindereport; hier: Auswertung Umfrage Akzeptanz und Entscheidung über Art und Weise der Fortführung
10	Verschiedenes
11	Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö	beschließend	2

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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information über Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö		3

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4. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 50 "Kinderkrippe Lattenbergstraße"; hier: Vorstellung Planungsentwürfe und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö		4

Beschluss

dem Entwurf zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung (Stand Fassung 02.04.2024), 
dem Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 50 „Lattenbergstraße – ehemaliges Freizeitgelände“ mit Begründung (Stand Fassung 02.04.2024) und
den umweltbezogenen Informationen (immissionsschutztechnisches Gutachten Luftreinhaltung vom 31.10.2023, schalltechnische Untersuchung vom 21.12.2023, hydrotechnisches Gutachten vom 22.03.2024, Umweltbericht zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans vom 27.03.2024 und Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 50 vom 27.03.2024)

zu. 

Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte der Bauleitplanung (Bekanntmachung Auslegungsbeschluss, Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen.

  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

Dokumente
Download Hydrotechnisches Gutachten vom 22.03.2024.pdf
Download Schalltechnische Untersuchung vom 21.12.2023.pdf
Download Immissionsschutztechnisches Gutachten zur Luftreinhaltung vom 31.10.2023.pdf
Download Umweltbericht zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stand 27.03.2024.pdf
Download Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 50 "Lattenbergstraße - ehemaliges Freizeitgelände" - Stand 27.03.2024.pdf
Download Entwurf Begründung 14. Änderung FPl - Stand 02.04.2024.pdf
Download Entwurf 14. Änderung des FPl - Stand 02.04.2024.pdf
Download Entwurf BPl Nr. 50 "Lattenbergstraße - ehemaliges Freizeitgelände" - Stand 02.04.2024.pdf
Download Begründung Entwurf BPl Nr. 50 "Lattenbergstraße - ehemaliges Freizeitgelände" - Stand 02.04.2024.pdf

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5. Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Integralen Konzepts zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Neubau Rathaus; hier: Information über Ankündigung Bürgerbegehren und Entscheidung über weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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7. Fraktionsübergreifender Antrag zu einem Tempo-30-Limit auf der Bahnhofstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö		7

Dokumente
Download 2017_Stellungnahme Polizei.pdf
Download Auswertung Bahnhofstraße KVÜ.pdf
Download Fraktionsübergreifender Verkehrsantrag zur Bahnhofstraße - Tempo 30.pdf
Download Stellungnahme Sachbearbeiter Verkehr PI vom 26.01.2024.pdf
Download Stellungnahme Stadtwerke vom 16.02.2024.pdf
Download Stellungnahme untere Straßenverkehrsbehörde vom 29.02.2024.pdf

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8. Fraktionsübergreifender Antrag auf Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren im Jahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö		8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 7

Dokumente
Download Antrag Aussetzung Gebührenerhöhung.pdf

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9. Gemeindereport; hier: Auswertung Umfrage Akzeptanz und Entscheidung über Art und Weise der Fortführung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö		9

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö	beratend	10

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11. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding)	48. Sitzung des Gemeinderates	09.04.2024	ö	beratend	11