Datum: 02.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2024
3 Entscheidung über PV-Anlagenauslegung Hochbehälter Birkenstraße
4 Erlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Piding
5 Umstellung auf ausschließlich digitale Veröffentlichung des Amtsblattes des Landratsamtes BGL; hier: notwendige Anpassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Piding
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

zum Seitenanfang

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Entscheidung über PV-Anlagenauslegung Hochbehälter Birkenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Technische Bauamt mit der Ausschreibung der PV-Anlage für den Hochbehälter in der Birkenstraße zu beauftragen und erforderliche Maßnahmen in der Behälterinstallation dafür zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download 240603_Wirtschaftlichkeitsberechnung PV_70 kWp.pdf

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 17

Dokumente
Download Beschwerdeschreiben vom 26.05.2024.pdf
Download Entwurf Spielplatzsatzung - Stand 26.06.2024.pdf

zum Seitenanfang

5. Umstellung auf ausschließlich digitale Veröffentlichung des Amtsblattes des Landratsamtes BGL; hier: notwendige Anpassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende dritte Änderung der Geschäftsordnung: 


§ 1
§ 35 erhält folgende neue Fassung:

(1) Satzungen und Verordnungen werden durch Veröffentlichung im ausschließlich digital veröffentlichten Amtsblatt des Landratsamtes Berchtesgadener Land amtlich bekannt gemacht. Auf die einschlägige öffentlich zugängliche Internetseite des Landratsamts Berchtesgadener Land wird verwiesen. 
(2) Wird eine Satzung oder Verordnung ausnahmsweise aus wichtigem Grund auf eine andere in Art. 26 Abs. 2 GO bezeichnete Art bekannt gemacht, so wird hierauf im Amtsblatt des Landratsamtes Berchtesgadener Land nach Abs. 1 hingewiesen.


§ 2
Die Änderung der Geschäftsordnung tritt am 10.09.2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beratend 6
zum Seitenanfang

7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beratend 7
Datenstand vom 23.07.2024 11:43 Uhr