Datum: 11.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrsaal, Thomastraße 9
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2021
3 Information über Sachstand Erweiterung Kläranlage
4 Vorstellung und Genehmigung Planung Radweg Parkhaus Milchwerke
5 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Genehmigung Kostenmehrungen, Planungsauftrag für Anbindung Grundstück an Berchtesgadener Straße
6 Anfrage der Musikkapelle Piding vom 14.12.2021 zur Nutzung und Erweiterung der ehem. Eisstockhütte an der Lattenbergstraße als Proberaum
7 Neubau Kinderkrippe Lattenbergstraße; hier: Vorstellung und Abstimmung bisheriger Planungsüberlegungen
8 Information über neues Konzept Rupertimarkt
9 Neuaufstellung Flächennutzungsplan; hier: Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Digitale Planung Bayern"
10 Verschiedenes
11 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö beschließend 2
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3. Information über Sachstand Erweiterung Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö 3
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4. Vorstellung und Genehmigung Planung Radweg Parkhaus Milchwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö 4

Beschluss 1

Dem Antrag von GR Leirer zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte wird stattgegeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt dem Bau des Radwegs unter den im Sachvortrag erläuterten Bedingungen durch die Milchwerke Berchtesgadener Land Chiemgau eG zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 16

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5. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Genehmigung Kostenmehrungen, Planungsauftrag für Anbindung Grundstück an Berchtesgadener Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö 5
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6. Anfrage der Musikkapelle Piding vom 14.12.2021 zur Nutzung und Erweiterung der ehem. Eisstockhütte an der Lattenbergstraße als Proberaum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 5.000 € im Haushaltsplan 2022 zur Neuanschaffung einer Gastherme im Probehaus in der Bahnhofstr. 9, Piding zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung sich mit der Musikkapelle Piding bezüglich der Nutzung sowie der Erweiterung der Eisstockhütte als Proberaum in Verbindung zu setzen und einen entsprechenden Vorentwurf sowie eine Kostenschätzung einzuholen. Zudem sind mögliche Standortalternativen in Absprache mit der Musikkapelle Piding zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Neubau Kinderkrippe Lattenbergstraße; hier: Vorstellung und Abstimmung bisheriger Planungsüberlegungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö 7
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8. Information über neues Konzept Rupertimarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Neuausrichtung des Konzeptes Rupertimarkt ab 2022 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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9. Neuaufstellung Flächennutzungsplan; hier: Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Digitale Planung Bayern"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, am Modellprojekt „Digitale Planung Bayern“ teilzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Förderantrag einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö beratend 10
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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2022 ö beratend 11
Datenstand vom 16.03.2022 08:00 Uhr